Aktuelles
Das türkische Innenministerium hat nach der Amtsenthebung kurdischer Bürgermeister:innen rechtliche Schritte gegen den DEM-Vorsitzenden Tuncer Bakırhan eingeleitet. „Die DEM soll mundtot gemacht werden“, sagt Parteisprecherin Ayşegül Doğan.
Am 16. November findet in Köln eine zentrale Demonstration für die Freiheit von Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage statt. Ein Appell ruft zur Teilnahme auf.
Alle Meldungen
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Reise nach Amara
1974 besuchte Abdullah Öcalan mit Cemil Bayik seine Familie in Amara. Sein Vater sagte zu ihnen: „Erst wart ihr Linke und Kommunisten, jetzt seit ihr Kurden geworden. Die kurdische Frage ist ein großes Problem. Wie werdet ihr da wieder herauskommen?“
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„Freiheit für Öcalan, Status für Kurdistan!“
In Zürich, Hamburg und Aurich haben Aktivistinnen und Aktivisten Freiheit für Abdullah Öcalan gefordert. Die Isolation des seit 22 Jahren auf Imrali gefangenen kurdischen Vordenkers müsse aufgehoben und sofortiger Kontakt ermöglicht werden.
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„Die Hungerstreiks haben kritische Phase erreicht“
Der Vorsitzende des Ankara-Büros des Menschenrechtsvereins IHD, Fatin Kanat, warnt, die Hungerstreiks gegen Isolation und Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen hätten ein kritisches Niveau erreicht.
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Festnahmen bei Studierenden-Protest in Istanbul
In Istanbul ist erneut ein Studierenden-Protest von der Polizei aufgelöst worden, mehrere Beteiligte wurden festgenommen. Bei der Kundgebung ging es um den morgigen Prozessauftakt gegen zwei Personen, die wegen den Boğaziçi-Protesten in Haft sind.
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Ebru Günay: „Es geht längst nicht mehr nur um die HDP“
Die HDP-Sprecherin Ebru Günay erklärt zum Verbotsverfahren gegen ihre Partei und der Forderung von MHP-Chef Bahçeli nach einer Schließung des Verfassungsgerichts: „Dieses Verfahrens geht weit über die HDP hinaus, es betrifft die Zukunft der Türkei."
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Berlin: Gemeinsam gegen Krieg und Faschismus
Die iL und Rheinmetall Entwaffnen Berlin rufen zur internationalistischen Demonstration „Wir feiern die kurdische Freiheitsbewegung! United in Resistance – Gemeinsam gegen Krieg und Faschismus“ am kommenden Sonntag auf.
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Şemdîn Baran in Celle verstorben
Şemdîn Baran ist in Celle an COVID-19 verstorben. Der Zentralverband NAV-YÊK bezeichnet seinen Tod als großen Verlust für die ezidische Gemeinde.
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Gergerlioğlu: Der Widerstand geht weiter
„Ich bin kein Kurde. Ich habe mein Mandat verloren, weil ich mich für eine Lösung der kurdischen Frage eingesetzt habe“, erklärte der abgesetzte HDP-Abgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu in Ankara. Morgen soll er eine zweieinhalbjährige Haftstrafe antreten.
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„Das Regime tritt die Verfassung mit Füßen“
Das AKP/MHP-Regime verstoße mit seiner Politik der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan gegen Gesetz und Verfassung, erklärt der HDP-Abgeordnete Abdullah Koç.
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Parteirat: „Wir werden die HDP verteidigen“
Der Parteirat der HDP erklärt nach seiner Sitzung: „Heute ist ein Tag des gemeinsamen Kampfes für die Demokratie. Die HDP wird ihren Weg fortsetzen. Wir werden die HDP verteidigen und am Leben erhalten.“
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Hamburg: Solidarität mit Kavan Heidari
Die Glasmoorgruppe Hamburg ruft in Solidarität mit Kavan Heidari zu einer Kundgebung am Abschiebegefängnis am Hamburger Flughafen auf. Heidari ist gegen seine Abschiebung in den Hungerstreik getreten.
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IPU: Verfahren gegen HDP-Abgeordnete politisch motiviert
Die Interparlamentarische Union zählt derzeit weltweit 601 Fälle von Rechtsverletzungen gegen Abgeordnete, Spitzenreiter sind Myanmar und die Türkei. Dort ist vor allem die HDP betroffen. Seit 2016 gab es über 600 Anklagen gegen ihre Parlamentarier.
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Öcalan-Anwälte wenden sich an Vollstreckungsgericht
Weil die Dringlichkeitsanträge für einen Besuch bei Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali weiterhin von der Staatsanwaltschaft ignoriert werden, wendet sich der Rechtsbeistand des kurdischen Vordenkers nun an das zuständige Vollstreckungsgericht.