Aktuelles
Alle Meldungen
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Iranischer Präsident für tot erklärt – Menschen feiern
Der iranische Präsident Raisi wurde nach einem als „Unfall“ klassifizierten Vorfall für tot erklärt. Vielerorts zündeten Menschen bereits in der Nacht Feuerwerke, um das Ende des verhassten Herrschers zu feiern. -
Iranischer Präsident in „Unfall“ mit Hubschrauber verwickelt
Ein Hubschrauber mit Raisi an Bord habe eine „harte Landung“ hingelegt. Rettungskräfte seien im Einsatz, um den Helikopter zu finden, doch seien die Wetterbedingungen wegen dichten Nebels schlecht. -
Gerechtigkeitswachen für Verurteilte im Kobanê-Verfahren
In Amed, Adana und Istanbul fanden Gerechtigkeitswachen in Solidarität mit den Verurteilten im Kobanê-Verfahren statt. Der Regimejustiz wurde vorgeworfen, mit drakonischen Haftstrafen gegen die frühere HDP-Führung Rache für den IS genommen zu haben. -
Weitere Verhaftungen nach Wan-Protesten
In der Türkei sind über hundert Personen wegen der Proteste gegen den Wahlputsch in Wan in Untersuchungshaft. In Istanbul, Izmir, Manisa und Colemêrg sind weitere Menschen aus politischen Gründen verhaftet worden. -
Istanbuler Jurist:innen verurteilen „Feindstrafrecht“
In Istanbul haben Anwaltsvereinigungen gegen die drakonischen Urteile im „Kobanê-Verfahren“ protestiert: Die Verurteilung des ehemaligen HDP-Vorstands sei eine politische Entscheidung im Feindstrafrecht gegen die kurdische Demokratiebewegung. -
Grüne Wien: Türkische Willkürjustiz darf nicht geduldet werden
Die türkische Willkürjustiz gegen Oppositionelle dürfe nicht geduldet werden, fordern die Grünen Wien. Das Urteil im Kobanê-Verfahren sei ein klarer Versuch, Kritik zum Schweigen zu bringen und jegliche Form des legitimen Protests zu kriminalisieren. -
Gültan Kışanak: Die Verteidigung von Kobanê war eine Gewissensfrage
Gültan Kışanak ist zurück in Amed, wo sie vor siebeneinhalb Jahren als Oberbürgermeisterin verhaftet wurde. Die kurdische Politikerin wurde begeistert mit den Rufen „Jin Jiyan Azadî“ und „Es lebe der Widerstand von Kobanê!“ begrüßt. -
KPÖ verurteilt „Polit-Justiz“ in der Türkei
Selahattin Demirtaş, Figen Yüksekdağ und andere Politiker:innen sind in der Türkei zu absurd hohen Haftstrafen verurteilt worden. Erdoğan wurde bei den Kommunalwahlen im März abgestraft und rächt sich nun an der Opposition dafür, erklärt die KPÖ. -
Kobanê-Verfahren: DEM kündigt Gerechtigkeitswachen an
Die DEM will mit „Gerechtigkeitswachen“ in drei Städten gegen den Ausgang des Kobanê-Verfahrens protestieren. Das Urteil sei Indikator für Stürme der Repression, die ins Haus stehen könnten, sagt Parteisprecherin Ayşegül Doğan. -
Solidaritätsinitiative Figen Yüksekdağ: Jetzt ist es Zeit, Stellung zu beziehen!
