Aktuelles

Alle Meldungen

• Delegation aus Europa will Abdullah Öcalan besuchen 

  Eine internationale Delegation aus verschiedenen Ländern Europas hat vor dem türkischen Justizministerium in Ankara die Freilassung von Abdullah Öcalan und den Beginn konkreter Friedensgespräche für eine Lösung der kurdischen Frage gefordert.
• Kongress zu Vergesellschaftung: Zurückholen, was uns zusteht 

  Die Konferenz zu Vergesellschaftung in Nürnberg war ein voller Erfolg. Über 200 Menschen diskutierten über Wege in eine solidarische Gesellschaft. Sarya Taro war dabei und hat ihre Eindrücke zusammengefasst.
• Van Aken fordert Anerkennung der Selbstverwaltung 

  Der Ko-Vorsitzende der Linken fordert mit Blick auf die Dschihadisten-Offensiven in Nordsyrien einen Kurswechsel in der deutschen Außenpolitik. Berlin solle Rojava anerkennen und „Terrorsponsor“ Erdoğan nicht länger mit Waffen beliefern.
• Dutzende Festnahmen bei Rojava-Protest in Istanbul 

  Trotz eines Verbots sind in Istanbul hunderte Menschen für Solidarität mit der Bevölkerung in Syrien auf die Straße gegangen. Die Polizei nahm rund 50 Personen in Gewahrsam.
• Proteste in Europa „Jetzt unsere Existenz verteidigen“ 

  Die Menschen in Rojava und die selbstverwalteten Gebiete in Nordwestsyrien sind durch das Vorrücken protürkischer, dschihadistischer Söldner akut bedroht. In der Schweiz, Frankreich und Deutschland fanden Protestaktionen statt.
• UN zu Syrien: „Kollektives Versagen“ 

  Das erneute Aufflammen der Gewalt in Syrien sei ein Zeichen des kollektiven Versagens, sagt der UN-Sondergesandte Geir Pedersen. Die syrischen Parteien und die wichtigsten internationalen Akteure müssten sich nun ernsthaft um Frieden bemühen.
• KCDK-E: „Im Geist von Kobanê Rojava verteidigen!“ 

  Der kurdische Europadachverband ruft angesichts der türkisch-dschihadistischen Angriffe in Syrien auf, „im Geiste von Kobanê“ für Rojava einzutreten und überall auf die Straßen zu gehen.
• Irak schließt Grenze zu Syrien 

  Der Irak hat angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrororganisation HTS in Syrien seine Grenzen zum Nachbarland geschlossen. Verteidigungsminister Sabit Abbasi sagte, die Armee werde die Grenzen und den Luftraum mit allen Mitteln schützen.
• PKK-Feiern in Wien und Aarschot 

  In Wien und im belgischen Aarschot haben Tausende Menschen die Gründung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) am 27. November 1978 gefeiert.
• Solidarität mit kurdischem Gemeindezentrum in London 

  Das kurdische Gemeindezentrum in London ist von der Polizei besetzt und mit Eisengittern und Betonblöcken abgesperrt worden. Die Bezirksbürgermeisterin von Haringey bezeichnet das Zentrum als integralen Bestandteil des Viertels.
• Verhandlungstermine in §129b-Verfahren im Dezember 

  Im Dezember stehen Verhandlungstermine in PKK-Prozessen gegen kurdische Aktivisten in München, Stuttgart und Koblenz an. Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. ruft zur solidarischen Prozessbegleitung auf.
• Kurdischer Buchautor Ali Poyraz nach Festnahme im Hungerstreik 

  Ali Poyraz ist einer von sieben kurdischen Aktivist:innen, die in London nach dem britischen Antiterrorgesetz in Polizeihaft sind. Der Buchautor war bereits in der Türkei über zwanzig Jahre im Gefängnis und ist in einen Hungerstreik getreten.
• DEM-Partei: „Im Diskurs friedlich, in der Praxis feindlich“ 

  Das türkische Innenministerium hat die achte Gemeinde unter Zwangsverwaltung gestellt, mit Cengiz Dündar ist der dritte Bürgermeister verhaftet worden. Die DEM-Partei wirft der Regierung Heuchelei in der Debatte um eine Lösung der kurdischen Frage vor.
• YBŞ warnen vor islamistischem Vormarsch 

