Mangelndes Engagement für eine Friedenslösung
Mangelndes Engagement für eine Friedenslösung hat aus Sicht des UN-Sonderbeauftragten Geir Pedersen zum neuen Aufflammen der Gewalt in Syrien geführt. „Was wir heute in Syrien sehen, ist ein Zeichen des kollektiven Versagens“, schrieb der Syrien-Vermittler in einer am Sonntag veröffentlichten Stellungnahme.
Er habe immer wieder vor dem Risiko einer Eskalation gewarnt, und vor der Gefahr, bloß auf Konfliktmanagement statt auf Konfliktlösung zu setzen, betonte Pedersen. Die syrischen Parteien und die wichtigsten internationalen Akteure müssten sich nun ernsthaft um Frieden bemühen, denn die neusten Entwicklungen würden nicht nur die syrische Zivilbevölkerung bedrohen, sondern auch die regionale und internationale Sicherheit, so der norwegische Diplomat.
Pedersen rief die syrischen Konfliktparteien und involvierte Staaten zu politischem Engagement und „substanziellen Verhandlungen“ auf – um einen Ausweg aus dem Konflikt und eine Lösung für Syrien im Einklang mit der Resolution 2254 (2015) des UN-Sicherheitsrats zu finden. Andernfalls bestehe für das Land die Gefahr weiterer Spaltung und Zerstörung, warnte der Syrien-Vermittler.
Dschihadistenoffensive in Syrien
Die Terrororganisation Hayat Tahrir al-Sham (HTS) hatte in den vergangenen Tagen eine Offensive gegen die Truppen der syrischen Regierung begonnen und dabei auch Aleppo besetzt. Nach der weitgehenden Einnahme der Millionenstadt und der umliegenden Provinz rückten die Dschihadisten am Wochenende nach Hama Richtung Zentralsyrien vor. Nach Angaben der in Großbritannien ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) sind seit Beginn der Islamisten-Offensive am vergangenen Mittwoch mehr als 400 Menschen getötet worden.
SNA vor Tel Rifat
Eine weitere Dschihadistenallianz, die unter dem direkten Kommando der Türkei stehende „Syrische Nationalarmee“ (SNA), hat ebenfalls einen Großangriff gestartet – jedoch gegen die Demokratische Selbstverwaltung der Region Nord- und Ostsyrien. Das als Bodentruppe für die Besetzung Nordsyriens aufgestellte Bündnis aus islamistischen Milizen steht vor Tel Rifat (Tall Rifaat). Die Beobachtungsstelle äußerte am Sonntag die Befürchtung, dass „Massaker" an den dortigen Kurd:innen verübt werden könnten. Rund 200.000 Kurdinnen und Kurden in der Stadt nördlich von Aleppo sowie in umliegenden Gemeinden werden von pro-türkischen Söldnern „belagert“. Die Kommunikationsverbindungen seien abgeschnitten.