Nach den Skandalurteilen im Kobanê-Verfahren erklärte die Solidaritätsinitiative für Figen Yüksekdağ: „Wir akzeptieren die im Kobanê-Verfahren verhängten Strafen nicht. Jetzt ist es Zeit, Stellung zu beziehen.“ -
KCK: Justiz-Farce zeigt die Notwendigkeit eines gemeinsamen Kampfes
Nach dem Ende der als Kobanê-Verfahren bezeichneten Justiz-Farce mit schweren, teilweise jahrzehntelangen Haftstrafen für führende HDP-Politiker:innen bezeichnet die KCK das Gericht als Instrument der politischen Vernichtung. -
Kobanê-Verfahren: Im Namen der Rache
Das Kobanê-Verfahren von Ankara sei ein Stellvertreterprozess aus Rache für den Sieg gegen den IS. „Wir erkennen das Urteil nicht an. Es ist gegenstandslos und nichtig“, betont die DEM-Spitze. -
Tadschike in München wegen IS-Mitgliedschaft verurteilt
Das OLG München hat einen Tadschiken wegen IS-Mitgliedschaft zu zwei Jahren und acht Monaten Haft verurteilt. Die Vorsitzende Richterin hob bei der Urteilsverkündung das Schicksal der Ezidinnen und Eziden hervor. -
Mutmaßlicher IS-Dschihadist im Allgäu festgenommen
Im Allgäu ist ein mutmaßlicher IS-Dschihadist festgenommen worden. Dem Iraker wird vorgeworfen, für eine „Polizeieinheit“ der Terrorgruppe „Islamischer Staat“ gearbeitet zu haben. -
Urteile im Kobanê-Verfahren gesprochen
In dem als „Kobanê-Verfahren“ bekannten Schauprozess in der Türkei gegen den ehemaligen HDP-Vorstand und weitere Oppositionelle sind die Urteile gesprochen worden. Wie erwartet, wurden die Angeklagten zu langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt. -
Großer Andrang bei Urteilsverkündung im Kobanê-Prozess
Unter hohen Sicherheitsvorkehrungen soll heute in Ankara das Urteil in dem als Kobanê-Verfahren bekannten Mammutprozess gegen den ehemaligen HDP-Vorstand und weitere Angeklagte verkündet werden. -
Feleknas Uca: „Was wird auf Imrali verheimlicht?“
Von Abdullah Öcalan und seinen drei Mitgefangenen gibt es seit über drei Jahren kein Lebenszeichen mehr. Die ehemalige HDP-Abgeordnete Feleknas Uca wirft dem Europarat eine Mitschuld an der rechtswidrigen Incommunicado-Haft vor. -
Razzien, Festnahmen und Verhaftungen gehen weiter
Nach Razzien in Wan und Bedlîs wurden 13 Personen inhaftiert. Aus Bedlîs werden 16 Festnahmen gemeldet, in der nordkurdischen Provinz Şirnex wurden mindestens 25 Personen von der türkischen Polizei festgenommen. -
TV-Tipp: Die politische Lage in Şengal und Irak bei ÇIRA FOKUS
In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung Çira Fokus spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit seinen Gästen über die politische Lage und Situation in Şengal und Irak. -
DEM-Fraktion trifft österreichische Abgeordnete in Wien
Die DEM-Abgeordneten Hakkı Saruhan Oluç und Gülcan Kaçmaz Sayyiğit sind in Wien mit Politiker:innen der österreichischen Grünen und der SPÖ zu einem Austausch über die politische Lage in der Türkei zusammengetroffen. -
DEM-Abordnung zu Gesprächen in Berlin
Die DEM-Politikerinnen Tülay Hatimoğulları und Ebru Günay aus der Türkei halten sich für Gespräche mit Parteien und Organisationen in Berlin auf. -
Türkei: Razzien und Festnahmen gegen demokratische Opposition
Bei Razzien in Istanbul, Izmir, Antalya und Wan wurden mindestens 34 Personen festgenommen. Unter den Festgenommenen befindet sich auch ein Parteiratsmitglied von DEM. -
Bakırhan: Die Opposition muss eine gemeinsame Basis finden
Nach den Kommunalwahlen in der Türkei versucht die DEM-Partei, eine gemeinsame Basis mit der politischen und gesellschaftlichen Opposition zu finden. Zentrales Kriterium ist eine Lösung der kurdische Frage. -
Rheinmetall Entwaffnen: Solidarität mit allen, die Krieg verweigern
„Die Geschichte hat gezeigt, dass massenhafte Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Solidarität Kriege beenden kann“, erklärt Rheinmetall Entwaffnen zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung. -
Zu Haft verurteilter Regisseur Rasoulof hat Iran verlassen
Kurz vor Beginn der Filmfestspiele von Cannes hat der in Iran zu einer Haftstrafe und Peitschenhieben verurteilte iranische Regisseur Mohammad Rasoulof sein Land verlassen.