Aktuelles

Alle Meldungen

• Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger bei ÇIRA FOKUS 

  TV-Tipp: Der heutige Studiogast in der von Yilmaz Pêşkevin Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS ist der Kommunikationswissenschaftler und politische Aktivist Kerem Schamberger. Die Sendung beginnt heute um 20 Uhr.
• Staatsminister Annen: Die Isolation muss aufgehoben werden 

  Die Delegation der HDP-Ko-Vorsitzenden Pervin Buldan führte gestern ein Gespräch mit dem sozialdemokratischen Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen. Er erklärte, er unterstütze die Forderung nach Aufhebung der Isolation auf Imralı.
• Yüksel Koç: Erdoğan wird enden wie die Nazis 

  Yüksel Koç befindet sich mit 13 anderen Aktivist*innen seit 143 Tagen in Straßburg im Hungerstreik. Er erklärt: „So wie der Nazismus wird auch der Erdoğan-Faschismus als Fluch der Menschheit durch den Widerstand der Völker besiegt werden.“
• Bundespressekonferenz: Wir wollten gar nicht lange stören 

  Auf der Bundespressekonferenz in Berlin ist auf den Hungerstreik Tausender Menschen gegen die Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan aufmerksam gemacht worden.
• 15 weitere Gefangene treten ins Todesfasten 

  15 weitere Gefangene in der Türkei treten am 10. Mai ins Todesfasten. Sie fordern die Aufhebung der Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan.
• Britische Premierministerin zu kurdischem Hungerstreik befragt 

  In einer Fragestunde im britischen Unterhaus ist der Hungerstreik gegen die Isolation des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan thematisiert worden.
• Amtsenthebungsverfahren gegen HDP-Abgeordnete 

  Gegen neun HDP-Abgeordnete sind Verfahren zur Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Betroffen sind auch die Parteivorsitzenden Pervin Buldan und Sezai Temelli.
• „Leben gegen Isolation“: Aufruf zur Menschenkette in Düsseldorf 

  Das Bündnis „Leben gegen Isolation“ ruft für Samstag zu einer Kundgebung in Düsseldorf auf. Stellvertretend für die 7000 kurdischen Hungerstreikenden soll eine Menschenkette gebildet werden.
• Diplomatische Gespräche der HDP in Berlin 

  Die HDP führt Gespräche mit Politiker*innen in Berlin. Faruk Doru, Europavertreter der HDP, fordert, dass Deutschland auf der Grundlage der Entscheidung des Europarats, die Isolation Öcalans aufzuheben, Druck auf die Türkei ausübt.
• Aktionen in Hildesheim und Hannover 

  Die Zeltaktion in Hildesheim, um auf die Forderungen der tausenden Hungerstreikenden nach Aufhebung der Isolation Öcalans hinzuweisen, läuft nun bereits seit sechs Wochen. Auch in Hannover fand gestern eine Demonstration statt.
• Toronto: Yusuf Iba von konservativem Abgeordneten besucht 

  Der Abgeordnete der kanadischen Conservative Party of Canada, Tom Kmiec, besuchte heute den seit 116 Tagen für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan hungerstreikenden kurdischen Aktivisten Yusuf Iba.
• Aktion für Friedensmütter in Düsseldorf 

  In Düsseldorf fand gestern eine Protestaktion in Solidarität mit den Friedensmüttern, den Angehörigen der Hungerstreikenden, die massiven Polizeiangriffen ausgesetzt sind, statt.
• Hungerstreikproteste in Deutschland und der Schweiz 

  Unter anderem in Bremen, Hamburg, Köln, Freiburg, Mannheim, Düsseldorf und Basel fanden gestern Protestaktionen im Rahmen des Hungerstreiks für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan statt.
• Istanbul unter Zwangsverwaltung 

  Nach der Annullierung der Wahlergebnisse in Istanbul ist anstelle des gewählten CHP-Bürgermeisters Ekrem İmamoğlu der Gouverneur Ali Yerlikaya als Zwangsverwalter eingesetzt worden.
• Bernd Riexinger: Wir stehen an der Seite der HDP 

  Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan ist in Berlin mit Bernd Riexinger, dem Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, zusammengetroffen. In ihrem Gespräch ging es um die Wiederholung der Kommunalwahl in Istanbul und die Isolation Abdullah Öcalans.
• HDP-Vorsitzende trifft SPD-Vorsitzende 

  Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan ist in Berlin mit der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles zusammengetroffen. In dem Gespräch wurden die aktuellen politischen Entwicklungen erörtert.
• Hungerstreik in Berlin: Unser Kampf geht weiter! 

  Die vier Hungerstreikenden in Berlin erklären, dass sie ihren Widerstand fortsetzen, bis die Isolation Abdullah Öcalans gänzlich aufgehoben ist.
• Bielefeld: Schweigen zum Hungerstreik brechen! 

  In der Bielefelder Innenstadt hat eine Demonstration zum kurdischen Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans stattgefunden.
• IS-Angriff auf Polizei in Kerkûk 

  Bei einem Angriff des IS auf einen Polizeikontrollpunkt in Kerkûk (Kirkuk) sind drei Polizeikräfte ums Leben gekommen. Zwei weitere Polizisten wurden verletzt.
• „Verschwörungstheorien dienen der AKP“ 

  Bestimmte Kreise wollen eine Verbindung zwischen den Neuwahlen in Istanbul und Öcalans Message aus Imrali sehen. Der HDP-Abgeordnete Ahmet Şık warnt vor solchen Verschwörungstheorien. Er macht eine andere Ursache für die Neuwahlentscheidung aus.
• Fastenbrechen der antikapitalistischen Muslime attackiert 

  In Istanbul laden die antikapitalistischen Muslime bei jedem Ramadan zum gemeinsamen öffentlichen Fastenbrechen ein. Gestern hat die Polizei das Fastenbrechen attackiert und den Islamwissenschaftler İhsan Eliaçık festgenommen.
• Hungerstreikprotest: „Bis die Forderungen erfüllt sind“ 

  Angehörige hungerstreikender Gefangener setzen ihre Solidaritätsaktion im Istanbuler Bezirk Esenyurt trotz Polizeiblockade fort.
• Protest gegen Wahlannullierung in Istanbul 

  In vielen Stadtteilen in Istanbul haben am gestrigen Abend Straßenproteste gegen die Annullierung der Ergebnisse der Kommunalwahlen stattgefunden.
• KCK: Forderung nach Aufhebung der Isolation nicht erfüllt 

  Die KCK verweist darauf, dass die Isolation mit dem einmaligen Anwaltsbesuch bei Abdullah Öcalan nicht aufgehoben und die Forderungen der Hungerstreikenden nicht erfüllt worden sind.
• YSK ordnet Wahlwiederholung in Istanbul an 

  Der Wahlausschuss der Türkei hat sich auf Wunsch der AKP versammelt und eine endgültige Entscheidung zur Kommunalwahl in Istanbul gefällt. Die Wahl wird wiederholt.