Hintergrund

Alle Meldungen

• Hamburg: Mit einer Volksinitiative Rüstungsexporte stoppen 

  Bald startet in Hamburg die „Volksinitiative gegen Rüstungsexporte“ mit der ersten Unterschriftensammlungsphase. Zum Auftakt gibt es eine Kundgebung mit politischen und kulturellen Beiträgen. ANF hat mit Johanna Zimmermann von der Initiative gesprochen.
• Was tun für Öcalan?  

  Das internationale Öcalan-Aktionskomitee hat einem Appell mit dem Titel „Was tun für Öcalan?“ veröffentlicht, in dem solidarischen Kreisen vier konkrete Schritte vorgeschlagen werden, um die weltweite „Free Öcalan“-Kampagne zu unterstützen.
• Nie wieder 

  Im Konflikt im Mittleren Osten geht es um mehr als militärische Teilerfolge oder die punktuelle Veränderung von Grenzen. Die Existenz ganzer Völker wird in Frage gestellt. Die NATO als Bündnis der kapitalistischen Moderne spielt die tragende Rolle.
• Abdullah Öcalan: Die Revolution ist weiblich 

  Über die Frauenfrage nachzudenken und zu schreiben, bedeutet, die gesamte Geschichte und Gesellschaft infrage zu stellen. Grund hierfür ist das beispiellose Ausmaß der systematischen Ausbeutung der Frau.
• Die erste Kugel beim Aufstand in Südkurdistan 

  Vor dreißig Jahren begann in Südkurdistan der Raperîn, der Aufstand gegen das Saddam-Regime. Die erste Kugel wurde in Ranya von Elî Nebî abgefeuert. Sein Sohn Şoreş erinnert an den Peschmerga-Kämpfer.
• Musa Piroğlu: Revolutionärer Kampf erfordert Konsequenz 

  Der HDP-Politiker Musa Piroğlu ist seit einem Arbeitsunfall auf einer Baustelle auf einen Rollstuhl angewiesen. Er ist einer der Abgeordneten, die bei allen Straßenprotesten dabei sind.
• „Keine andere Wahl als Widerstand gegen Heuchelei der deutschen Politik” 

  Im Interview mit Azadî e.V. hat sich der Frankfurter Rechtsanwalt Stephan Kuhn über das Verfahren gegen Gökmen Çakil geäußert. Der kurdische Aktivist wurde wegen vermeintlicher PKK-Aktivitäten zu über drei Jahren Haft verurteilt.
• Karayılan: Erdoğan hat gepokert und auf ganzer Linie verloren 

  Murat Karayılan (PKK) äußert sich im Interview zur gescheiterten Militäroperation des türkischen Staats in Gare.
• Heval Halils Aktion 

  Halil Şen ist bei einer Selbstverbrennung in Dresden ums Leben gekommen. Über die Aktionsform lässt sich vieles sagen, aber letztendlich läuft alles darauf hinaus, dass sein Tod wie sein Leben eine politische Aktion war.
• Kommentar: Die Gare-Operation, die Bundesregierung und Menschenrechte 

  Der deutsche Staat hat ethisch betrachtet seit langem das Recht verwirkt, über Menschenrechte, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zu urteilen, insbesondere zu solchen bezüglich Kurd*innen und Kurdistan.
• Zum Umgang der PKK mit Kriegsgefangenen 

  Der türkische Staat beschuldigt die PKK, 13 Soldaten und Polizisten in einem Gefangenenlager in Gare exekutiert zu haben. Dass diese Anschuldigung eine Lüge ist, zeigt die vierzigjährige Praxis der PKK im Umgang mit Kriegsgefangenen.
• PKK befolgt seit 1995 Genfer Konventionen 

  Am 24. Januar 1995 hat die PKK auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben, die Genfer Konventionen zu befolgen. Seither hat sich die kurdische Guerilla die Konvention als eine der Leitlinien ihrer Praxis angeeignet.
• Mehmet Demir: Europa fürchtet Öcalans Einfluss 

  Mehmet Demir erklärt, warum Europa Abdullah Öcalan fürchtet:„Heute sehen wir was passiert, wenn Öcalans Gedankenwelt, die er als demokratische Moderne gegen die kapitalistische Moderne setzt, auch nur ansatzweise mit der Menschheit zusammentrifft.“
• Köse: Wir werden Schritt für Schritt ein neues Leben aufbauen 

