Hintergrund

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• Besê Hozat: „Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg“ 

  Die AKP hat keine andere Agenda als Krieg und Waffen. Ihr ganzes Programm ist die Feindschaft gegen die Kurdinnen und Kurden. Wenn sie die Opposition angreift, tut sie dies auf der Grundlage ihrer Feindschaft gegen das kurdische Volk.
• Besê Hozat: Die AKP/MHP-Regierung muss stürzen 

  Besê Hozat warnt vor einem Bürgerkrieg in der Türkei. Das aktuelle Vorgehen zeige, „wie die Zukunft der Türkei aussehen wird, wenn das faschistische AKP/MHP-Regime an der Macht bleibt. Was sie tun, ist eine Aufforderung zum Bürgerkrieg“.
• Schwerpunkt der YSP: Die Demokratische Republik 

  Einige Kreise wollen das Problem in der Türkei eingrenzen und nur über Erdoğan sprechen. Es gibt jedoch historische und gesellschaftliche Gründe für die ungelösten Probleme. Die Grüne Linkspartei (YSP) setzt auf den 3. Weg.
• HDP informiert über aktuellen Stand im Kobanê-Verfahren 

  Der sogenannte „Kobanê-Prozess“ gegen 108 Angeklagte ist eng verknüpft mit dem Verbotsverfahren gegen die HDP. Feleknas Uca und Hişyar Özsoy informieren über den aktuellen Stand in dem politischen Schauprozess.
• Kalkan: Die Hauptsache ist der ideologische und politische Kampf 

  Die Türkei setzt die Angriffe auf Kurdistan trotz der Einstellung militanter Aktionen durch die kurdische Freiheitsbewegung fort. Die Guerilla führt den Freiheitskampf der Völker und der Unterdrückten unter allen Bedingungen weiter, sagt Duran Kalkan.
• „Die Geschichte wird zeigen, dass wir recht haben“ 

  Am Sonntag fand eine Tagung gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen in Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland statt. Die Teilnehmer:innen diskutierten die konkreten Folgen für Betroffene der Repression sowie Möglichkeiten der Gegenwehr.
• „Der Süden widersteht“ 

  In Mexiko organisieren sich indigene Gemeinden gegen zwei zerstörerische Großprojekte – auch deutsche Unternehmen sind an der kolonialen Ausbeutung beteiligt.
• „Die kurdische Frage betrifft uns alle, das Verbot ist der Beweis“ 

  ANF hat mit Dilan Akdoğan vom Verein für Demokratie und internationales Recht MAF-DAD e.V. über die Vorbereitung einer Tagung gegen die Kriminalisierung von Kurd:innen in der Region Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland gesprochen.
• „Wir wollen unsere Welt zurück - und so gehts!“ - Session V und VI 

  In der letzten Sitzung der Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern“ wurden die Themen zweier Sessions zusammengeführt: Organisierung für Widerstand, Rückeroberung und Wiederaufbau und der Aufruf zum weltweiten demokratischen Konföderalismus.
• Hamburger Konferenz: „Macht autonome Bildung und organisiert euch“ - Session IV 

  In der vierten Session der Hamburger Konferenz „Wir wollen unsere Welt zurück“ ging es am Ostersonntag um das Thema Bildung. Unter der Moderation von Margara Millan sprachen Zozan Sima (Rojava), Andrej Grubačić (USA) und John Holloway (Mexiko).
• Botschaft von Duran Kalkan an Hamburger Konferenz 

  Als Mitglied des Exekutivrats der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) hat Duran Kalkan eine Videobotschaft an die in Hamburg durchgeführte Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern“ übermittelt.
• Hozat: Das Bündnis für Arbeit und Freiheit ist die Hoffnung der Völker 

  Die Ko-Vorsitzende des Exekutivrats der KCK, Besê Hozat, beschreibt die schicksalhafte Bedeutung der Wahlen am 14. Mai in der Türkei und ruft dazu auf, das Bündnis für Freiheit und Arbeit zu unterstützen.
• Durch die Vergangenheit über die Gegenwart zur freiheitlichen Vision der Zukunft 

  Die Initiative Geschichte und Widerstand hat im Rahmen der Hamburger Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern – Wir wollen unsere Welt zurück!“ einen Workshop über widerständige Geschichte und was diese für die Gegenwart bedeutet gehalten.
• Hamburger Konferenz: Widerstand beginnt in der Kunst - Session III 

