Aktuelles

Alle Meldungen

• Mutmaßlicher IS-Dschihadist in NRW festgenommen 

  Die Bundesanwaltschaft hat in Monheim einen mutmaßlichen IS-Dschihadisten festnehmen lassen. Der Syrer sitzt inzwischen in Untersuchungshaft.
• Türkei: Über 70 Tote bei Hotelbrand in Skigebiet 

  Bei einem Brand in einem Hotel im Nordwesten der Türkei sind mindestens 76 Menschen getötet worden, 51 weitere wurden verletzt.
• Einsatz vom Ministerkomitee des Europarats für Öcalan gefordert 

  In einem offenen Brief fordern dutzende Personen des öffentlichen Lebens in verschiedenen Ländern das Ministerkomitee des Europarates auf, sich für eine Freilassung Abdullah Öcalans einzusetzen.
• Neue Drehung an der Repressionsschraube gegen ESP 

  Durch die Reihen der Linken rollt eine neue Festnahmewelle. Mindestens 25 Personen aus dem Umfeld der Sozialistischen Partei der Unterdrückten wurden in Istanbul festgenommen. Auch Gewerkschafterinnen und eine Journalistin sind in Gewahrsam.
• Proteste gegen türkische Angriffe in Nordostsyrien 

  In Dortmund, Darmstadt und Hamburg haben Protestaktionen gegen die Angriffe der Türkei auf die selbstverwaltete Region Nord- und Ostsyrien stattgefunden.
• Prozess gegen Michel Brandt wegen Kurdistan-Solidarität geht weiter 

  Der linke Politiker Michel Brandt muss in dieser Woche zu einem zweiten Verhandlungstermin vor dem Karlsruher Landgericht erscheinen. Angeklagt ist er wegen seiner Kurdistan-Solidarität.
• Imrali-Delegation beantragt weiteren Besuch bei Öcalan 

  Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat beim türkischen Justizministerium eine Genehmigung für einen weiteren persönlichen Besuch bei Abdullah Öcalan beantragt.
• „Solardarity“-Veranstaltung in Darmstadt 

  In Darmstadt ist die „Solardarity“-Kampagne für Rojava vorgestellt worden. Die von medico international unterstützte Kampagne hat zum Ziel, insgesamt eine Million Euro für Solarpanels für Nordostsyrien zu sammeln.
• KON-MED: Unsere Forderungen zur Bundestagswahl 

  In Deutschland leben schätzungsweise 1,5 Millionen Kurd:innen. Der größte kurdische Dachverband KON-MED hat im Vorfeld der Bundestagswahl die für ihn relevanten Aspekte zusammengestellt und Forderungen formuliert.
• Iran: Zwei Richter am Sitz des Obersten Gerichts getötet 

  In der iranischen Hauptstadt Teheran wurden zwei Richter vor dem Obersten Gerichtshof erschossen. Der Schütze soll sich daraufhin selbst getötet haben.
• GfbV fordert Abschiebestopp für Ezid:innen 

  Angehörige der ezidischen Gemeinschaft dürften nicht wieder in Gebiete abgeschoben werden, in denen ihr Leben in Gefahr sei, fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker.
• KON-MED fordert Ende der Angriffe auf Nord- und Ostsyrien 

  Der kurdische Dachverband KON-MED hat die sofortige Einstellung der Angriffe der Türkei auf Nord- und Ostsyrien und internationale Konsequenzen für Ankara gefordert.
• Erklärung der Imrali-Delegation der DEM-Partei 

  Die Imrali-Delegation der DEM-Partei hat sich zu den Gesprächen über eine Lösung der kurdischen Frage und eine Demokratisierung der Türkei geäußert und einen weiteren Besuch bei Abdullah Öcalan angekündigt.
• „Gefährdungslage“: Mutmaßlicher IS-Anhänger in U-Haft 

