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• Kobanê-Verfahren: DEM kündigt Gerechtigkeitswachen an  

  Die DEM will mit „Gerechtigkeitswachen“ in drei Städten gegen den Ausgang des Kobanê-Verfahrens protestieren. Das Urteil sei Indikator für Stürme der Repression, die ins Haus stehen könnten, sagt Parteisprecherin Ayşegül Doğan.
• Solidaritätsinitiative Figen Yüksekdağ: Jetzt ist es Zeit, Stellung zu beziehen! 

  Nach den Skandalurteilen im Kobanê-Verfahren erklärte die Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdağ: „Wir akzeptieren die im Kobanê-Verfahren verhängten Strafen nicht. Jetzt ist es Zeit, Stellung zu beziehen.“
• KCK: Justiz-Farce zeigt die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kampfes 

  Nach dem Ende der als Kobanê-Verfahren bezeichneten Justiz-Farce mit schweren, teilweise jahrzehntelangen Haftstrafen für führende HDP-Politiker:innen bezeichnet die KCK das Gericht als Instrument der politischen Vernichtung.
• Kobanê-Verfahren: Im Namen der Rache 

  Das Kobanê-Verfahren von Ankara sei ein Stellvertreterprozess aus Rache für den Sieg gegen den IS. „Wir erkennen das Urteil nicht an. Es ist gegenstandslos und nichtig“, betont die DEM-Spitze.
• Tadschike in München wegen IS-Mitgliedschaft verurteilt 

  Das OLG München hat einen Tadschiken wegen IS-Mitgliedschaft zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Die Vorsitzende Richterin hob bei der Urteilsverkündung das Schicksal der Ezidinnen und Eziden hervor.
• Mutmaßlicher IS-Dschihadist im Allgäu festgenommen 

  Im Allgäu ist ein mutmaßlicher IS-Dschihadist festgenommen worden. Dem Iraker wird vorgeworfen, für eine „Polizeieinheit“ der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ gearbeitet zu haben.
• Urteile im Kobanê-Verfahren gesprochen 

  In dem als „Kobanê-Verfahren“ bekannten Schauprozess in der Türkei gegen den ehemaligen HDP-Vorstand und weitere Oppositionelle sind die Urteile gesprochen worden. Wie erwartet, wurden die Angeklagten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt.
• Großer Andrang bei Urteilsverkündung im Kobanê-Prozess 

  Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen soll heute in Ankara das Urteil in dem als Kobanê-Verfahren bekannten Mammutprozess gegen den ehemaligen HDP-Vorstand und weitere Angeklagte verkündet werden.
• Feleknas Uca: „Was wird auf Imrali verheimlicht?“ 

  Von Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen gibt es seit über drei Jahren kein Lebenszeichen mehr. Die ehemalige HDP-Abgeordnete Feleknas Uca wirft dem Europarat eine Mitschuld an der rechtswidrigen Incommunicado-Haft vor.
• Razzien, Festnahmen und Verhaftungen gehen weiter 

  Nach Razzien in Wan und Bedlîs wurden 13 Personen inhaftiert. Aus Bedlîs werden 16 Festnahmen gemeldet, in der nordkurdischen Provinz Şirnex wurden mindestens 25 Personen von der türkischen Polizei festgenommen.
• TV-Tipp: Die politische Lage in Şengal und Irak bei ÇIRA FOKUS 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit seinen Gästen über die politische Lage und Situation in Şengal und Irak.
• DEM-Fraktion trifft österreichische Abgeordnete in Wien 

  Die DEM-Abgeordneten Hakkı Saruhan Oluç und Gülcan Kaçmaz Sayyiğit sind in Wien mit Politiker:innen der österreichischen Grünen und der SPÖ zu einem Austausch über die politische Lage in der Türkei zusammengetroffen.
• DEM-Abordnung zu Gesprächen in Berlin 

  Die DEM-Politikerinnen Tülay Hatimoğulları und Ebru Günay aus der Türkei halten sich für Gespräche mit Parteien und Organisationen in Berlin auf.
• Türkei: Razzien und Festnahmen gegen demokratische Opposition 

  Bei Razzien in Istanbul, Izmir, Antalya und Wan wurden mindestens 34 Personen festgenommen. Unter den Festgenommenen befindet sich auch ein Parteiratsmitglied von DEM.
• Bakırhan: Die Opposition muss eine gemeinsame Basis finden 

  Nach den Kommunalwahlen in der Türkei versucht die DEM-Partei, eine gemeinsame Basis mit der politischen und gesellschaftlichen Opposition zu finden. Zentrales Kriterium ist eine Lösung der kurdische Frage.
• Rheinmetall Entwaffnen: Solidarität mit allen, die Krieg verweigern 

  „Die Geschichte hat gezeigt, dass massenhafte Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Solidarität Kriege beenden kann“, erklärt Rheinmetall Entwaffnen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung.
• Zu Haft verurteilter Regisseur Rasoulof hat Iran verlassen 

  Kurz vor Beginn der Filmfestspiele von Cannes hat der in Iran zu einer Haftstrafe und Peitschenhieben verurteilte iranische Regisseur Mohammad Rasoulof sein Land verlassen.
• Ex-IS-Chef scheitert mit Antrag gegen Abschiebung 

  Der ehemalige Deutschland-Chef des IS, Abu Walaa, ist mit einem Eilantrag gegen seine Abschiebung in den Irak weitgehend gescheitert. Die nationale Sicherheit rechtfertige seine Ausweisung, so das Gericht.
• Offenbacher IS-Dschihadist zu Haftstrafe verurteilt 

  Das OLG Frankfurt hat den Offenbacher Islamisten Deniz B. wegen Mitgliedschaft beim sogenannten IS und Kriegsverbrechen gegen das Eigentum zu einer Haftstrafe verurteilt.
• Zum ersten Todestag: Gedenken an Azad Şergeş 

  Am 15. Juni 2023 starb Thomas Johann Spies als Guerillakämpfer Azad Şergeş in den Bergen Kurdistans. Der deutsche Internationalist wurde von der türkischen Armee ermordet. Zu seinem ersten Todestag findet in Nürnberg eine Gedenkveranstaltung statt.
• Bagdad und Damaskus unterzeichnen Abkommen zum Grenzschutz 

  Der Irak und Syrien haben ein Abkommen unterzeichnet, das die gemeinsame Grenze der beiden Staaten besser schützen soll.
• DEM-Abordnung besucht Österreich 

  Die kurdische Abgeordnete Gülcan Kaçmaz Sayyiğit aus Wan hält sich mit einer Delegation der DEM-Partei in Österreich auf und hat sich in Graz mit Bürgermeisterin Elke Kahr (KPÖ) getroffen.
• Iran: Hardliner gewinnen auch zweite Runde der Parlamentswahl 

  Bei den Stichwahlen zum neuen Parlament in Iran haben wie erwartet Hardliner die meisten der ausstehenden Sitze gewonnen.
• Fußballturnier in Heilbronn 

  Die kurdische Jugendbewegung veranstaltet Ende Mai ein Sport- und Kulturfestival in Freiburg. Zur Vorauswahl finden Fußballturniere in europäischen Ländern statt. Das Turnier in Heilbronn wurde der gefallenen Guerillakämpferin Seher Deniz gewidmet.
• Journalist Celal Başlangıç in Köln beigesetzt 

  Der Journalist Celal Başlangıç ist in Köln beigesetzt worden. Viele Menschen aus dem Familien- und Freundeskreis, aus der Medienbranche sowie aus Politik und Zivilgesellschaft kamen auf den Nordfriedhof, um sich ein letztes Mal von ihm zu verabschieden.