  Die Arbeitskommission der HDP veranstaltet in allen Teilen der Türkei und Kurdistans „Versammlungen für Brot und Arbeit“. Wir haben mit der Gremiumsverantwortlichen Şaziye Köse über Wege aus der Krise und die Rolle der AKP-Regierung gesprochen.
• Enorme Doppelmoral internationaler Politik 

  Michael Koch ist Menschen hierzulande vor allem durch die Solidaritätsarbeit für den seit 1976 in US-Haft sitzenden indianischen Aktivisten Leonard Peltier bekannt. Wir haben mit ihm über Kolonialisierung, Widerstand, Isolation und vieles mehr gesprochen.
• IHD: In Gare wurde ein Kriegsverbrechen verübt 

  Bei dem Mord an 13 Soldaten und Polizisten während der türkischen Invasion in Gare handelt es sich nach Einschätzung des Menschenrechtsvereins IHD um ein Kriegsverbrechen. IHD-Vorsitzender Öztürk Türkdoğan fordert unabhängige Ermittlungen.
• Isolation ist keine Ursache, sondern eine Antwort 

  Der Rechtsanwalt Faik Özgür Erol erklärt, wie die türkische Regierung einerseits auf Imrali ihr eigenes Recht bricht und andererseits die Ausnahmesituation auf der Gefängnisinsel schrittweise zum Normalzustand in der gesamten Türkei macht.
• KCK: Den Zusammenbruch des türkischen Regimes beschleunigen 

  Die KCK erklärt 22 Jahre nach der Verhaftung von Abdullah Öcalan: „Der Aufstand unseres Volkes in allen vier Teilen Kurdistans gegen die Besatzung von Gare wird den Zusammenbruch der faschistischen AKP/MHP-Regierung beschleunigen.“
• Salih Muslim: Öcalans Gefangenschaft ist unser größtes Schandmal 

  „Abdullah Öcalan hat nicht nur die Bewegung und sich selbst verteidigt. Er hat den Kampf auf ein Niveau gebracht, mit dem die Kurden ein entscheidender Faktor für die Demokratisierung des Mittleren Ostens wurden“, sagt der PYD-Politiker Salih Muslim.
• Schaber: Öcalan liefert auch die Antworten auf unsere Fragen 

  „Öcalan will verstehen, was falsch lief mit den revolutionären Aufbrüchen des 20. Jahrhunderts und was wir ändern müssen, wenn wir noch gewinnen wollen. Das ist die Fragestellung, die wir heute auch in der Linken hierzulande brauchen”, sagt Peter Schaber.
• Bayık: Das Ziel ist die Besatzung Kurdistans 

  Cemil Bayık (KCK) warnt vor einer erheblichen Ausweitung des Krieges zwischen dem türkischen Staat, der PDK und der PKK: „Was die Türkei in ihrem faschistisch-genozidalen Vorgehen ermutigt, ist die Haltung der USA und der EU.“
• Das Februar-Komplott und die drei Nägel Öcalans 

  „Es ist festzustellen, dass das Komplott sich allgemein an der Linie des Ost-West-Konfliktes orientiert. Ich werde dabei als ein Faktor der Instabilität für Anatolien bzw. die Türkei betrachtet”, so Öcalan in seiner Interpretation des Februar-Komplotts.
• Gedanken zur politischen Lage in Kurdistan, der Welt und der BRD 

  Die Internationalistin Lisa Schelm analysiert das derzeitige globale und regionale Chaosintervall sowie die verschiedenen Kräfte und Fraktionen, die sich bei der Suche nach Auswegen gegenüberstehen. Ihre Perspektive: Demokratischer Konföderalismus.
• Fünf Jahre danach: „Todeskeller von Cizîr“ sind unvergessen 

  Am 7. Februar 2016 sind in den „Todeskellern von Cizîr“ mindestens 177 Menschen von türkischen Militärs bei lebendigem Leib verbrannt oder erschossen worden. Auch fünf Jahre danach hält die Straflosigkeit an und verwehrt den Opfern Gerechtigkeit.
• Tod auf dem Schwarzmeer 

  Vor 100 Jahren wurden Mustafa Suphi, Ethem Nejat und weitere Gründer der Kommunistischen Partei der Türkei (TKP) auf Anordnung der türkischen Führung vor Trabzon im Schwarzen Meer ermordet.