Aktuelles

Alle Meldungen

• Demirtaş: Wegen Foto der Mutter Tageszeitung nicht ausgehändigt 

  Der inhaftierte HDP-Präsidentschaftskandidat Selahattin Demirtaş erklärt, dass Zeitungen an ihn zensiert und beschlagnahmt werden und nur wenige Medien über die HDP berichten.
• Vereinte Revolutionäre Partei: HDP einzige linke Alternative 

  Die Vereinte Revolutionäre Partei ruft die Wahlberechtigten auf, bei den Parlaments-und Präsidentschaftswahlen in Nordkurdistan und der Türkei am 24. Juni die HDP und den HDP-Präsidentschaftskandidaten Selahattin Demirtaş zu unterstützen.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• Irak-Wahlen: Kein klarer Favorit 

  Die erste Parlamentswahl im Irak nach dem militärischen Sieg über den IS gilt als wegweisend für die Zukunft des Landes. Von den über 24 Millionen Wahlberechtigten gingen nur knapp 45 Prozent an die Wahlurne.
• Messer-Attacke in Paris: IS bekennt sich zur Tat 

  In Paris hat am Samstag ein mit einem Messer bewaffneter Angreifer einen Menschen getötet und weitere Personen verletzt. Dabei soll er laut Zeugenaussagen „Allahu Akbar“ gerufen haben.
• Anzeige wegen YPG/YPJ-Fahnen an Marx-Geburtstag 

  Die Staatsanwaltschaft Kassel ermittelt gegen Marjana Schott, Abgeordnete der Linksfraktion im hessischen Landtag, wegen des Verdachts eines Verstoßes gegen das Vereinsgesetz in Form von öffentlich gezeigten YPG/YPJ-Fahnen.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• Niedrige Beteiligung an Parlamentswahlen im Irak 

  Die Beteiligung an den Parlamentswahlen im Irak ist gering. Erste Ergebnisse werden in den Abendstunden erwartet.
• Sechs Tote nach IS-Angriff in Kerkûk 

  In Kerkûk sind bei einem Angriff auf einen Polizeikontrollpunkt sechs Menschen ums Leben gekommen.
• Wahlen im Irak: Stimmabgabe geht weiter 

  Seit 7.00 Uhr Ortszeit geben die Wahlberechtigten ihre Stimmen für das irakische Parlament ab. In Südkurdistan haben sich schon in den frühen Morgenstunden lange Schlangen vor den Wahllokalen gebildet.
• „Vergesst Mutter Taybet nicht, wenn ihr wählen geht“ 

  Taybet Inan wurde 2015 in Silopi von türkischen Sicherheitskräften getötet, ihr Leichnam lag sieben Tage auf offener Straße. Ihre Tochter Şaristan Algan ruft am 24. Juni dazu auf, ihre Mutter auf dem Weg zur Wahlurne nicht zu vergessen.
• Wahlen im Irak und Südkurdistan haben begonnen 

  Heute finden im Irak Parlamentswahlen statt. Über 24 Millionen Wahlberechtigte werden nach Angaben der unabhängigen Wahlkommission ihre Stimme abgeben.
• Themen des Tages 

  Die wichtigsten Themen des Tages rund um Kurdistan, Syrien, die Türkei und den Nahen und Mittleren Osten.
• KCDK-E: Jede Stimme zählt um Faschismus zu stoppen 

  Der KCDK-E ruft die Wahlberechtigten auf, sich in die Wahlregister einzutragen und ihre Stimme der HDP zu geben, denn: „Jede Stimme, die wir nutzen, wird der mörderischen, faschistischen Allianz zwischen der AKP und MHP Einhalt gebieten.“
• Özgür Gündem-Eigner verhaftet 

  Der ehemalige Eigner der von der AKP-MHP-Regierung per Dekret verbotenen pro-kurdischen Tageszeitung Özgür Gündem ist in Edirne verhaftet worden.
• Identitäten der gefangenen IS-Führungskader bekanntgegeben 

  Die Identitäten der bei einer gemeinsamen Operation der QSD und des irakischen Militärs festgenommenen IS-Führungskader sind nun öffentlich bekanntgegeben worden.
• 30.000 Menschen in München gegen Polizeiaufgabengesetz 

  Gegen das neue repressive bayerische „Polizeistaatsgesetz“ fand in München eine Massendemonstration statt. Auf der Demonstration in München zeigten die Teilnehmer*innen unter anderem die in Bayern kriminalisierte Fahne der YPG.
• Protestaufrufe vor Erdoğan-Besuch in London 

  Im Vorfeld der panikartig vorgezogenen Neuwahlen in der Türkei besucht Staatspräsident Erdoğan in der kommenden Woche London. Für den 15. Mai wird zu Protesten aufgerufen.
• Lachen gegen Faschismus: #Tamam-Hashtag als klares Zeichen 

  Seit dem 8. Mai ist ein Hashtag aus der Türkei weltweit Trend: #Tamam, was mit „okay, in Ordnung, es reicht“ übersetzt werden kann.
• Erinnern heißt Kämpfen 

  Im Hamburg hat eine Veranstaltung in Erinnerung an Alina Sánchez (Lêgerîn Çiya) und weitere Internationalist*innen, die im Frühjahr in Rojava ums Leben gekommen sind, stattgefunden.
• Ehemaliger Imrali-Gefangener in Isolationshaft 

  Der herzkranke Gefangene Mehmet Sait Yıldırım ist aus der Vollzugsanstalt Ödemiş in eine Einzelzelle in Kırıklar verlegt worden. Yıldırım hat 2015 neun Tage mit Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel İmralı verbracht.
• Wahlen im Irak: Stimmabgabe hat begonnen 

  Es verbleiben noch zwei Tage zu den irakischen Parlamentswahlen. Für Sicherheitskräfte und Gefangene hat die Stimmabgabe bereits heute begonnen.
• HDP veröffentlicht am Montag ihr Wahlprogramm 

  In dem angekündigten Wahlprogramm der HDP sollen kollektive Lösungsperspektiven aus der gegenwärtigen dunklen Periode in der Türkei aufgezeigt werden.
• „Von fairen Wahlen kann keine Rede sein“ 

  Zur aktuellen Lage in der Türkei erklärt Jan Schalauske, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied einer Delegation der hessischen EU-Ministerin Lucia Puttrich, die sich vom ­­6. bis 9. Mai in Ankara aufhielt:
• Türkischer Wahlrat verkündet Präsidentschaftskandidaten 

  Der Hohe Wahlrat der Türkei hat die Namen der zugelassenen Präsidentschaftskandidaten veröffentlicht.