Aktuelles

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• PPT Rojava vs. Türkei: Kriegsverbrechen in Efrîn 

  Das Ständige Volkstribunal tagt derzeit in Brüssel. Es untersucht die türkischen Angriffe auf Rojava zwischen 2018 und 2024 und stellt diese in einem breiten und dokumentierten Format zur Überprüfung. Ein Schwerpunkt waren Kriegsverbrechen in Efrîn.
• „Peoples' Platform Europe“ tagt in Wien 

  Auf der „Peoples‘ Platform Europe“ in Wien treffen sich Mitte Februar rund 700 Delegierte von über 160 Organisationen, Gruppen, Bewegungen, Netzwerken und Verbänden aus mehr als 30 europäischen Ländern.
• „Steinmeier muss sich für kurdisch-türkischen Frieden einsetzen" 

  Anlässlich der Türkei-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier appelliert die Gesellschaft für bedrohte Völker an das deutsche Staatsoberhaupt, sich während seines Besuchs für Frieden zwischen dem türkischen Staat und den Kurd:innen einzusetzen.
• Tribunal „Rojava vs. Türkei“ in Brüssel gestartet 

  Beim „Permanent Peoples’ Tribunal on Rojava vs. Turkey“ in Brüssel werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Türkei und dschihadistische Gruppen in Nord- und Ostsyrien angeklagt.
• Messerangriff in Kiel Thema im Innenausschuss 

  Der Messerangriff auf einen Kurden in Kiel beschäftigt heute den Innen- und Rechtsausschuss des Landtags von Schleswig-Holstein. Laut dem SSW steht der Verdacht eines terroristischen Hintergrunds im Raum.
• FED-GEL verurteilt Razzia und Festnahme in Nürnberg 

  Die Razzia im Medya Volkshaus und die Verhaftung der Ko-Vorsitzenden sei eine „politische Repressalie“, die darauf abziele, die kurdische Community einzuschüchtern und sie zu kriminalisieren, kritisiert der Dachverband FED-GEL.
• Erdoğan will Syrien beim Kampf gegen „Terrorismus“ helfen 

  In Ankara trafen sich der syrische Interimspräsident und der türkische Staatspräsident. Zentrales Thema war die Demokratische Selbstverwaltung im Nordosten Syriens, die Erdoğan zerschlagen sehen will.
• DEM: Abdullah Öcalan bereitet „historischen Aufruf“ vor 

  Abdullah Öcalan plant nach Angaben der DEM-Partei „einen historischen Aufruf“ zur Lösung der kurdischen Frage. Schon in den kommenden Tagen wolle der PKK-Begründer einen entsprechenden Appell starten.
• Razzia und Verhaftung in Nürnberg 

  Im demokratischen Gesellschaftszentrum Medya Volkshaus e.V. in Nürnberg fand schon wieder eine polizeiliche Razzia statt. Die Ko-Vorsitzende wurde festgenommen und sitzt inzwischen in U-Haft. Der Vorwurf: Verstoß gegen §129 a/b.
• Syrien: GfbV warnt vor Verharmlosung der Islamisten 

  Nach dem Sturz von Baschar al-Assad versprachen die neuen Machthaber Stabilität und Ruhe für Syrien. Doch Menschenrechtler:innen warnen vor dem Aufbau eines islamistischen Regimes.
• Langer Jugendmarsch von Heilbronn nach Straßburg 

  Der alljährlich im Februar stattfindende Jugendmarsch nach Straßburg für die Freiheit Abdullah Öcalans startet dieses Mal in Heilbronn. Die kurdische Jugendbewegung hat die genaue Route der Demonstration bekannt gegeben.
• Al-Scharaa reist in die Türkei 

  Syriens selbsternannter Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird zu einem Auslandsbesuch in die Türkei reisen. Am Dienstag soll er von Erdoğan in dessen Präsidentenpalast in Ankara empfangen werden.
• Drohnenangriff auf Gasfeld Xor Mor 

  Sogenannte Selbstmorddrohnen sind auf dem Gasfeld Xor Mor (Khor Mor) bei Çemçemal aufgeschlagen und haben ein kleines Feuer ausgelöst. Verletzt wurde niemand.
• Kiel: Demonstration gegen islamistische und rassistische Gewalt 

