Aktuelles

Alle Meldungen

• Stimmen von der „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan" 

  Beim Erfurter Freien Radio ist eine Interview-Reihe mit Beiträgen der internationalen „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan” online erschienen.
• „Jetzt ist die Zeit aufzustehen“ 

  Der Kampf der Kurd:innen und der demokratischen Kräfte innerhalb der HDP hat die demokratischen Kräfte am Leben erhalten. Jetzt ist die Schwelle der Angst überschritten. Die Zeit, in der sich der Faschismus stark anfühlte, ist endgültig vorbei.
• Aktionsplan für „DEFEND KURDISTAN!“  

  Die #Delegation4Peace hat anlässlich der internationalen Initiative „DEFEND KURDISTAN - gegen die türkische Besatzung!” den 3. Juli zum Aktionstag erklärt. Erste Termine für Deutschland stehen inzwischen fest.
• Verbotsverfahren: HDP berät sich mit Juristen über Verteidigung 

  Der HDP-Vorstand hat sich in Istanbul mit Jurist:innen über die Vorbereitung der Verteidigung gegen das Parteiverbotsverfahren beraten. Damit solle der Türkei ein „Zeugnis des Kampfes für Demokratie“ hinterlassen werden.
• Tübinger Bundestagsabgeordnete solidarisch mit HDP 

  Gemeinsam fordern vier der fünf Tübinger Bundestagsabgeordneten die Freilassung ihrer Kolleg:innen von der HDP. Nur eine CDU-Politikerin beteiligt sich nicht an der Solidaritätsbekundung.
• US-Außenminister Blinken: Im Kampf gegen den IS nicht nachlassen 

  Bei einem Treffen der Anti-IS-Koalition hat US-Außenminister Antony Blinken sich dafür eingesetzt, dass die in Nord- und Ostsyrien inhaftierten ausländischen IS-Mitglieder in ihre Heimatländer zurückgeführt und dort vor Gericht gestellt werden.
• Prozesseröffnung gegen Kronzeugen im Stuttgarter PKK-Verfahren 

  In Stammheim beginnt diese Woche das Hauptverfahren gegen Ridvan Ö., den lügenden Kronzeugen der Bundesanwaltschaft im Stuttgarter PKK-Verfahren.
• Eskalation der Repression gegen Friedensdelegierte in Frankfurt 

  Bei der Ankunft eines Teils der „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ kam es am Sonntag am Frankfurter Flughafen zu Übergriffen der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit. Nun liegt eine vorläufige Bilanz vor.
• Seit 176 Tagen Hungerstreik in Lavrio 

  Seit 176 Tagen lösen sich Aktivist:innen im Flüchtlingslager Lavrio bei Athen in ihrem Hungerstreik gegen die Isolation Öcalans und die zerstörerischen Haftbedingungen in türkischen Gefängnissen ab.
• Köln: Jetzt erst recht! – Spontandemonstration gegen Polizeigewalt 

  Am Samstag haben in Düsseldorf 8.000 Menschen gegen das geplante neue Versammlungsgesetz NRW demonstriert. Als Reaktion auf die Polizeigewalt gegen die Protestierenden findet heute in Köln eine Spontandemonstration statt.
• Berlin: Solidaritätsfeier mit Guerillawiderstand 

  In Berlin haben Aktivist:innen der kurdischen Jugendbewegung eine Solidaritätsfeier mit dem Guerillawiderstand organisiert.
• Friedensdelegation: Polizeieskalation am Frankfurter Flughafen 

  Beamte der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit Hessen haben am Flughafen Mitglieder der „Delegation für Frieden und Freiheit in Kurdistan“ drangsaliert. Mehrere Delegierte wurden mit dem Kopf gegen die Wand gedrückt, ein Aktivist wurde abgeführt.
• Polizeigewalt bei Demonstration gegen Versammlungsgesetz NRW 

  8000 Menschen haben in Düsseldorf gegen das neue Versammlungsgesetz demonstriert. Die Polizei ging gewaltsam vor, rund 100 Menschen wurden verletzt. AZADÎ e.V. wollte die Situation bei kurdischen Versammlungen in Deutschland schildern.
• Demonstration in Bern: Kurdistan verteidigen! 

