Aktuelles

Alle Meldungen

• Entwaffnung kurdischer Kampfverbände? 

  Während das türkische Säbelrasseln vor Kobanê immer lauter wird, forderte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Türkei-Besuch eine Entwaffnung der kurdischen Kampfverbände in Nordsyrien.
• „Ihr Auto war deutlich als Presse gekennzeichnet“ 

  Das Komitee zum Schutz von Journalist:innen (CPJ) fordert von der Türkei eine Stellungnahme zu dem tödlichen Drohnenangriff auf die kurdischen Journalist:innen Nazım Daştan und Cihan Bilgin in Nordostsyrien.
• Kundgebung: Stoppt die Waffenlieferungen an die Türkei und Israel! 

  Ein breites Bündnis in Jena erklärt sich solidarisch mit der Selbstverwaltung in Nordostsyrien und prangert die deutsche Verantwortung in internationalen Konflikten an. An die Bundesregierung wurden konkrete Forderungen gestellt.
• Prozess gegen kurdische Aktivist:innen auf 2026 vertagt 

  Der Prozess gegen sechs kurdische Aktivist:innen in London ist auf übernächstes Jahr vertagt worden. Die Angeklagten stehen unter Führungsaufsicht, offenbar soll ihr politischer Handlungsspielraum beschränkt werden.
• Freilassung von Abdullah Öcalan in Ankara gefordert 

  Ein Bündnis politischer Parteien und zivilgesellschaftlicher Organisationen hat vor dem Parlament in Ankara eine demokratische Lösung der kurdischen Frage und die Freilassung von Abdullah Öcalan gefordert.
• Iraker wegen IS-Mitgliedschaft zu vier Jahren Haft verurteilt 

  Am Oberlandesgericht Düsseldorf ist ein Iraker wegen IS-Mitgliedschaft zu vier Jahren Haftstrafe verurteilt worden. Der zuletzt in Wuppertal wohnhafte Mann soll für die sogenannte IS-Geheimpolizei tätig gewesen sein.
• Außenministerin Baerbock zu Gesprächen in der Türkei 

  Knapp zwei Wochen nach dem Sturz des Assad-Regimes ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu Gesprächen über die Lage in Syrien in die Türkei gereist. Dort will sie ihren Amtskollegen Fidan und die syrische Diaspora treffen.
• Internationalistischer Protest im Europaparlament für die Freiheit Öcalans 

  Im Europaparlament in Straßburg haben Internationalist:innen gegen die Angriffe der Türkei auf Rojava und für die Freilassung des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan protestiert.
• EU bereitet mögliche Unterstützung für Syrien vor 

  Die Europäische Union bereitet eine mögliche Unterstützung für Syrien vor. Der Sturz Assads sei eine historische Chance für das Land.
• Rojava: Österreichische Grüne fordern entschlossenes Handeln der EU 

  Grüne in Österreich in Solidarität mit Kurdinnen und Kurden: EU muss das Völkerrecht und die territoriale Integrität Syriens schützen.
• IPPNW: Zu völkerrechtswidrigen Angriffen der Türkei nicht länger schweigen 

  Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW kritisiert die Milliarden-Zusage der EU an die Türkei für „Migrations- und Grenzaufgaben“ und die Rückkehr syrischer Flüchtlinge. Stattdessen brauche es Einsatz für ein Ende der türkischen Militärgewalt in Rojava.
• AStA Hamburg: Wir lassen uns nicht einschüchtern 

  Einer Hamburger Studentin wird wegen ihrer Beteiligung an der Konferenz „Wir wollen unsere Welt zurück" Unterstützung der PKK vorgeworfen. Der AStA spricht von einem beispiellosen Angriff auf die studentische Selbstverwaltung.
• GfbV: Baerbock soll Ende der Angriffe gegen Rojava fordern 

  Vor dem Türkei-Besuch von Annalena Baerbock fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker die deutsche Außenministerin auf, sich für ein Ende aller völkerrechtswidrigen Angriffe auf Kurd:innen und andere Volksgruppen in Nordsyrien einzusetzen.
• TV-Tipp: Reimar Heider zu Gast bei Çira Report 

