Der Ko-Vorsitzende der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Tuncer Bakırhan, hat sich am Dienstag in Istanbul mit der Delegation des Europäischen Forums für Freiheit und Frieden (EFFP) getroffen. Im Mittelpunkt der Zusammenkunft standen die Lage im Nahen Osten, die ungelöste Kurdistan-Frage sowie die politische und rechtliche Situation des seit 1999 inhaftierten PKK-Gründers Abdullah Öcalan.
Die 39-köpfige Delegation setzt sich aus Journalist:innen, Wissenschaftler:innen, Gewerkschafter:innen, Jurist:innen und Abgeordneten aus mehreren europäischen Staaten zusammen. Die Teilnehmenden befinden sich im Rahmen der internationalen Kampagne „Ich will Abdullah Öcalan besuchen“ auf einer mehrtägigen Informationsreise durch die Türkei. Ziel ist es, auf eine friedliche, demokratische Lösung der kurdischen Frage und die Freilassung Öcalans hinzuarbeiten.

Nach Gesprächen mit der Anwaltskanzlei Asrın und einem offiziellen Besuchsantrag bei Öcalan sowie einem Zwischenstopp beim Istanbuler Provinzverband der DEM, traf die Gruppe im Hill Hotel am Taksim-Platz mit Bakırhan zusammen. In einer kurzen Stellungnahme vor der Presse bezeichnete der DEM-Vorsitzende die aktuelle politische Entwicklung in der Region als historisch und verwies auf die Bedeutung von Öcalans politischen Konzepten.
„Demokratischer Wandel statt Gewalt“
„In der gesamten Region findet ein tiefgreifender Wandel statt“, sagte Bakırhan. „Während hegemoniale Mächte versuchen, diesen Wandel mit Gewalt, Waffen und Zwang herbeizuführen, hat Abdullah Öcalan in seinen Vorschlägen einen friedlichen, gewaltfreien Weg aufgezeigt.“
Öcalans Konzept des demokratischen Konföderalismus setze auf die Überwindung autoritärer Nationalstaatlichkeit und plädiere für ein System, das ethnische, religiöse und kulturelle Vielfalt unter einem demokratischen Rahmen vereine, so Bakırhan. „Er schlägt einen Weg vor, in dem Dialog und gleichberechtigte Teilhabe an die Stelle von Gewalt und Ausgrenzung treten.“
Die anschließenden Gespräche fanden unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.