Hintergrund

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• Über die Wahlen hinaus: Zusammenarbeit von AKP und HÜDA-PAR 

  Die Zusammenarbeit der AKP und des türkischen Staats mit der kurdisch-islamischen HÜDA-PAR beschränkt sich nicht auf die Parlamentswahlen und hat in Kurdistan auf lokaler Ebene einen Win-Win-Charakter, meint der Anthropologe Adnan Çelik.
• Die Wahlsicherheit ist zu wichtig, um sie der Regierung zu überlassen 

  Hinsichtlich der Ergebnisse der Wahlen vom 14. Mai in der Türkei und der Ereignisse in der Wahlnacht gibt es noch viele offene Fragen. Der Soziologe Harun Ercan erläutert die Geschehnisse im ANF-Interview.
• Erdoğan ist wie HÜDA-PAR, IS und Taliban 

  Ronahî Serhat aus der Koordination der Frauenpartei PAJK blickt in einem Kommentar auf die Wahlen zurück und ruft dazu auf, Erdoğan am 28. Mai abzuwählen. Wenn der Diktator weiter herrsche, bekomme die Türkei ein Regime wie die Taliban oder den IS.
• Die Grüne Linkspartei hat ein politisches Kampffeld gewonnen 

  Dass sich der Enthusiasmus der Wahlkampagne der Grünen Linkspartei (YSP) nicht vollständig in den Wahlurnen widerspiegelte, gibt zu denken und muss als ernstes Problem gewertet werden. Trotzdem hat die YSP ein neues politisches Kampffeld gewonnen.
• Erdoğan ist nicht unbesiegbar 

  Über die Hälfte der Stimmberechtigten hat Erdoğan im ersten Wahlgang nicht gewählt. Die Bevölkerung der kurdischen Provinzen hat ihre Aufgabe erfüllt. Der Faschismus, der sich in Erdoğan materialisiert, kann verlieren. Erdoğan ist nicht unbesiegbar.
• Der Kampf um Demokratie in der Türkei ist nicht vorbei 

  Die Türkei hat in ihrer hundertjährigen Geschichte alle Arten von Herrschaft erlebt: vom Kemalismus über Islamismus und Militärdiktatur bis hin zu Erdoğans Autoritarismus. Das Einzige, was noch nicht versucht wurde, ist eine konsequente Demokratie.
• Çimen: Wenn Erdoğan verliert, ist es mit seinem Mythos vorbei 

  Der HDP-Europavertreter Devriş Çimen erläutert die Ausgangslage vor den Wahlen in der Türkei im historischen und soziologischen Kontext. Aktuelle Umfragen zeigen einen Rückgang der Unterstützung für Erdoğan.
• Zwei grundlegende Aufgaben bei den Wahlen 

  Niemand aus dem Regierungsblock hat der Öffentlichkeit bisher etwas Überzeugendes gesagt, dass die Wahlen in einem fairen und ordnungsgemäßen Umfeld stattfinden und sie die Ergebnisse der Wahlurnen respektieren werden.
• Serdem: Der Wahlausgang wird die nächsten 100 Jahre beeinflussen 

  In der Türkei wird am Sonntag gewählt. Der KCK-Sprecher Roni Serdem geht davon aus, dass der Ausgang der Wahlen die nächsten 100 Jahre der globalen kapitalistischen Moderne beeinflussen wird.
• Serdem: Für Erdogan geht es um Sein oder Nichtsein 

  Vor dem Hintergrund der Wahlen in der Türkei bewertet der KCK-Sprecher Roni Serdem die Auswirkungen der einseitigen Einstellung militanter Aktionen durch die kurdische Bewegung und die türkischen Ambitionen in Syrien.
• Karayilan: Abdullah Öcalan ist kein Wahlkampfthema 

  „Die kurdische Frage und Rêber Apo sind keine Themen, die für Wahlkampftaktiken benutzt werden können, sie sind das Hauptproblem der Türkei“, erklärt Murat Karayilan (PKK) zu den aktuellen Debatten über Abdullah Öcalan.
• „Bei den Wahlen in der Türkei geht es um die Demokratie an sich“ 

  Schon vor dem Erdbeben im Februar war Präsident Recep Tayyip Erdoğan für viele Katastrophen in der Türkei verantwortlich. Wenn sich das Land von einer dauerhaften autoritären Herrschaft abwenden will, muss er bei den Wahlen am 14. Mai abgewählt werden.
• PKK erinnert an Mai-Gefallene 

