Aktuelles

Alle Meldungen

• Widerstand gegen Rheinmetall in Sardinien und Südafrika  

  Um Rheinmetall zu stoppen, muss der Widerstand international organisiert werden. Das Camp in Unterlüß hat einen ersten Schritt geschaffen. Gestern wurde über Niederlassungen des Konzerns auf Sardinien und in Südafrika informiert.
• Bayerns Justiz hat ein Fahnenproblem 

  Gleich zwei Prozesse zum sogenannten „Fahnenverbot“ werden in Bayern demnächst wieder aufgerollt. Die politische Agenda: Kriminalisierung der Solidarität mit der Freiheitsbewegung und dem kurdischen Widerstand.
• München: Demonstration gegen Kriegsprofiteure von Daimler 

  Im Rahmen der internationalen Aktionstage gegen den Krieg in Kurdistan demonstrierten heute in München verschiedene Gruppen gegen Mercedes.
• Demo in Unterlüß: „Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!“ 

  „Rheinmetall entwaffnen: Krieg beginnt hier – unser Widerstand auch!“ - unter diesem Motto beteiligten sich heute über 600 Personen an einer Demonstration in Unterlüß im Landkreis Celle.
• Solidarität mit der HDP in Melbourne 

  In Melbourne hat eine Demonstration gegen die Einsetzung von türkischen Zwangsverwaltern in den nordkurdischen Großstädten Amed, Wan und Mêrdîn stattgefunden.
• Familienbesuch auf Imrali verboten 

  Ein Besuchsantrag der Angehörigen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und der anderen Gefangenen auf Imrali ist von der Staatsanwaltschaft abgelehnt worden.
• Kurdisches Zusammentreffen am 21. September in Maastricht 

  Am 21. September findet in Maastricht in den Niederlanden ein großes Zusammentreffen mit politischen und kulturellen Inhalten statt. Zentrale Themen sind die Bedrohung von Rojava und die Zwangsverwaltung in Nordkurdistan.
• Dänische Truppen nach Nordsyrien 

  Dänemark hat angekündigt, Truppen zur Unterstützung der US-Militärpräsenz nach Nordsyrien zu schicken.
• 13 weitere Kommunalverwaltungen sollen zwangsverwaltet werden 

  Es sind Dokumente aus dem türkischen Innenministerium an die Öffentlichkeit gelangt, die darauf hindeuten, dass 13 weitere HDP-regierte Rathäuser unter Zwangsverwaltung gestellt werden sollen.
• „Bager, Xelil, Micha - In unserem Kampf wirst du weiter leben“ 

  Auf dem „Rheinmetall entwaffnen“-Camp gedachten Internationalist*innen dem deutschen Guerillakämpfer Michael Panser und sprachen über sein Leben und seine Bedeutung für den Kampf um Befreiung.
• Block. Occupy. Disturb: Internationale Aktionstage haben begonnen 

  Am Freitag haben die internationalen Aktionstage der Kampagne Riseup4Rojava begonnen. Unter dem Motto „Block. Occupy. Disturb“ wird weltweit gegen Kriegsprofiteure protestiert, die durch Waffenlieferungen an die Türkei den Krieg in Kurdistan unterstützen.
• Erneuter Prozess gegen kurdische Aktivistin in München 

  Vor dem Amtsgericht München findet am 17. September erneut ein Prozess gegen die kurdische Aktivistin Zübeyde Akmeşe statt. Verhandelt werden unter anderem Facebook-Posts mit angeblichem PKK-Bezug.
• Mindestens zehn Festnahmen in Mersin 

  Bei Razzien in Mersin sind heute mindestens zehn Personen festgenommen worden. Unter den Betroffenen sind auch Mitglieder des HDP-Jugendrats.
• Familienbesuch auf Imrali beantragt 

  Die Angehörigen des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und der anderen Gefangenen auf Imrali haben einen weiteren Besuchsantrag gestellt.
• Kundgebung gegen Zwangsverwaltung im Polizeikessel 

  Trotz Repression protestierten gestern Aktivist*innen in Istanbul-Bakırköy gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in Mêrdîn, Amed und Wan.
• Immer mehr Menschen aus der Türkei suchen Asyl 

  Das BAMF hat die Zahl der Asylanträge für August bekannt gegeben. Die Zahl der Asylbewerber aus der Türkei nimmt mittlerweile mit 1306 Personen Platz zwei auf der Liste ein, direkt nach den syrischen Staatsbürgern.
• Basel: Proteste gegen Zwangsverwaltung 

  In Basel fand gestern eine Protestaktion gegen die Einsetzung von Zwangsverwaltern in Wan (Van), Amed (Diyarbakır) und Mêrdîn (Mardin) statt.
• Hozan Canê wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt 

  Die wegen „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ in der Türkei verurteilte und inhaftierte Kölner Musikerin Hozan Canê ist wegen Präsidentenbeleidigung angeklagt worden. Als Begründung wurde ein Facebook-Beitrag herangezogen.
• Kein Schichtwechsel bei Rheinmetall! 

  Der neue Blockadetag des antimilitaristischen Camps „Rheinmetall entwaffnen“ hat früh begonnen. Die ersten Mitarbeiter des deutschen Rüstungskonzerns mussten bereits wieder umkehren. So wie es aussieht, gibt es heute keine Waffenproduktion in Unterlüß.
• Bundesregierung „besorgt“ über Absetzung kurdischer Bürgermeister 

  Die Bundesregierung hat „besorgt“ auf die Amtsenthebung dreier kurdischer Bürgermeister reagiert. Zwangsverwalter stellten eine ernste Gefahr für die kommunale Demokratie in der Türkei dar, heißt es in einem Schreiben an den Linkspolitiker Michel Brandt.
• Saarländischer Staatsschutz arbeitet Erdoğan zu 

  Wegen einer Transparent-Aktion auf der Saarbrücker Newroz-Demonstration vergangenen März ermittelt der Saarländische Staatsschutz gegen Mitglieder des Kurdischen Gesellschaftszentrums, der Aktion 3. Welt Saar und des Saarländischen Flüchtlingsrates.
• Gedenken an jüdische Zwangsarbeiterinnen von Rheinmetall 

  Im Rahmen des antimilitaristischen Camps „Rheinmetall entwaffnen“ in Unterlüß hat an der ehemaligen KZ-Außenstelle Tannenberg eine Gedenkveranstaltung für jüdische Zwangsarbeiterinnen des deutschen Rüdtungskonzerns Rheinmetall stattgefunden.
• Dutzende Festnahmen bei Protesten gegen Zwangsverwaltung 

  In Amed und Ankara wurden Proteste gegen die Zwangsverwaltung kurdischer Großstädte von der Polizei angegriffen. Es kam zu Dutzenden Festnahmen.
• Linksjugend Solid kritisiert Nordsyrienpolitik der SPD 

  Kölner Mitglieder der Linksjugend Solid haben bei einem unangemeldeten Besuch in der SPD-Zentrale die Nordsyrienpolitik der SPD kritisiert. Außerdem wurde gegen die von der SPD aktiv mitgetragene Türkei-Politik der Bundesregierung protestiert.
• „Rheinmetall entwaffnen“ ruft zu Blockaden auf 

  Das Bündnis „Rheinmetall entwaffnen“ ruft für morgen zu Blockaden des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall auf. Aktuell findet in Altensothrieth an der ehemaligen KZ-Außenstelle Tannenberg eine Aktion zum Gedenken an jüdische Zwangsarbeiterinnen statt.