Aktuelles
Mit einer neuen Kampagne will die DEM-Jugend die revolutionäre Energie von Frauen und Jugendlichen bündeln. Ziel ist der Aufbau eines organisierten, demokratischen Lebens in der Türkei und in Kurdistan.
Nach dem Treffen mit Justizminister Yılmaz Tunç kündigt der stellvertretende DEM-Fraktionsvorsitzende Sezai Temelli die Fortsetzung der Gespräche an – zentrale Themen seien die Haftbedingungen von Abdullah Öcalan und die Situation kranker Gefangener.
Alle Meldungen
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Erklärung der Imrali-Delegation der DEM-Partei
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat sich zu den Gesprächen über eine Lösung der kurdischen Frage und eine Demokratisierung der Türkei geäußert und einen weiteren Besuch bei Abdullah Öcalan angekündigt.
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Mutmaßlicher IS-Kriegsverbrecher in Düsseldorf angeklagt
Ein Syrer soll in Deir ez-Zor für den IS Gebäude beschlagnahmt haben, in denen dann aus Şengal verschleppte Ezidinnen gefangen gehalten wurden. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage wegen Kriegsverbrechen und Beihilfe zum Völkermord erhoben.
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Presseerklärung zu Imrali-Gesprächen angekündigt
Die Imrali-Delegation will sich am kommenden Freitag erstmals zu den Inhalten der Gespräche äußern, die mit den Parteien im türkischen Parlament für einen möglichen neuen Dialogprozess mit Abdullah Öcalan geführt wurden.
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Hamburg: Freiheit, Demokratie und Frauenrechte verteidigen
Durch das islamistische Weltbild der HTS-geführten Übergangsregierung sowie die massiven Angriffe der Türkei sehen viele Menschen die Grundsätze der Demokratischen Selbstverwaltung in Gefahr. In Hamburg wird durch ein vielfältiges Programm informiert.
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Infoveranstaltung zu Rojava in Wiesbaden
Angesichts der aktuellen Situation stellt sich der Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU) die Frage, welche Perspektive Frieden, Freiheit, Gleichberechtigung und multiethnischer Föderalismus in Syrien haben und lädt daher zur Diskussion ein.
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Prof. Dr. Cavalli: Rojava-Modell ist einzige Hoffnung
Prof. Dr. Franco Cavalli sieht im Rojava-Modell die einzige Hoffnung auf Frieden und Demokratie im Nahen Osten. Die Kurd:innen hätten in einer äußerst schwierigen Situation ein demokratisches System geschaffen, das der Welt als Vorbild dienen könne.
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Tuncer Bakırhan: Gemeinsam Frieden aufbauen
Tuncer Bakırhan, Ko-Vorsitzender der DEM-Partei, hat auf der Fraktionssitzung im Parlament eine deutliche Stellungnahme zu den aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei abgegeben.
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Widerstand gegen Zwangsverwaltung in Akdeniz
In Akdeniz hat die Polizei gewaltsam versucht, eine Demonstration gegen die Inhaftierung und Absetzung der Bürgermeister:innen gewaltsam aufzulösen. Mehrere Menschen, darunter eine Journalistin, wurden verletzt, außerdem gab es Festnahmen.
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Vortrag in München: Quo vadis Rojava?
In München findet diesen Mittwoch der Vortrag „Quo vadis Rojava?“ zur Lage in Nord- und Ostsyrien nach dem Sturz des Assad-Regimes statt. Es referieren unter anderem PYD-Politiker Salih Muslim und Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger.
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Imrali-Delegation besucht Figen Yüksekdağ
Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat die ehemalige HDP-Vorsitzende Figen Yüksekdağ im Kandıra-Gefängnis besucht. Anlass war ein Austausch über Herausforderungen bei einem möglichen neuen Dialogprozess zur Lösung der kurdischen Frage.
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Paris: „Staatsgeheimnis lüften, Gerechtigkeit schaffen“
Die Abschlusskundgebung der Demonstration „Die Mörder sind bekannt – Warum schweigt Frankreich?“ zum zwölften Todestag von Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez in Paris war geprägt von Forderungen an die Regierung, das Staatsgeheimnis zu lüften.
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Fans von St. Pauli: Solidarität mit Rojava
Beim heutigen Bundesliga-Heimspiel des FC St. Pauli gegen Eintracht Frankfurt zeigten die Fans in der Südkurve und in der Gegengerade zum wiederholten Male, dass sie an der Seite der Revolution von Rojava stehen.
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Demirtaş spricht Öcalan „volles Vertrauen“ aus
Der ehemalige HDP-Vorsitzende Selahattin Demirtaş hat Abdullah Öcalan und der Imrali-Delegation der DEM-Partei sein Vertrauen ausgesprochen und einem möglichen Friedensprozess volle Unterstützung zugesichert.
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Anklage gegen IS-Mitglied in München erhoben
Im Mai wurde im Allgäu ein mutmaßliches IS-Mitglied festgenommen. Der Iraker soll der sogenannten IS-Grenzpolizei in Kerkûk angehört haben. Die Generalstaatsanwaltschaft München hat inzwischen Anklage erhoben.
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Ko-Bürgermeister:innen von Akdeniz festgenommen
Die Ko-Bürgermeister:innen der DEM-regierten Stadtgemeinde Akdeniz sind festgenommen worden, das Rathaus wird von der Polizei belagert. Der Schritt deutet darauf hin, dass die nächste Zwangsverwaltung unmittelbar bevorsteht.
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Gedenken an Sara, Rojbîn und Ronahî in Dresden
Trotz Kälte und schlechtem Wetter fanden sich 30 Aktivist:innen am Dresdner Rosa-Luxemburg-Platz ein, um der kurdischen Revolutionärinnen Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez zu gedenken.
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