  In Kiel waren mehr als 150 Menschen auf die Straße, um gegen islamistische und rassistische Gewalt zu demonstrieren. Anlass war der Messerangriff vor einer Woche auf einen Kurden.
• Freundschaftsverein Marburg-Kurdistan protestiert gegen CDU 

  Im hessischen Marburg demonstrierten am Freitagabend rund 3.000 Menschen gegen die Asylpolitik der CDU und die Zusammenarbeit der Partei mit der AfD. Auch Mitglieder des Freundschaftsvereins Marburg-Kurdistan beteiligten sich an dem Protest.
• KNK-Vorsitzender Karamus: Die Kurd:innen müssen sich vereinen 

  Die Türkei will das Projekt Rojava zu Fall bringen und die Selbstverwaltung vom Wiederaufbauprozess in Syrien ausschließen. Zur Durchsetzung ihrer Forderungen müssen die Kurd:innen ihre politischen Differenzen überwinden, fordert Ahmet Karamus (KNK).
• Protest bei Wahlkampfveranstaltung von Baerbock in Potsdam 

  Bei einer Wahlkampfveranstaltung der Grünen mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Potsdam haben Aktivist:innen gegen die völkerrechtswidrigen Angriffe der Türkei in Nordostsyrien protestiert.
• Sendung Çira Report: Die Polizei und das staatliche Gewaltmonopol 

  Im ezidischen Sender Çira TV geht es heute Abend um die Machtstellung der Polizei im staatlichen Gewaltmonopol. Hierzu wird Ayfer Özdogan, Moderatorin der deutschsprachigen Sendung Çira Report, mit dem nd-Redakteur Matthias Monroy im Gespräch sein.
• Hannover: Abstimmung über Verurteilung der türkischen Angriffe 

  Das Demokratische Gesellschaftszentrum, Women Defend Rojava und weitere rufen heute in Hannover zum Protest vor dem Landtag auf. Grund hierfür ist die Abstimmung über eine Resolution zur Verurteilung der türkischen Angriffe auf die DAANES im Stadtrat.
• Kurdistan-Solidaritätskomitee verurteilt Messerangriff von Kiel 

  Das Bündnis Defend Kurdistan und die Kieler Kurdistan-Solidarität verurteilen den Messerangriff auf einen kurdischen Aktivisten scharf und fordern Konsequenzen. Sie warnen auch vor einer Instrumentalisierung des Angriffs durch rechte Kräfte.
• SPÖ-Abgeordnete fordert Ende der Angriffe auf Tişrîn-Damm 

  Die österreichische Nationalratsabgeordnete Petra Bayr zeigt sich besorgt über die türkischen Angriffe in Rojava. Der Beschuss des Tişrîn-Damms und der dortigen Mahnwache sei ein Beispiel für die Missachtung humanitärer Prinzipien.
• IAKR fordert Aufklärung nach Gewalttat in Kiel 

  Nach den Messerstichen auf einen Kurden in Kiel dringt die Informationsstelle Antikurdischer Rassismus auf eine umfassende Aufklärung unter Einbeziehung möglicher politischer und rassistischer Motive – und warnt vor einer Entpolitisierung der Tat.
• Aktionstag für Tişrîn-Damm und Kobanê: WDR zieht positives Fazit 

  Am Wochenende fanden in zahlreichen deutschen Städten diverse Aktionen statt, um auf die Kriegsverbrechen der Türkei in Nord- und Ostsyrien aufmerksam zu machen. Die Kampagne Women Defend Rojava zieht ein positives Fazit.
• Kurdischer Dachverband verurteilt rassistischen Angriff auf Akbulut 

  KON-MED verurteilt den rassistischen Angriff auf die linke Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut auf das Schärfte. Der Vorfall sei nicht nur ein weiteres Zeichen für zunehmenden Rechtsextremismus, sondern auch Ausdruck von Frauenhass.
• KON-MED zeigt sich erschüttert von Gewalttat in Kiel 

  Der kurdische Dachverband KON-MED hat sich von der Messerattacke in Kiel erschüttert gezeigt. Der Angriff, bei dem ein Kurde von einem Syrer schwer verletzt wurde, sei ein alarmierendes Zeichen für die anhaltende Bedrohung durch den IS-Extremismus.