  Die Widerstandseinheiten YBŞ in Şengal warnen angesichts des Angriffs der Terrorgruppe HTS auf die syrische Großstadt Aleppo vor einem von der Türkei koordinierten islamistischen Vormarsch in der Region und der Gefahr für die ezidische Gemeinschaft.
• Verhaftungen nach Massenfestnahmen in der Türkei 

  Die IHD-Mitbegründerin Nimet Tanrıkulu, die stellvertretende DEM-Vorsitzende Sevtap Akdağ, der Bezirksbürgermeister Cengiz Dündar, zwei Gewerkschafter und vier weitere Personen sind in der Türkei verhaftet worden.
• DEM und CHP sprechen über Lösung der kurdischen Frage 

  Die Parteivorsitzenden der DEM und CHP haben in Ankara über einen gesellschaftlichen Konsens für eine Lösung der kurdische Frage und gemeinsame Schritte für eine Demokratisierung der Türkei gesprochen.
• Jeremy Corbyn kritisiert Razzia im kurdischen Gemeinschaftszentrum 

  Als „Überfall“ auf einen wichtigen kulturellen Raum für die vielfältigen und integrativen Gemeinschaften Londons hat der Unterhaus-Abgeordnete Jeremy Corbyn das gewaltsame Eindringen in das Kurdish Community Center verurteilt.
• Jugendlicher in Mainz wegen islamistischen Anschlagsplänen verhaftet 

  In Rheinland-Pfalz ist ein Jugendlicher wegen mutmaßlicher islamistisch motivierter Anschlagspläne verhaftet worden. Bei einer Hausdurchsuchung sollen Bauteile für Rohrbomben gefunden worden sein.
• 21 Politiker:innen in Istanbul zu langjährigen Haftstrafen verurteilt 

  Ein Istanbuler Strafgericht hat 21 Mitglieder der Parteien HDP, DBP und DEM sowie des HDK wegen vermeintlicher Mitgliedschaft in der PKK zu Haftstrafen von über sechs Jahren verurteilt. Drei weitere Angeklagte wurden wegen „Propaganda“ verurteilt.
• Festnahmen in London: „Widerstand heißt Leben“ 

  Nach der Verhaftung von vier Kurden in Deutschland und Massenfestnahmen in der Türkei sind sieben kurdische Aktivist:innen bei einer medial inszenierten „Antiterrorrazzia“ in London festgenommen worden.
• TV-Tipp: Gespräch mit Dr. Elmar Millich bei ÇIRA FOKUS 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus führt Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba ein Gespräch mit Dr. Elmar Millich, Vorstandsmitglied des Rechtshilfefonds AZADÎ e.V.
• Internationalistische Grüße – Von Leipzig bis nach Kurdistan 

  In Leipzig haben internationalistische Jugendliche mit einer Aktion ihre Grüße und Solidarität mit der seit 46 Jahren bestehenden Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gezeigt.
• KCDK-E: Das PKK-Verbot verhindert eine Lösung 

  Der kurdische Europadachverband KCDK-E fordert eine dringende Aufhebung des PKK-Verbots und ruft zur Mobilisierung gegen die Kriminalisierung der Freiheitsbewegung auf. Das Verbot der PKK verhindere eine politische Lösung der kurdischen Frage.
• „Antiterroreinsatz“: Polizeigewalt bei Razzia in London 

  Bei der Razzia im kurdischen Gemeindezentrum und in Privatwohnungen in London sind mehrere Personen von Einsatzkräften der britischen Antiterrorpolizei verletzt worden. Protestierende Aktivist:innen wurden gewaltsam festgenommen.
• Weiterer PKK-Prozess in Koblenz eröffnet 

  Vor dem OLG Koblenz ist ein weiterer Prozess gegen einen kurdischen Aktivisten wegen PKK-Mitgliedschaft eröffnet worden. Y.G. werden keine individuellen Straftaten zur Last gelegt, er soll sich in Völklingen für die PKK engagiert haben.