Pressefreiheit

Alle Meldungen

• Kurdische Journalist:innen bleiben in Haft 

  Die 16 in Amed verhafteten Journalist:innen bleiben im Gefängnis, Anträge auf Aufhebung der Haftbefehle wurden zurückgewiesen. Rechtsanwalt Resul Temir sieht die Europäische Menschenrechtskonvention und die türkische Verfassung verletzt.
• Mexmûr: Gedenken an Journalistin Deniz Firat 

  Vor acht Jahren ist die Journalistin Deniz Firat bei einem IS-Angriff auf das Flüchtlingscamp Mexmûr ums Leben gekommen. Sie war eine der ersten Medienschaffenden, die über die Angriffe der Terrororganisation in Kurdistan berichtete.
• DFG-Bericht für Juli: 13 Angriffe auf Journalist:innen, 77 Inhaftierte 

  Der Verein DFG berichtet für den Monat Juli von 13 Angriffen auf Journalist:innen, der Sperrung von 16 Websites und der fortdauernden Inhaftierung von 77 Medienschaffenden.
• „Under Attack“: Ausstellung über Gewalt an Journalist:innen 

  Die Ausstellung „Under Attack" in Istanbul zeigt anhand von Fotos, wie Journalist:innen in der Türkei bei ihrer Arbeit zur Zielscheibe zunehmender Polizeigewalt geworden sind.
• Medienschaffende in Südkurdistan werden unter Druck gesetzt 

  Freie Journalist:innen in Südkurdistan werden vom türkischen und vom PDK-Geheimdienst unter Druck gesetzt, ihre journalistische Ethik für Geld und andere Vorteile zu verkaufen. Die Lage der Pressefreiheit ähnelt immer mehr der in der Türkei.
• Frederike Geerdink beschreibt ihre Ausweisung aus Kurdistan  

  Frederike Geerdink kann nach Behördenangaben als Touristin in die Kurdistan-Region Irak reisen, aber nicht als Journalistin. Im Onlineportal Medya News beschreibt sie ihre Abschiebung aus Hewlêr.
• Medienschaffende fordern Freilassung verhafteter Journalist:innen 

  Seit einem Monat befinden sich 16 Journalist:innen aufgrund fingierter Terrorvorwürfe in Amed im Gefängnis. Kolleginnen und Kollegen haben in Amed und Istanbul ihre sofortige Freilassung gefordert.
• US-Gewerkschaft verurteilt Verhaftung von Journalist:innen 

  Die US-Gewerkschaft NWU erklärt sich solidarisch mit den in der Türkei verhafteten kurdischen Journalist:innen und bezeichnet die Kriminalisierung von Journalismus als Symptom für zunehmenden Autoritarismus und Faschismus.
• „Fluchtgefahr“: Journalist:innen bleiben in Untersuchungshaft 

  Die Mitte Juni unter „Terrorismusverdacht“ in Amed verhafteten Journalist:innen bleiben vorerst im Gefängnis. Ein Haftprüfungstermin ist wegen angeblicher Fluchtgefahr negativ ausgefallen.
• Inhaftierte Journalistinnen: Die Solidarität lässt uns wachsen 

  Die in Amed verhafteten Journalistinnen Safiye Alağaş, Neşe Toprak, Elif Üngür und Remziye Temel haben sich aus dem Frauengefängnis in der kurdischen Metropole zu Wort gemeldet: „Die Solidarität lässt uns wachsen.“
• Veranstaltung „Kritische Berichterstattung und Selbstverwaltung in Şengal“ 

  Marlene Förster und Matej Kavčič haben in Frankfurt auf einer Veranstaltung über kritische Berichterstattung und die Selbstverwaltung in Şengal gesprochen. Das großartige Frankfurter Medienkollektiv hat einen Videomitschnitt veröffentlicht.
• Ankara: Polizeiangriff auf Proteste von Journalist:innen 

  Bei einem Polizeiangriff auf eine Kundgebung des Journalistenvereins Dicle-Firat und der Journalistinnenplattform Mesopotamiens in Ankara wurden drei Medienschaffende festgenommen.
• Juni-Bilanz: Angriffe auf Journalist:innen, Festnahmen und Inhaftierung 

  Der Journalistenverein DFG hat für den Monat Juni 25 Angriffe auf Journalist:innen, 35 Festnahmen von Pressevertreter:innen und 16 Inhaftierungen registriert.
• Briefe verhafteter Journalisten werden beschlagnahmt  

