DEM-Partei kritisiert israelische Angriffe auf Iran

Nach den israelischen Luftschlägen auf iranisches Territorium warnt die DEM vor einer Eskalation im Nahen Osten. Die Partei kritisiert die Angriffe als völkerrechtswidrig und fordert eine Rückkehr zu diplomatischen Verhandlungen.

Gefahr für gesamte Region

Die Ko-Sprecher:innen der Kommission für Außenbeziehungen der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM), Ebru Günay und Berdan Öztürk, haben sich kritisch zum israelischen Großangriff auf Iran geäußert. Sie warnten vor den weitreichenden Folgen der Militäraktionen für die gesamte Region.

Die Angriffe Israels seien keine Lösung, sondern vertieften vielmehr die bestehenden Konflikte, hieß es in der Mitteilung vom Freitag. Zugleich wurde auf die stockenden Nuklearverhandlungen zwischen den USA und Iran verwiesen, die nach Ansicht der DEM-Partei wieder aufgenommen werden müssten.

„Zivilbevölkerung wird gefährdet“

Die israelischen Luftangriffe, bei denen bislang mindestens 96 Menschen in den Provinzen Teheran und Ost-Aserbaidschan getötet wurden – darunter auch Zivilpersonen – würden neue Konfliktherde schaffen, so die Parteivertreter:innen. Die Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ignoriere erneut das Völkerrecht – ähnlich wie bereits im Gazastreifen.

„Indem Israel gezielt aktive iranische Atomanlagen angreift, wird ein mögliches regionales Umweltdesaster riskiert“, erklärten Günay und Öztürk. „Solche Handlungen gefährden nicht nur die Bevölkerung Irans, sondern auch die Menschen in den Nachbarstaaten.“

Region braucht ein Klima des Friedens

Die DEM-Partei rief sowohl die israelische als auch die US-amerikanische Regierung auf, die Angriffe umgehend einzustellen und stattdessen auf diplomatische Lösungen zu setzen. Die internationale Gemeinschaft, allen voran die Vereinten Nationen, müsse eine aktivere Rolle einnehmen, um zu Deeskalation und friedlichen Verhandlungen zurückzukehren. „Die Region braucht ein Klima des Friedens, eine Kultur der Verhandlung und die Einheit der Völker auf Grundlage gemeinsamer Interessen“, hieß es.