Hintergrund

Alle Meldungen

• Frage und Vorschlag zum PKK-Verbot 

  Die Aufhebung des illegitimen PKK-Verbots würde die undemokratische Entgrenzung des Staates in Deutschland wieder zurückdrängen und damit die Demokratie allgemein stärken. Das Grundgesetz muss auch vor dem Staat geschützt werden.
• Weber: Das PKK-Verbot hat internationale Strahlkraft 

  „Das PKK-Verbot entzieht einem ganzen Volk das Recht auf politische Meinung und die Auflehnung gegen Ausbeutung und Fremdherrschaft“, sagt Ulrich Weber, Sprecher der Initiative „PKK-Verbot aufheben!“, die heute zur Großdemonstration nach Berlin einlädt.
• Prokurdisches Engagement: Einreise- und Aufenthaltsverbot für Internationalistin 

  Die spanische Internationalistin María soll Deutschland verlassen, weil sie eine „Gefahr für die Sicherheit der Bundesrepublik“ sein soll. Die Behörden werfen ihr vor, als „Bindeglied zwischen der linksradikalen Szene und der PKK“ aufzutreten.
• Paech: Die kurdische Community steht unter Generalverdacht 

  Durch das PKK-Verbot werden Menschen kurdischer Abstammung in Deutschland unter Generalverdacht gestellt. Das ist ein Unding und sehr einschneidender und zu verurteilender Tatbestand, sagt der Hamburger Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech.
• Bayık: Die Apoisten haben gedacht, geglaubt und gelebt 

  Vor 43 Jahren wurde in einem kleinen Dorf bei Licê die PKK gegründet. Cemil Bayık blickt zurück auf die Gründungsphase und schildert die Entwicklungen hin zu einer Befreiungsbewegung, die heute nicht nur in Kurdistan als Hoffnungsschimmer empfunden wird.
• Ulrich Weber: Den Menschen ihre Verantwortung bewusst machen 

  Ulrich Weber ist Sprecher der Initiative „PKK-Verbot aufheben“ und war im Sommer als Aktivist von „Defend Kurdistan“ in der kurdischen Autonomieregion im Nordirak. In Deutschland will er den Menschen ihre Verantwortung bewusst machen.
• Inhaftiert und verbannt: Ein britischer Journalist in EU-Migrationshaft 

  Zwei Monate saß Matt Broomfield, Mitbegründer des Rojava Information Center, in griechischer Migrationshaft. Nach seiner Freilassung erhielt er ein zehnjähriges Einreiseverbot in den Schengen-Raum – auf Betreiben von Deutschland.
• Deutschland und das PKK-Verbot: Gefangen im Zeitloch 

  „Wie gelingt ein Ausweg aus dieser verfahrenen Situation? Gesucht wird nach einem Rezept gegen das Ignorieren von Wandel. Die PKK hat sich seit ihrem Bestehen immer wieder neu erfunden. Daran könnte sich die deutsche Politik ein Beispiel nehmen.“
• Bilmez: Abdullah Öcalan hat mein Leben verändert 

  Als Rechtsanwalt Ibrahim Bilmez 2004 das erste Mal seinem Mandanten Abdullah Öcalan gegenüberstand, hat sich sein Leben verändert. Im ANF-Interview beschreibt er, warum die Verteidigung von Öcalan zugleich bedeutet, das kurdische Volk zu verteidigen.
• Kobanê-Prozess: Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren 

  Im Kobanê-Prozess eilt das Gericht von einem Eklat zum nächsten, um das Verfahren so schnell wie möglich zu Ende zu bringen. Die außenpolitische HDP-Kommission weist auf eine unfaire Behandlung der Angeklagten und gravierende Rechtsverstöße hin.
• Eindrücke aus dem selbstverwalteten Camp Lavrio 

  Mit einer im griechischen Lavrio gestarteten Schiffsreise nach Italien haben politische Aktivist:innen an das internationale Komplott gegen Abdullah Öcalan und die kurdische Befreiungsbewegung erinnert. Anja Flach schildert ihre Eindrücke.
• 100 Jahre Vertrag von Lausanne – was dann? 