  In Bern hat eine Demonstration der Initiative „Defend Kurdistan“ stattgefunden. Mitglieder der #Delegation4Peace nach Südkurdistan protestierten gegen ihre Behinderung durch die deutschen und südkurdischen Behörden.
• Demonstration in Istanbul: „Wir sind alle Deniz“ 

  Tausende Menschen haben in Istanbul gegen den Mord an Deniz Poyraz und das Verbotsverfahren gegen die HDP protestiert. Die Polizei griff mit Tränengas und Gummigeschossen an.
• Demonstration zu neunjährigem Bestehen von Öcalan-Mahnwache 

  Seit dem 25. Juni 2012 findet in Straßburg eine Dauermahnwache für die Freiheit von Abdullah Öcalan statt, die von wechselnden Gruppen aus ganz Europa für jeweils eine Woche übernommen wird. Zum neunjährigen Bestehen gab es deshalb eine Demonstration.
• Istanbul: Polizei geht gewaltsam gegen Gay Pride vor 

  Die türkische Polizei ist auch in diesem Jahr wieder gewaltsam gegen die Istanbuler Gay Pride vorgegangen. Zahlreiche Menschen wurden festgenommen, darunter auch der AFP-Reporter Bülent Kilic.
• Schalterblockade am Flughafen Basel 

  Aus Protest gegen den Angriffskrieg in Südkurdistan haben internationalistische und kurdische Aktivist:innen am Flughafen Basel-Mülhausen-Freiburg die Schalter von Turkish Airlines blockiert.
• Wien-Favoriten: Lautstarker Protest zum Jahrestag rassistischer Angriffe 

  Anlässlich des Jahrestags der antifeministischen und rassistischen Angriffe von Wien ist mit einer Demonstration durch Favoriten gegen Faschismus, Krieg und Patriarchat protestiert worden.
• Veranstaltung in Frankfurt: „Erdogans neue Türkei“ 

  Die bundesweite Veranstaltungsreihe „Erdoğans ‚Neue Türkei’ und der Krieg gegen die Kurd:innen - Bericht der Friedensdelegation nach Südkurdistan” ist am Freitag unter Teilnahme von über 70 Menschen in Frankfurt fortgesetzt worden.
• Lausanner Aufruf für Frieden und Dialog in Kurdistan 

  Kurdische und Schweizer Mandatsträger:innen aus Lausanne fordern von allen Parteien in Kurdistan, bestehende Probleme über einen Dialog zu lösen. Die Türkei wird zum Truppenabzug aus Südkurdistan aufgefordert.
• Britische Gewerkschaften schreiben an türkischen Botschafter 

  13 britische Gewerkschaften haben in einem Schreiben an den türkischen Botschafter in London ihre Besorgnis über die türkische Invasion in Südkurdistan und ihr Entsetzen über das Vorgehen gegen die HDP in der Türkei zum Ausdruck gebracht.
• Vier Haftentlassungen im Kobanê-Prozess 

  Bei der heutigen Verhandlung im „Kobanê-Prozess“ gegen den ehemaligen HDP-Vorstand sind vier weitere Haftbefehle aufgehoben worden. Emine Ayna, Beyza Üstün, Ibrahim Binici, Zeki Çelik kommen frei, dürfen die Türkei jedoch nicht verlassen.
• Weitere Gruppe der Friedensdelegation kommt zurück 

  Am Samstag kommt eine weitere Gruppe der #Delegation4Peace aus Südkurdistan zurück. Für 19 Uhr wird zum Düsseldorfer Flughafen mobilisiert.
• Bundestag lehnt Antrag gegen Straflosigkeit für IS-Terroristen ab 

  Die Linksfraktion ist im Bundestag mit einem Antrag gegen Straflosigkeit für IS-Terroristen mit deutscher Staatsbürgerschaft in Nordostsyrien gescheitert. Auch ein Antrag zur Anerkennung der Verbrechen an den Kurd:innen im Irak wurde abgelehnt.