NGOs fordern Auskunft über Gefangene in der KRI

NGOs in Amed fordern die Behörden der Kurdistan-Region des Irak zur Offenlegung von Informationen über inhaftierte türkische Staatsbürger:innen auf. Viele Angehörige berichten von monatelanger Funkstille und wissen nicht, ob ihre Verwandten noch leben.

In der Kurdistan-Region des Irak Inhaftierte

Mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen in Amed (tr. Diyarbakır) haben die Behörden der Kurdistan-Region des Irak (KRI) aufgefordert, Informationen über dort inhaftierte Personen mit türkischer Staatsangehörigkeit bereitzustellen. Der Gefangenenhilfsverein TUAY-DER, die örtliche Anwaltskammer, die Vereinigung freiheitlicher Jurist:innen (ÖHD) sowie der Menschenrechtsverein IHD erklärten, es gebe zahlreiche Anfragen besorgter Angehöriger, die seit Monaten keinen Kontakt mehr zu ihren Verwandten hätten.

Die gemeinsame Erklärung wurde am Freitag von Muhittin Muğuç, Ko-Vorsitzender der ÖHD-Sektion in Amed, im Rahmen einer Pressekonferenz verlesen. Demnach seien in den vergangenen Monaten mehrfach Anfragen von Familien an die Zweigstelle der Organisation und den IHD gestellt worden. Viele der Angehörigen wüssten nicht, ob ihre inhaftierten Verwandten noch am Leben seien und in welchem Zustand sie sich befinden.

„Es ist ein grundlegendes Menschenrecht zu erfahren, ob ein Familienmitglied inhaftiert ist, warum es inhaftiert wurde und unter welchen Bedingungen es festgehalten wird“, sagte Muğuç. Die Familien hätten ein Recht auf Informationen zur rechtlichen Lage ihrer Angehörigen, etwa ob eine Anklage vorliege, ob ein Zugang zur Verteidigung bestehe und wie die Haftbedingungen ausgestaltet seien. Auch Fragen zur medizinischen Versorgung blieben bisher unbeantwortet.

Die Organisationen kündigten an, die Regionalregierung in Südkurdistan in einem offiziellen Schreiben zur Auskunft aufzufordern. Darin enthalten seien Namen der vermissten Personen sowie konkrete Fragen zum Haftstatus, zur rechtlichen Grundlage der Inhaftierungen und zu gesundheitlichen Aspekten.

Muğuç rief die Justizbehörden in der KRI-Hauptstadt Hewlêr (Erbil) zu Transparenz auf: „Wir fordern, dass den Familien und auch den unterzeichnenden Organisationen zeitnah Auskunft über Aufenthaltsort, Haftbedingungen und den Gesundheitszustand der betroffenen Personen gegeben wird.“