Mit dem Angriff auf ein Krankenhaus in Şengal hat die AKP-Regierung deutlich gemacht, auf welcher Seite sie im Kampf zwischen demokratischen Kräften und islamistischen Organisationen wie dem IS und den Taliban im Mittleren Osten steht.
Die Demokratische Partei der Völker (HDP) verurteilt die tödlichen Luftangriffe der Türkei auf das ezidische Siedlungsgebiet Şengal in Südkurdistan. Die AKP-Regierung habe die Feindschaft gegenüber dem kurdischen Volk zu ihrer grundlegenden Politik gemacht, erklärte der Exekutivausschuss der Oppositionspartei am Dienstag in Ankara.
Die türkische Luftwaffe hat am Montag einen gezielten Drohnenangriff auf den YBŞ-Kommandanten Seîd Hesen im Stadtzentrum von Şengal durchgeführt. Neben dem Kommandanten wurde sein Neffe Îsa Xwedêda, der ebenfalls Mitglied der Widerstandseinheiten YBŞ war, in einem Auto getötet. Drei Zivilist:innen wurden verletzt. Am Dienstag folgte ein weiterer tödlicher Luftschlag auf das Krankenhaus in Sikeniyê. „Selbst unter Kriegsbedingungen genießen Krankenhäuser Immunität“, erklärt die HDP. Die türkische Regierung habe damit ein offenes Kriegsverbrechen begangen.
„Dieser Angriff auf Şengal richtet sich gegen historischen Widerstandswillen, den das ezidische Volk gegen den IS gezeigt hat. Er ist die Rache für den Sieg der Bevölkerung von Şengal über den IS und das Ergebnis der Angst vor dem freien Willen des ezidischen Volkes.
Während sich vor den Augen der Weltöffentlichkeit die von den Taliban in Afghanistan erschaffene Finsternis in ein Drama verwandelt, soll sich im Mittleren Osten und in Şengal ein ähnliches Drama für das kurdische Volk abspielen. Diese Massaker basieren zwar auf Feindschaft den Kurd:innen gegenüber, aber es sind gleichzeitig Angriffe, mit denen deutlich gemacht wird, wo die AKP-Regierung im Kampf im Mittleren Osten zwischen den demokratischen und freiheitlichen Kräften und den frauen- und menschenfeindlichen Mächten auf der Linie des IS und der Taliban steht. Es geht dabei nicht um die nationalen Interessen der Türkei, sondern um die finsteren Ziele einer Regierung, die von ihrer Kriegspolitik lebt.
Wir verurteilen die Angriffe auf Şengal in schärfster Form und weisen jede Politik zurück, die den Willen der Bevölkerung nicht anerkennt. Die AKP-Regierung wird politisch und juristisch für diese Angriffe und ihre Missachtung menschlicher Werte und internationaler Abkommen Rechenschaft ablegen müssen. Wir rufen alle Kräfte mit einem Gewissen dazu auf, nicht zu diesen Angriffen zu schweigen. Wir unterstützen weiter das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung von Şengal“, so die HDP.
