Aktuelles

Alle Meldungen

• Vortrag in München: Quo vadis Rojava? 

  In München findet diesen Mittwoch der Vortrag „Quo vadis Rojava?“ zur Lage in Nord- und Ostsyrien nach dem Sturz des Assad-Regimes statt. Es referieren unter anderem PYD-Politiker Salih Muslim und Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger.
• Angebotsmanipulation: Istanbuler Bezirksbürgermeister festgenommen 

  In Istanbul ist der Bürgermeister eines von der CHP regierten Bezirks festgenommen worden. Es gehe um Untreue im Amt, Bestechung und Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Ausschreibungen.
• Türkei: DEM-Bürgermeister:innen verhaftet und abgesetzt 

  In der Türkei sind zwei weitere Ko-Bürgermeister:innen der DEM-Partei wegen Terrorvorwürfen verhaftet und des Amtes enthoben worden. Das Rathaus in Akdeniz wurde unter Zwangsverwaltung gestellt.
• Imrali-Delegation besucht Figen Yüksekdağ 

  Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ im Kandıra-Gefängnis besucht. Anlass war ein Austausch über Herausforderungen bei einem möglichen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage.
• Potsdam: Kundgebung „Rojava verteidigen“ vor Grüne-Wahlkreisbüro 

  In Potsdam haben etwa 150 Menschen an einer Kundgebung unter dem Motto „Rojava verteidigen – Demokratische Hoffnung unterstützen“ teilgenommen. Die zentrale Forderung lautete mit Blick nach Berlin: Klare Kante gegen Erdoğans Kriegspläne.
• Paris: „Staatsgeheimnis lüften, Gerechtigkeit schaffen“ 

  Die Abschlusskundgebung der Demonstration „Die Mörder sind bekannt – Warum schweigt Frankreich?“ zum zwölften Todestag von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez in Paris war geprägt von Forderungen an die Regierung, das Staatsgeheimnis zu lüften.
• Fans von St. Pauli: Solidarität mit Rojava 

  Beim heutigen Bundesliga-Heimspiel des FC St. Pauli gegen Eintracht Frankfurt zeigten die Fans in der Südkurve und in der Gegengerade zum wiederholten Male, dass sie an der Seite der Revolution von Rojava stehen.
• Demirtaş spricht Öcalan „volles Vertrauen“ aus  

  Der ehemalige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş hat Abdullah Öcalan und der Imrali-Delegation der DEM-Partei sein Vertrauen ausgesprochen und einem möglichen Friedensprozess volle Unterstützung zugesichert.
• Demonstration „Die Mörder sind bekannt – Frankreich schweigt“ in Paris 

  In Paris protestieren tausende Menschen gegen die Verschleppung der juristischen und politischen Aufarbeitung des Dreifachmords an den kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez.
• Anklage gegen IS-Mitglied in München erhoben 

  Im Mai wurde im Allgäu ein mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen. Der Iraker soll der sogenannten IS-Grenzpolizei in Kerkûk angehört haben. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat inzwischen Anklage erhoben.
• Ko-Bürgermeister:innen von Akdeniz festgenommen 

  Die Ko-Bürgermeister:innen der DEM-regierten Stadtgemeinde Akdeniz sind festgenommen worden, das Rathaus wird von der Polizei belagert. Der Schritt deutet darauf hin, dass die nächste Zwangsverwaltung unmittelbar bevorsteht.
• Gedenken an Sara, Rojbîn und Ronahî in Dresden 

  Trotz Kälte und schlechtem Wetter fanden sich 30 Aktivist:innen am Dresdner Rosa-Luxemburg-Platz ein, um der kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez zu gedenken.
• Proteste vor französischen Konsulaten in Berlin und Hamburg 