  Die 16 in Amed verhafteten Journalist:innen melden sich auch aus dem Gefängnis zu Wort – soweit es die Vollzugsleitung zulässt. Ein Brief von Ömer Çelik wurde beschlagnahmt, weil dieser den Staat erniedrige und verschlüsselte Kommunikation enthalte.
• CPJ kritisiert „Terrorurteil“ gegen kurdischen Journalisten 

  Das CPJ hat die Haftstrafe gegen den Journalisten Abdurrahman Gök kritisiert: „Die Behörden müssen aufhören, gegen die Berufung von Medienschaffenden vorzugehen und Terrorvorwürfe gegen Pressevertreter zu erheben“, fordert die New Yorker Organisation.
• Türkei sperrt Zugang zu Deutsche Welle und Voice of America 

  Auf die Webseiten der Auslandssender Deutsche Welle und Voice of America kann in der Türkei aufgrund eines Gerichtsurteils nicht mehr zugegriffen werden. Hintergrund ist die Nicht-Beantragung einer Lizenz für On-Demand-Angebote.
• Journalist Abdurrahman Gök zu anderthalb Jahren Haft verurteilt 

  Der Journalist Abdurrahman Gök ist in Amed wegen „Terrorpropaganda“ zu anderthalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Unter anderem wurden ihm Fotos vom Kampf gegen den IS in Kobanê zur Last gelegt.
• „Ist die PKK Ihrer Meinung nach eine Terrororganisation?“ 

  Aziz Oruç ist einer von 16 kurdischen Journalist:innen, die Anfang Juni in Amed festgenommen und aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit verhaftet wurden. Im Verhör fragte ihn der Staatsanwalt, ob er die PKK als Terrororganisation bezeichnen würde.
• Geplantes Zensurgesetz in der Türkei: „Wahlkampforientierte Regelung“ 

  Rechtsanwalt Veysel Ok von der Media and Legal Studies Association (MLSA) warnt vor der Verabschiedung einer Gesetzesvorlage gegen Fake News: Die türkische Regierung wolle ihren Kontrollmechanismus erweitern und Informationen monopolisieren.
• „Keine Grausamkeit hat die Kraft, den Stift der Journalist:innen zu zerbrechen“ 

  Die inhaftierte JinNews-Direktorin Safiye Alagaş teilt in einer Botschaft aus dem Gefängnis mit: „Es sollte klar sein, keine Repression und keine Grausamkeit haben die Kraft, den Stift von Frauen zu zerbrechen. Wir sind Journalist:innen und bleiben es.“
• PEN International verurteilt Verhaftung kurdischer Medienschaffender 

  PEN International hat die Verhaftung kurdischer Journalist:innen in Amed verurteilt: „Wir befürchten, dass sie dafür bestraft werden, dass sie ihre Arbeit machen. Sie müssen unverzüglich entlassen werden“, fordert die Schriftstellervereinigung.
• Istanbul: Journalist:innen fordern Freilassung verhafteter Kolleg:innen 

  Journalist:innen haben in Istanbul gegen die Verhaftung von 16 Kolleg:innen in Amed protestiert und vor einer Ausweitung der Repression in der Türkei gewarnt. Die Regierung wolle alle oppositionellen Stimmen unterdrücken.
• Kurdische Produktionsfirmen werden seit zwei Wochen durchsucht 

  Die Produktionsfirmen Piya und Ari in Amed werden seit zwei Wochen von der Polizei belagert, offenbar dauert die Durchsuchung weiter an. Die Staatsanwaltschaft macht keine Angaben zu dem Grund der Maßnahme.
• Medienschaffende protestieren gegen Zensurgesetz in der Türkei  

  In Istanbul haben Journalist:innen und Gewerkschaften gegen das von der türkischen Regierungskoalition geplante Gesetz gegen Desinformation und Fake News protestiert. Der Entwurf wurde als eindeutiges Zensurgesetz bezeichnet.
• „Zuerst wird die kurdische Presse angegriffen, dann die Medien im ganzen Land“ 

  Die Gewerkschafterin Elif Akgül besucht Amed aus Solidarität mit den inhaftierten Journalist:innen. Sie wirft der türkischen Presse aufgrund ihres Schweigens Rassismus vor und warnt, der Faschismus werde sie alle treffen.