Die Mahnwache für die Freiheit Abdullah Öcalans, die seit 2021 jeden Mittwoch vor dem Büro der Vereinten Nationen (UN) in Genf abgehalten wird, erreicht mittlerweile ihren 53. Monat. Die gestrige Kundgebung begann mit einer Gedenkminute für die Gefallenen des Freiheitskampfes in Kurdistan, wobei insbesondere die Gründungsmitglieder der PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) Ali Haydar Kaytan und Rıza Altun, gewürdigt wurden. Der Tod der beiden Revolutionäre wurde im Rahmen des 12. PKK-Kongresses vor rund drei Wochen bekannt gegeben.

Die inhaltlichen Schwerpunkte der Ansprachen lagen anschließend einerseits auf Möglichkeiten der Umsetzung des Friedensaufrufs Abdullah Öcalans vom 27. Februar sowie andererseits auf der katastrophalen humanitären und Menschenrechtslage im Geflüchtetencamp Mexmûr im Nordirak.

Nach einer Schweigeminute zum Gedenken an die Gefallenen begrüßte Veysel Kuşkanadı im Namen des Genfer Aktionskomitees den „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ Abdullah Öcalans vom 27. Februar, der friedliche und demokratische Lösungen für die grundlegenden Probleme in der Türkei anbietet.

Kuşkanadı nannte die wichtigsten Forderungen, die in Öcalans Erklärung hervorgehoben werden, wie folgt:

* Wiedereinführung des Dialogmechanismus

* Institutionalisierung des Verhandlungsprozesses

* Stärkung der demokratischen Grundlagen

* Sicherstellung eines konfliktfreien und vertrauensvollen Umfelds

* Einleitung von Prozessen der sozialen Versöhnung und der wiederherstellenden Gerechtigkeit

Das Komitee forderte die Adressat:innen dieses Aufrufs auf, die Zukunft der Türkei mit demokratischen Mitteln zu gestalten, und betonte, dass dauerhafter Frieden nur durch soziale Verantwortung erreicht werden kann.

In der Erklärung wurde auch das Vorgehen der irakischen Regierung gegen das Geflüchtetenlager Mexmûr kritisiert. Besonders hervorgehoben wurde, dass die seit über sechs Jahren andauernde Belagerungs- und Isolationspolitik gegen die Menschenrechte verstoße. Die Vereinten Nationen müssten unverzüglich ihr diesbezügliches Schweigen brechen.

Mahnwache in Genf

Seit dem 25. Januar 2021 findet vor dem UN-Sitz in Genf eine Mahnwache der Demokratischen Kurdischen Gemeinschaft in der Schweiz statt. Jeden Mittwoch protestieren Aktivist:innen vor dem Gebäude der Vereinten Nationen, um die Freilassung des kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan zu fordern. Die Aktion findet im Rahmen der „Zeit für Freiheit“-Kampagne (ku. Dem dema azadiyê ye) der kurdischen Bewegung statt und richtet sich gegen die Isolation des PKK-Begründers auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali, die türkischen Angriffe auf Kurdistan, die in den kurdischen Gebieten verübten Massaker und das Schweigen der UN.