  Seit Jahren stellt Erdoğan den Vertrag von Lausanne infrage, der den Grenzverlauf zwischen Griechenland und der Türkei regelt. Der Hamburger Völkerrechtler Norman Paech erklärt, warum die Aufteilung des Osmanischen Reichs nicht zu korrigieren ist.
• Çomanî: Der Westen ist verantwortlich für Flucht aus Kurdistan 

  Viele der an der EU-Außengrenze in Belarus ausharrenden Schutzsuchenden sind vor der Unterdrückung und Korruption in Südkurdistan geflohen. Der Journalist und Akademiker Kemal Çomanî macht auch den Westen für die Situation verantwortlich.
• Kurdisches Impftrauma 

  Auch in der kurdischen Community gibt es Menschen, die einer Impfung gegen das Coronavirus skeptisch gegenüberstehen. Ins kollektive Gedächtnis hat sich ein tiefes Misstrauen gegenüber staatlichen Gesundheitsbehörden eingegraben.
• Die Rolle eines gelebten Internationalismus 

  „Die Solidarität aus Europa und der Welt, welche Form auch immer sie annimmt, hat großen Einfluss auf den Kampf vor Ort. Sie ist Quelle von Motivation und Kraft, gerade in schwierigen Zeiten“, erklärt YPG-International.
• „Sind Sie bereit für eine Reise mit uns nach Belarus?“ 

  Über Reiseagenturen im südkurdischen Hewlêr wird Menschenschmuggel betrieben. In Istanbul werden Migrant:innen aus Kurdistan Visa für Belarus und sogar Pässe ausgestellt.
• YXK/JXK: Was tun gegen einen möglichen Großangriff auf Rojava? 

  Die Studierenden von YXK und JXK rufen dazu auf, gegen die Angriffe auf Kurdistan mit den demokratischen Kräften in den Städten zusammenzukommen und Aktionskomitees zu bilden.
• Eymür gesteht Anschlag auf Abdullah Öcalan 

  Der ehemalige MIT-Funktionär Mehmet Eymür hat zugegeben, an dem Anschlag auf Abdullah Öcalan 1996 in Syrien beteiligt gewesen zu sein. Der MIT soll außerdem Mafiaboss Alaattin Çakıcı für eine Operation gegen die PKK in Deutschland eingesetzt haben.
• Die HDP ist die Brücke zu einer demokratischen Türkei 

  Fünf Jahre nach der Verhaftung der HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtaş sowie zahlreicher weiterer Abgeordneter setzt das Erdoğan-Regime seine autoritären Methoden im Kampf gegen die Kurd:innen in und um die Türkei fort.
• Kalkan: Die kurdische Frage soll nicht gelöst werden 

  Die internationalen Mächte haben grünes Licht für den vom Staat Türkei verübten Völkermord an den Kurd:innen gegeben und unterstützen ihn sogar aktiv. Die kurdische Frage soll gar nicht gelöst werden, sagt Duran Kalkan (PKK).
• Kalkan: Unter der AKP/MHP-Diktatur ist die Türkei ein Terrorstaat 

  „Deutschland und Großbritannien sind die Hauptverantwortlichen für die Gründung des heute existierenden türkischen Nationalstaats. Die Türkei ist ein Ergebnis ihrer Widersprüche und Konflikte, aber auch ihres Kapitals”, sagt Duran Kalkan (PKK).
• Kalkan: Für globale Mächte ist die Kolonialpolitik in Kurdistan essentiell 

  Die USA und die NATO begreifen die kolonialistische Herrschaft der Türkei und den Völkermord in Kurdistan als essentiell. Deutschland – motiviert von wirtschaftlichen Interessen und Ausbeutungspolitik, teilt diese Mentalität, sagt Duran Kalkan (PKK).
• Hintergrund des Auslandsmandats für türkische Operationen 

  Die Europa-Vertretung der HDP fasst die Hintergründe der am Dienstag im türkischen Parlament verabschiedeten Verlängerung des Mandats für Auslandseinsätze in Syrien und dem Irak zusammen und geht dabei auf die Kriegsverbrechen der Türkei ein.
• Elif Ronahî: Selbst wenn nur ein Mensch übrig bleibt 

  Selbst wenn nur ein Mensch in den Bergen übrig bleibt, wird der Kampf nicht enden und die PKK weiter bestehen. Hinter dem Widerstand der Guerilla steht eine große gedankliche Kraft. Der Kampf beruht auf Überzeugung und dem Glauben an die Freiheit.
• Karayılan: Die Reserven des türkischen Regimes sind verbraucht 

  Weil das Erdoğan-Regime keinen Sieg über die Guerilla verkünden kann, sind die geplanten Neuwahlen in der Türkei verschoben worden und Rojava droht eine neue Invasion. Das erklärte Murat Karayılan in einer Ansprache über Funk an die Guerilla.