  In der dritten Session der Hamburger Konferenz „Wir wollen unsere Welt zurück“ ging es am Freitagabend um die Verbindung von Kunst und Widerstand. Heute geht es mit dezentralen Workshops weiter.
• Hamburger Konferenz: Soziozid, Epistemizid, Femizid – Session II 

  Im zweiten Panel des Tages ging es auf der Hamburger Konferenz um die verschiedenen Krisen des Kapitalismus und das Verständnis, diese zu überwinden. Es sprachen Maryam Fathi (KJAR), Nazan Üstündag, Barry K. Gills und Veronica Maio.
• Hamburger Konferenz: Das Multizid-Regime – Session I 

  In Hamburg läuft seit Donnerstag die vierte Konferenz der Reihe „Die kapitalistische Moderne herausfordern“. Im ersten Panel des heutigen Tages, der sich dem Themenblock „Multizid-Regime“ widmet, ging es um Ökozid.
• KNK: Der gewaltfreien Politik eine Chance geben 

  Der Nationalkongress Kurdistan (KNK) ruft auf, die einseitige Unterbrechung der militärischen Aktivitäten der Guerilla und die Wahlen in der Türkei für eine gewaltfreie Politik zu nutzen. Die internationale Gemeinschaft muss ihre Verantwortung wahrnehmen.
• KCK: Abdullah Öcalan verstehen und seine Ideen verbreiten 

  Die KCK gratuliert Abdullah Öcalan zum 74. Geburtstag und erläutert, wie dieser Tag sinnvoll begangen werden kann: Durch das Verständnis und die Verbreitung seiner Ideen für eine auf Frauenbefreiung, Basisdemokratie und Ökologie basierende Gesellschaft.
• Türkei: Lange Tradition der Parteiverbote 

  Der HDP droht ein Verbot – nichts Ungewöhnliches in der Türkei. Die Urpartei, deren Nachfolge die HDP heute vertritt, ist die 1990 gegründete HEP. Diese und nahezu alle anderen Nachfolgeparteien wurden durch das Verfassungsgericht verboten, zuletzt 2009.
• Rechtsanwältin Anna Busl: §129b widerspricht demokratischer Verfassung 

  „Konkret wird niemandem, der nach § 129b verfolgt wird, anderes vorgeworfen als Versammlungen, Kundgebungen, Festivals. Daher sehen wir das Grundproblem darin, dass es überhaupt einen solchen Paragraphen gibt“, sagt die Bonner Juristin Anna Busl.
• „Paragraf 129b überlässt der Exekutive die Entscheidung“ 

  Über §129b läuft die Verfolgung angeblicher Unterstützer „terroristischer Vereinigungen im Ausland“. Häufig betroffen sind Kurden, die für außenpolitische Interessen der BRD kriminalisiert werden, kritisiert die Verteidigung im Frankfurter PKK-Prozess.
• Kommentar: Die Macht der AKP zerschlagen 

  Die öffentliche Debatte in der Türkei ist von den bevorstehenden Wahlen geprägt und bestimmend sind dabei die kurdischen Stimmen. Die Diskussion über die künftige Besetzung von Ministerien bedeutet jedoch eine Ablenkung vom wesentlichen Thema.
• Doku über internationalistischen Langen Marsch veröffentlicht 

  Die Organisator:innen des internationalistischen Langes Marsches im Februar durch die Schweiz haben eine eindrucksvolle Dokumentation auf Vimeo veröffentlicht.
• Gurgum – Geschichte einer nordkurdischen Region IV 

  Im vierten Teil der Reihe über Gurgum geht es um das aktuelle Katastrophenmanagement der Regierung nach dem Erdbeben vor dem Hintergrund der anti-kurdischen und anti-alevitischen Kontinuität türkischer Herrschaft.
• Karayilan warnt vor verschärften Angriffen im Vorfeld der Wahlen  

  Die kurdische Befreiungsbewegung hat sich nach dem Erdbeben aus humanitären Gründen zur Einstellung aller militanten Aktivitäten entschieden. Murat Karayilan (PKK) hält verschärfte Angriffe der Türkei im Vorfeld der Wahlen für wahrscheinlich.