Yurtsever: Frieden und wirtschaftliche Gerechtigkeit

Deniz Yurtsever vom Organisationskomitee des 1. Mai ruft zur Massenbeteiligung an der Kundgebung in Amed auf. Der Protest steht angelehnt an Öcalans Friedensaufruf unter dem Motto „Befreiung der Arbeit und Aufbau einer demokratischen Gesellschaft“.

Aufruf zur Beteiligung am 1. Mai

Der 1. Mai wird mit einer regionalen Kundgebung in Amed (tr. Diyarbakır) auf dem Istasyon-Platz unter dem Motto „Befreiung der Arbeit und Aufbau einer demokratischen Gesellschaft“ gefeiert, was an den Friedensaufruf des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan vom 27. Februar angelehnt ist. An der Kundgebung, die von der Arbeits- und Demokratieplattform in Amed organisiert wird, nehmen auch umliegende Städte teil.

Deniz Yurtsever, Mitglied des Organisationskomitees des 1. Mai, erklärte gegenüber ANF: „Der 1. Mai ist zur zentralen Tagesordnung aller Gewerkschaften geworden. Seit vielen Jahren herrscht anhaltende Instabilität, die sich in den letzten fünf Jahren in einer Wirtschaftskrise manifestiert hat. In den letzten fünf Monaten hat sich die Stimmung in der Türkei verändert. Infolgedessen zeichnen sich erste Aussichten auf einen Friedensprozess ab. Wir haben unseren Ansatz im Hinblick auf diesen Friedensprozess gestaltet. Deshalb lautet unser diesjähriger Slogan: ‚Befreiung der Arbeit und Aufbau einer demokratischen Gesellschaft‘.“ Yurtsever bezieht sich auf den Dialogprozess, der im Rahmen eines historischen Aufrufs des seit 26 Jahren auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten, politischen Gefangenen Abdullah Öcalan in der Türkei und Kurdistan betrieben wird. Hierbei geht es um die Lösung der kurdischen Frage auf Grundlage eine Demokratisierung der Türkei insgesamt.

Wirtschaftskrise verschärft sich durch Krieg

Der anhaltende Krieg verschärfe laut Yurtsever die Wirtschaftskrise in der Türkei und weite sie aus. Er fügte hinzu: „Seit vierzig Jahren herrscht in diesem Land ein Konfliktzustand. Ein erheblicher Teil des Staatshaushalts wird für Krieg ausgegeben. Selbst die Machthaber haben inzwischen erkannt, dass Krieg keine Lösung ist. Wenn Arbeiter:innen und Werktätige wirklich an der Wirtschaft teilhaben wollen, muss dieser Krieg beendet werden. Die für den Krieg bereitgestellten Mittel müssen der Gesellschaft, der Öffentlichkeit, zugutekommen. Deshalb werden wir mit genau diesen Forderungen auf die Straße gehen. Der Friedensprozess muss gestärkt und konkretisiert werden. Als Arbeiterinnen und Arbeiter wird die Förderung des Friedens auch unsere eigenen Forderungen stärken.“

Das Land braucht demokratische Reife

Yurtsever kündigte an, den Internationalen Tag der Arbeit auf dem Istasyon-Platz in Amed zu feiern, und fügte hinzu: „Wir wissen und sehen heute, dass die Armutsgrenze über 80.000 türkische Lira und die Hungergrenze über 30.000 türkische Lira gestiegen ist. Wir erleben diese Realität täglich vor Ort. Die grundlegende Forderung der Arbeiter:innen und Werktätigen heute ist ein Lohn, von dem sie leben können. Wir wollen die Ausbeutung der Arbeitskräfte eindämmen und die Wirtschaftskrise unter Kontrolle bringen. Damit diese Forderungen erfüllt werden können, muss das Land zunächst ein gewisses Maß an demokratischer Reife erreichen. Wir alle Arbeiter:innen und Werktätigen ein, sich uns auf dem Platz anzuschließen.“