Hintergrund
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Über die Wahlen hinaus: Zusammenarbeit von AKP und HÜDA-PAR
Die Zusammenarbeit der AKP und des türkischen Staats mit der kurdisch-islamischen HÜDA-PAR beschränkt sich nicht auf die Parlamentswahlen und hat in Kurdistan auf lokaler Ebene einen Win-Win-Charakter, meint der Anthropologe Adnan Çelik.
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Erdoğan ist wie HÜDA-PAR, IS und Taliban
Ronahî Serhat aus der Koordination der Frauenpartei PAJK blickt in einem Kommentar auf die Wahlen zurück und ruft dazu auf, Erdoğan am 28. Mai abzuwählen. Wenn der Diktator weiter herrsche, bekomme die Türkei ein Regime wie die Taliban oder den IS.
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Die Grüne Linkspartei hat ein politisches Kampffeld gewonnen
Dass sich der Enthusiasmus der Wahlkampagne der Grünen Linkspartei (YSP) nicht vollständig in den Wahlurnen widerspiegelte, gibt zu denken und muss als ernstes Problem gewertet werden. Trotzdem hat die YSP ein neues politisches Kampffeld gewonnen.
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Erdoğan ist nicht unbesiegbar
Über die Hälfte der Stimmberechtigten hat Erdoğan im ersten Wahlgang nicht gewählt. Die Bevölkerung der kurdischen Provinzen hat ihre Aufgabe erfüllt. Der Faschismus, der sich in Erdoğan materialisiert, kann verlieren. Erdoğan ist nicht unbesiegbar.
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Der Kampf um Demokratie in der Türkei ist nicht vorbei
Die Türkei hat in ihrer hundertjährigen Geschichte alle Arten von Herrschaft erlebt: vom Kemalismus über Islamismus und Militärdiktatur bis hin zu Erdoğans Autoritarismus. Das Einzige, was noch nicht versucht wurde, ist eine konsequente Demokratie.
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Zwei grundlegende Aufgaben bei den Wahlen
Niemand aus dem Regierungsblock hat der Öffentlichkeit bisher etwas Überzeugendes gesagt, dass die Wahlen in einem fairen und ordnungsgemäßen Umfeld stattfinden und sie die Ergebnisse der Wahlurnen respektieren werden.
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Serdem: Für Erdogan geht es um Sein oder Nichtsein
Vor dem Hintergrund der Wahlen in der Türkei bewertet der KCK-Sprecher Roni Serdem die Auswirkungen der einseitigen Einstellung militanter Aktionen durch die kurdische Bewegung und die türkischen Ambitionen in Syrien.
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Karayilan: Abdullah Öcalan ist kein Wahlkampfthema
„Die kurdische Frage und Rêber Apo sind keine Themen, die für Wahlkampftaktiken benutzt werden können, sie sind das Hauptproblem der Türkei“, erklärt Murat Karayilan (PKK) zu den aktuellen Debatten über Abdullah Öcalan.
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PKK erinnert an Mai-Gefallene
„Unsere Gefallenen sind eine Fackel, die unseren weiteren Weg beleuchten. Sie sind unsere Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft und immer und überall unsere Hauptkraftquelle“, erklärt die PKK im Gedenken an die Mai-Gefallenen.
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KCK: Die Türkei steht an einem Scheideweg
Mit der kurdisch-islamistischen Partei Hüda-Par ist die türkische Gladio in den Wahlprozess in der Türkei eingetreten. Die Türkei steht an einem wichtigen Scheideweg, es muss einen radikalen Mentalitätswandel geben, erklärt die KCK.
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Eine unbeugsame Stadt: Colemêrg
Die Menschen in Colemêrg warten sehnsüchtig auf die Wahlen am 14. Mai. Die Provinz ist eine der Hochburgen des kurdischen Freiheitskampfes und gleichzeitig eine Region, in der die Kriegspolitik des türkischen Staates am intensivsten umgesetzt wird.
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Bayik: Wir haben jetzt eine historische Chance
„Alle Menschen, die für Demokratie und Freiheit in der Türkei kämpfen, haben jetzt eine historische Chance. Es besteht die Möglichkeit, die Türkei in eine demokratische Republik zu verwandeln“, erklärt Cemil Bayik (KCK) zu den bevorstehenden Wahlen.
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Besê Hozat: „Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg“
Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg und Waffen. Ihr ganzes Programm ist die Feindschaft gegen die Kurdinnen und Kurden. Wenn sie die Opposition angreift, tut sie dies auf der Grundlage ihrer Feindschaft gegen das kurdische Volk.
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Besê Hozat: Die AKP/MHP-Regierung muss stürzen
Besê Hozat warnt vor einem Bürgerkrieg in der Türkei. Das aktuelle Vorgehen zeige, „wie die Zukunft der Türkei aussehen wird, wenn das faschistische AKP/MHP-Regime an der Macht bleibt. Was sie tun, ist eine Aufforderung zum Bürgerkrieg“.
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Schwerpunkt der YSP: Die Demokratische Republik
Einige Kreise wollen das Problem in der Türkei eingrenzen und nur über Erdoğan sprechen. Es gibt jedoch historische und gesellschaftliche Gründe für die ungelösten Probleme. Die Grüne Linkspartei (YSP) setzt auf den 3. Weg.
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„Die Geschichte wird zeigen, dass wir recht haben“
Am Sonntag fand eine Tagung gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland statt. Die Teilnehmer:innen diskutierten die konkreten Folgen für Betroffene der Repression sowie Möglichkeiten der Gegenwehr.
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„Der Süden widersteht“
In Mexiko organisieren sich indigene Gemeinden gegen zwei zerstörerische Großprojekte – auch deutsche Unternehmen sind an der kolonialen Ausbeutung beteiligt.
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