  Die Situation im Nahen Osten spitzt sich weiter zu und Abdullah Öcalan gilt als Schlüsselfigur für eine Lösung der kurdischen Frage. Bei Çira TV ist heute Reimar Heider von der International Initiative Edition zu Gast bei Moderatorin Ayfer Özdogan.
• Demonstrationen für Rojava in Hamburg und Göttingen 

  In Europa finden weiterhin Demonstrationen gegen die türkisch-dschihadistischen Besatzungsangriffe auf die selbstverwaltete Region Nord- und Ostsyrien statt, so auch in Hamburg und Göttingen.
• Baerbock warnt vor Torpedierung des Dialogs in Syrien 

  Bundesaußenministerin Annalena Baerbock warnt vor einer Torpedierung des Dialogs in Syrien nach dem Sturz des Assad-Regimes. Alle Bevölkerungsgruppen müssten am politischen Prozess beteiligt werden, so auch die Kurd:innen.
• ZDF-Hauptstadtstudio von Aktivist:innen besetzt 

  Im Foyer des ZDF-Hauptstadtstudios in Berlin haben Aktivist:innen auf die Angriffe der Türkei und SNA in Nord- und Ostsyrien aufmerksam gemacht und eine angemessene Berichterstattung gefordert. Die friedliche Protestaktion endete mit einem Polizeieinsatz.
• Solidarität aus der Linkspartei: Angriffe auf Nord- und Ostsyrien stoppen! 

  Die Linke Baden-Württemberg fordert die Einstellung der türkischen Angriffe auf Nord- und Ostsyrien, die Linksabgeordneten Cansu Özdemir und Martin Schirdewan setzen sich für eine Anerkennung der Selbstverwaltung ein.
• Schweizer Nationalrat erkennt Völkermord an Ezid:innen an 

  Der Schweizer Nationalrat hat die IS-Massaker an den Ezid:innen Şengals als Völkermord anerkannt und bittet den Bundesrat, sich international für die Wiedergutmachung der begangenen Verbrechen einzusetzen.
• „Bundesregierung und EU müssen Erdoğan von Angriff abhalten“ 

  Die Gesellschaft für bedrohte Völker ruft die deutsche Bundesregierung und die Europäische Union dazu auf, den türkischen Machthaber Recep Tayyip Erdoğan davon abzuhalten, einen Großangriff auf Kobanê und Raqqa zu starten.
• Baerbock: Kobanê ist Symbol für den mutigen Kampf der Kurd:innen 

  Bundesaußenministerin Baerbock hat die Türkei angesichts des drohenden Angriffs auf Kobanê aufgefordert, Syriens territoriale Integrität und die Hoffnung auf Frieden zu erhalten. Kobanê sei „Symbol für den mutigen Kampf der Kurd:innen gegen den IS".
• Syrien: Deutschland führt erste Gespräche mit Übergangsregierung 

  Die Bundesregierung führt nach dem Sturz von Baschar al-Assad erstmals Gespräche mit den neuen Machthabern in Syrien.
• Schirdewan fordert von EU die Anerkennung der DAANES 

  Der EU-Linksfraktionsvorsitzende Martin Schirdewan hat sich im Europäischen Parlament für die Anerkennung der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien ausgesprochen: „Das wäre glaubwürdige europäische Außenpolitik.“
• Pressekonferenz mit PYD-Sprecher Salih Muslim 

  Civaka Azad (Berlin) und FEYKOM (Wien) laden zu einer Online-Pressekonferenz mit dem PYD-Sprecher Salih Muslim zur Lage in Syrien ein.
• Freiheitsmarsch von Amed nach Ankara 

  Mitglieder der Plattform demokratischer Institutionen in Amed haben zur Teilnahme an einem Freiheitsmarsch nach Ankara für eine politische Lösung der kurdischen Frage aufgerufen.