  Aktivist:innen haben vor der französischen Botschaft in Berlin und dem Generalkonsulat in Hamburg an die vor zwölf Jahren vom MIT in Paris ermordeten Kurdinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez erinnert.
• ÇIRA FOKUS: Hintergründe und Mobilisierung zu Protesten in Paris 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus führt Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba ein Gespräch über die Hintergründe und die Mobilisierung zu Protesten am 11. Januar gegen das Massaker von Paris.
• KCK: „Die Verantwortlichen für die Massaker werden zur Rechenschaft gezogen werden“ 

  Am 9. Januar jährt sich die Ermordung von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez zum 12. Mal. Der Dachverband der kurdischen Bewegung fordert Frankreich erneut zur lückenlosen Aufklärung der Tat auf.
• Busfahrplan für die Demonstration in Paris 

  Am 11.Januar findet in Paris die Demonstration und Gedenkveranstaltung für die ermordeten kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez statt. Aus vielen Städten in Deutschland ist eine gemeinsame Busanreise organisiert.
• Prozesstermine in Verfahren wegen PKK-Mitgliedschaft 

  Im Januar werden in München und Stuttgart die Verfahren gegen zwei kurdische Aktivisten fortgesetzt, die wegen angeblicher PKK-Mitgliedschaft angeklagt sind. Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. hat die Termine bekannt gegeben.
• Darmstadt: Protest gegen drohende Hinrichtung kurdischer Aktivistinnen 

  In Darmstadt hat eine Veranstaltung gegen die drohende Hinrichtung der im Iran zum Tode verurteilten kurdischen Aktivistinnen Varisheh Moradi und Pakhshan Azizi stattgefunden. Unter den Teilnehmenden war auch die grüne Bürgermeisterin.
• PPT untersucht Kriegsverbrechen der Türkei in Rojava 

  Das Permanent People’s Tribunal (PPT) wird am 5. und 6. Februar 2025 in Brüssel zusammenkommen, um die Vorwürfe von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen durch die Türkei und ihre Verbündeten in Rojava, Nord- und Ostsyrien, zu untersuchen.
• Menschenrechtler: IS-Terroristen in neuer syrischer Armee 

  Islamistische Kriegsverbrecher und IS-Söldner seien Teil der syrischen Armee, meldet die Gesellschaft für bedrohte Völker. Die Menschenrechtsorganisation warnt vor einer weiteren Verharmlosung der neuen Machthaber in Damaskus durch das Auswärtige Amt.
• TJK-E mobilisiert zu Protesten gegen Massaker von Paris 

  Am 9. Januar jährt sich die Ermordung von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez zum 12. Mal. Die kurdische Frauenbewegung mobilisiert zu Gedenkveranstaltungen und einer europaweiten Großdemonstration.
• Erdoğan droht mit neuem Einmarsch in Nordsyrien 

  Während in der Türkei Vorgespräche für einen möglichen neuen Dialogprozess mit Abdullah Öcalan zur Lösung der kurdischen Frage laufen, droht Staatschef Erdoğan mit einem neuen Angriffskrieg gegen Nord- und Ostsyrien.
• „Defend Kurdistan“-Aktion beim Wahlkampfauftakt der Grünen 

  Die Grünen haben heute in Lübeck den Wahlkampf zur Bundestagswahl gestartet. Die Kampagne Defend Kurdistan nahm dies zum Anlass, gegen die Forderung Baerbocks nach einer Entwaffnung der Demokratischen Kräften Syriens (QSD) zu protestieren.
• Imrali-Delegation: Önder zuversichtlich für Lösungsprozess  

  Der DEM-Abgeordnete Sırrı Süreyya Önder ist zuversichtlich über den Fortgang der Vorgespräche mit den Parteien im türkischen Parlament für einen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage.
• Neue Ausgabe von AZADÎ-Info erschienen 

  Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. hat seinen neuen Infodienst mit Berichten über aktuelle Geschehnisse im Zusammenhang mit der Repression gegen die kurdische Bewegung veröffentlicht.