  „Unsere Gefallenen sind eine Fackel, die unseren weiteren Weg beleuchten. Sie sind unsere Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft und immer und überall unsere Hauptkraftquelle“, erklärt die PKK im Gedenken an die Mai-Gefallenen.
• KCK: Die Türkei steht an einem Scheideweg 

  Mit der kurdisch-islamistischen Partei Hüda-Par ist die türkische Gladio in den Wahlprozess in der Türkei eingetreten. Die Türkei steht an einem wichtigen Scheideweg, es muss einen radikalen Mentalitätswandel geben, erklärt die KCK.
• Eine unbeugsame Stadt: Colemêrg 

  Die Menschen in Colemêrg warten sehnsüchtig auf die Wahlen am 14. Mai. Die Provinz ist eine der Hochburgen des kurdischen Freiheitskampfes und gleichzeitig eine Region, in der die Kriegspolitik des türkischen Staates am intensivsten umgesetzt wird.
• Bayik: Wir haben jetzt eine historische Chance 

  „Alle Menschen, die für Demokratie und Freiheit in der Türkei kämpfen, haben jetzt eine historische Chance. Es besteht die Möglichkeit, die Türkei in eine demokratische Republik zu verwandeln“, erklärt Cemil Bayik (KCK) zu den bevorstehenden Wahlen.
• Besê Hozat: „Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg“ 

  Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg und Waffen. Ihr ganzes Programm ist die Feindschaft gegen die Kurdinnen und Kurden. Wenn sie die Opposition angreift, tut sie dies auf der Grundlage ihrer Feindschaft gegen das kurdische Volk.
• Besê Hozat: Die AKP/MHP-Regierung muss stürzen 

  Besê Hozat warnt vor einem Bürgerkrieg in der Türkei. Das aktuelle Vorgehen zeige, „wie die Zukunft der Türkei aussehen wird, wenn das faschistische AKP/MHP-Regime an der Macht bleibt. Was sie tun, ist eine Aufforderung zum Bürgerkrieg“.
• Schwerpunkt der YSP: Die Demokratische Republik 

  Einige Kreise wollen das Problem in der Türkei eingrenzen und nur über Erdoğan sprechen. Es gibt jedoch historische und gesellschaftliche Gründe für die ungelösten Probleme. Die Grüne Linkspartei (YSP) setzt auf den 3. Weg.
• HDP informiert über aktuellen Stand im Kobanê-Verfahren 

  Der sogenannte „Kobanê-Prozess“ gegen 108 Angeklagte ist eng verknüpft mit dem Verbotsverfahren gegen die HDP. Feleknas Uca und Hişyar Özsoy informieren über den aktuellen Stand in dem politischen Schauprozess.
• Kalkan: Die Hauptsache ist der ideologische und politische Kampf 

  Die Türkei setzt die Angriffe auf Kurdistan trotz der Einstellung militanter Aktionen durch die kurdische Freiheitsbewegung fort. Die Guerilla führt den Freiheitskampf der Völker und der Unterdrückten unter allen Bedingungen weiter, sagt Duran Kalkan.
• „Die Geschichte wird zeigen, dass wir recht haben“ 

  Am Sonntag fand eine Tagung gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland statt. Die Teilnehmer:innen diskutierten die konkreten Folgen für Betroffene der Repression sowie Möglichkeiten der Gegenwehr.
• „Der Süden widersteht“ 

  In Mexiko organisieren sich indigene Gemeinden gegen zwei zerstörerische Großprojekte – auch deutsche Unternehmen sind an der kolonialen Ausbeutung beteiligt.
• „Die kurdische Frage betrifft uns alle, das Verbot ist der Beweis“ 

  ANF hat mit Dilan Akdoğan vom Verein für Demokratie und internationales Recht MAF-DAD e.V. über die Vorbereitung einer Tagung gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen in der Region Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland gesprochen.
• „Wir wollen unsere Welt zurück - und so gehts!“ - Session V und VI 

  In der letzten Sitzung der Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern“ wurden die Themen zweier Sessions zusammengeführt: Organisierung für Widerstand, Rückeroberung und Wiederaufbau und der Aufruf zum weltweiten demokratischen Konföderalismus.