Die syrische Übergangsregierung ist laut dem Bundesinnenministerium grundsätzlich bereit, Syrer:innen aus Deutschland zurückzunehmen. Konkrete Abschiebepläne gebe es in Berlin aber noch nicht.
Die syrische Übergangsregierung zeigt sich grundsätzlich offen für die Rücknahme Syrer:innen aus Deutschland. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums sagte, der syrische Innenminister Anas Chattab habe sich am Sonntag bei einem Treffen mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser und ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in Damaskus bereit erklärt, die notwendigen Dokumente auszustellen.
Konkrete Vereinbarungen oder ein Zeitplan für Abschiebungen gebe es aber nicht, hieß es weiter. Faeser zufolge geht es vor allem darum, Straftäter:innen und Gefährder:innen schnellstmöglich abzuschieben. Ziel sei aber auch, eine „freiwillige Rückkehr zu fördern“.
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leben mehr als 630.000 Syrer:innen mit Flüchtlings- und anderweitigem Schutzstatus in Deutschland. Rund 10.000 Menschen aus Syrien sind derzeit geduldet, etwa 1.000 Personen sind vollziehbar ausreisepflichtig. Zum Stichtag 31. März standen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) noch 52.344 Asylverfahren von Syrer:innen zur Entscheidung an.