  Nach Hinweisen auf eine sogenannte Gefährdungslage sitzt ein Syrer aus Lennestadt in Untersuchungshaft. Der 20-Jährige soll sich dem IS angeschlossen und zur Begehung eines Verbrechens bereit erklärt haben.
• Mutmaßlicher IS-Kriegsverbrecher in Düsseldorf angeklagt 

  Ein Syrer soll in Deir ez-Zor für den IS Gebäude beschlagnahmt haben, in denen dann aus Şengal verschleppte Ezidinnen gefangen gehalten wurden. Die Bundesanwaltschaft hat Anklage wegen Kriegsverbrechen und Beihilfe zum Völkermord erhoben.
• Sendung Çira Report: Internationaler Belutsch:innen-Gedenktag 

  Im ezidischen Sender Çira TV geht es am heutigen Abend um den Internationalen Belutsch:innen-Gedenktag. Dazu war das Team von Çira Report im November auf einer Gedenkfeier und hat vor Ort mit Teilnehmenden gesprochen.
• Presseerklärung zu Imrali-Gesprächen angekündigt 

  Die Imrali-Delegation will sich am kommenden Freitag erstmals zu den Inhalten der Gespräche äußern, die mit den Parteien im türkischen Parlament für einen möglichen neuen Dialogprozess mit Abdullah Öcalan geführt wurden.
• Hamburg: Freiheit, Demokratie und Frauenrechte verteidigen 

  Durch das islamistische Weltbild der HTS-geführten Übergangsregierung sowie die massiven Angriffe der Türkei sehen viele Menschen die Grundsätze der Demokratischen Selbstverwaltung in Gefahr. In Hamburg wird durch ein vielfältiges Programm informiert.
• Infoveranstaltung zu Rojava in Wiesbaden 

  Angesichts der aktuellen Situation stellt sich der Arbeitskreis Umwelt Wiesbaden (AKU) die Frage, welche Perspektive Frieden, Freiheit, Gleichberechtigung und multiethnischer Föderalismus in Syrien haben und lädt daher zur Diskussion ein.
• Prof. Dr. Cavalli: Rojava-Modell ist einzige Hoffnung 

  Prof. Dr. Franco Cavalli sieht im Rojava-Modell die einzige Hoffnung auf Frieden und Demokratie im Nahen Osten. Die Kurd:innen hätten in einer äußerst schwierigen Situation ein demokratisches System geschaffen, das der Welt als Vorbild dienen könne.
• Tuncer Bakırhan: Gemeinsam Frieden aufbauen 

  Tuncer Bakırhan, Ko-Vorsitzender der DEM-Partei, hat auf der Fraktionssitzung im Parlament eine deutliche Stellungnahme zu den aktuellen politischen Entwicklungen in der Türkei abgegeben.
• Widerstand gegen Zwangsverwaltung in Akdeniz 

  In Akdeniz hat die Polizei gewaltsam versucht, eine Demonstration gegen die Inhaftierung und Absetzung der Bürgermeister:innen gewaltsam aufzulösen. Mehrere Menschen, darunter eine Journalistin, wurden verletzt, außerdem gab es Festnahmen.
• Vortrag in München: Quo vadis Rojava? 

  In München findet diesen Mittwoch der Vortrag „Quo vadis Rojava?“ zur Lage in Nord- und Ostsyrien nach dem Sturz des Assad-Regimes statt. Es referieren unter anderem PYD-Politiker Salih Muslim und Kommunikationswissenschaftler Kerem Schamberger.
• Angebotsmanipulation: Istanbuler Bezirksbürgermeister festgenommen 

  In Istanbul ist der Bürgermeister eines von der CHP regierten Bezirks festgenommen worden. Es gehe um Untreue im Amt, Bestechung und Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Ausschreibungen.
• Türkei: DEM-Bürgermeister:innen verhaftet und abgesetzt 

  In der Türkei sind zwei weitere Ko-Bürgermeister:innen der DEM-Partei wegen Terrorvorwürfen verhaftet und des Amtes enthoben worden. Das Rathaus in Akdeniz wurde unter Zwangsverwaltung gestellt.