Idlib-Krise: Merkel kündigt Syrien-Gipfel an

Zum Syrien-Konflikt wird sich Angela Merkel im Oktober mit den Präsidenten Frankreichs, Russlands und der Türkei treffen. „Wir sind dafür, dass es ein Vierertreffen geben wird”, sagte die Bundeskanzlerin.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für Syrien-Gespräche mit den Präsidenten von Russland, Türkei und Frankreich ausgesprochen. „Wir sind dafür, dass es ein Vierertreffen geben wird ... des türkischen Präsidenten, des russischen Präsidenten, des französischen Präsidenten und mir”, sagte Merkel am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem türkischen Präsidenten Erdoğan in Berlin. „Wir streben an, dass das noch im Monat Oktober der Fall sein wird”, hieß es weiter. Bei den Gesprächen mit Emmanuel Macron, Wladimir Putin und Erdoğan solle die schwierige Situation um die letzte Rebellenhochburg Idlib im Mittelpunkt stehen. Der türkische Staatspräsident hatte ein solches Treffen schon für Anfang September vorgeschlagen, die Bundeskanzlerin hatte allerdings darauf bestanden, dass es zuvor Fortschritte bei der Deeskalation der Lage vor Ort geben müsse.

Die Einrichtung einer „entmilitarisierten Zone“ in Idlib hatten Erdoğan und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin Anfang letzter Woche in Sotschi angekündigt. Laut dem von Putin und Erdoğan geschlossenen Abkommen, in das durch Ankara auch die ehemalige Al-Qaida-Gruppe Hayat Tahrir al-Sham (HTS) einbezogen wurde, soll die demilitarisierte Zone bis zum 15. Oktober errichtet werden. Diese Zone soll sich auf einen Streifen von 15 bis 20 Kilometern Breite erstrecken, aus dem alle schweren Waffen abgezogen werden sollen. Ein weiterer Verbleib der Milizen in der Region gälte als Verletzung des Abkommens und würde einen Grund für eine Großoffensive des syrischen Regimes auf Idlib darstellen. Mittlerweile haben Ankara und Moskau einen Waffenstillstand für die Region Idlib vereinbart, damit eine Großoffensive der syrischen Armee verhindert wird.

Währenddessen ist es vergangenen Mittwoch in Darat Izza nahe Idlib zu einem Gefecht zwischen Milizionären der Hayat Tahrir al-Sham (HTS) und der unter dem Dach der türkeigesteuerten „Nationalen Befreiungsarmee“ agierenden dschihadistischen „Bewegung Nour al-Din al-Zenki“ gekommen. Der Ort Darat Izza gehört zwar administrativ zu Aleppo, grenzt jedoch an die Provinz Idlib. Auf dem Berg Sheikh Barakat in Darat Izza hat die türkische Armee Ende letzten Jahres einen Beobachtungsposten eingerichtet.