Aktuelles
In Brüssel hat eine internationale Konferenz zum 100. Jahrestag des Şêx-Seîd-Aufstands begonnen. Die zweitägige Tagung diskutiert historische Kontinuitäten, politische Verantwortung und die Rolle des Aufstands im heutigen kurdischen Freiheitsdiskurs.
Die Bundesanwaltschaft hat vor dem Staatsschutzsenat des Kammergerichts in Berlin Anklage gegen Mehmet K. erhoben. Dem kurdischen Aktivisten, der seit November in Untersuchungshaft sitzt, wird Mitgliedschaft in der PKK vorgeworfen.
Alle Meldungen
-
Gergerlioğlu: Der Widerstand geht weiter
„Ich bin kein Kurde. Ich habe mein Mandat verloren, weil ich mich für eine Lösung der kurdischen Frage eingesetzt habe“, erklärte der abgesetzte HDP-Abgeordnete Ömer Faruk Gergerlioğlu in Ankara. Morgen soll er eine zweieinhalbjährige Haftstrafe antreten.
-
-
„Das Regime tritt die Verfassung mit Füßen“
Das AKP/MHP-Regime verstoße mit seiner Politik der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan gegen Gesetz und Verfassung, erklärt der HDP-Abgeordnete Abdullah Koç.
-
Parteirat: „Wir werden die HDP verteidigen“
Der Parteirat der HDP erklärt nach seiner Sitzung: „Heute ist ein Tag des gemeinsamen Kampfes für die Demokratie. Die HDP wird ihren Weg fortsetzen. Wir werden die HDP verteidigen und am Leben erhalten.“
-
Hamburg: Solidarität mit Kavan Heidari
Die Glasmoorgruppe Hamburg ruft in Solidarität mit Kavan Heidari zu einer Kundgebung am Abschiebegefängnis am Hamburger Flughafen auf. Heidari ist gegen seine Abschiebung in den Hungerstreik getreten.
-
-
IPU: Verfahren gegen HDP-Abgeordnete politisch motiviert
Die Interparlamentarische Union zählt derzeit weltweit 601 Fälle von Rechtsverletzungen gegen Abgeordnete, Spitzenreiter sind Myanmar und die Türkei. Dort ist vor allem die HDP betroffen. Seit 2016 gab es über 600 Anklagen gegen ihre Parlamentarier.
-
-
Öcalan-Anwälte wenden sich an Vollstreckungsgericht
Weil die Dringlichkeitsanträge für einen Besuch bei Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali weiterhin von der Staatsanwaltschaft ignoriert werden, wendet sich der Rechtsbeistand des kurdischen Vordenkers nun an das zuständige Vollstreckungsgericht.
-
HDP-Vorsitzende kritisieren Bundesaußenminister Maas
Die HDP-Vorsitzenden kritisieren die vom Auswärtigen Amt im Zusammenhang mit dem Verbotsverfahren in der Türkei aufgestellte Distanzierungsforderung zur PKK und fordern eine Neubewertung von Bundesaußenminister Heiko Maas.
-
-
AZADÎ informiert über laufende PKK-Verfahren
AZADÎ e.V., der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland, informiert über die Verhandlungstermine in §§129a/b-Verfahren wegen mutmaßlicher Mitgliedschaft in bzw. Unterstützung der PKK im April in Deutschland.
-
-
Celalettin Can: Unterstützung für HDP wächst
Der Sprecher der Initiative „78er-Aufbruch“, Celalettin Can, erklärt, das AKP/MHP-Regime versuche mit dem HDP-Verbot, jede demokratische Tendenz auszulöschen. Dies sei jedoch vergebens, denn die Unterstützung für die HDP wachse.
-
-
Kurde in Hamburger Abschiebegefängnis im Hungerstreik
Den fünften Tag in Folge protestiert ein seit dem 23. März im Abschiebegefängnis am Flughafen Hamburg inhaftierter Kurde mit einem Hungerstreik gegen eine Überstellung nach Rumänien und damit die Abschiebung in den Iran.
-
-
-
Hamburger Abgeordnete verurteilen HDP-Verbotsverfahren
71 Abgeordnete der Hamburgischen Bürgerschaft verurteilen fraktionsübergreifend das Verbotsverfahren gegen die HDP in der Türkei und fordern die Erdogan-Regierung zur sofortigen Rückkehr zur Istanbul-Konvention auf.
-
„Wir feiern die kurdische Freiheitsbewegung“
Die Antifaschistische Koordination 36 ruft zur Teilnahme an einer internationalistischen Demonstration am 4. April in Berlin auf. Mit der Demonstration soll am Geburtstag von Abdullah Öcalan die kurdische Befreiungsbewegung gefeiert werden.
-
-
Konferenz von FED-KURD in Berlin
Der kurdische Verband FED-MED hat am Wochenende auf einer zweitägigen Konferenz über die bisherige Arbeit und kommende Aktivitäten beraten. Schwerpunkt der Diskussion war das basisdemokratische Organisationsmodell.
-
-
Stimmungsvolle Newroz-Feier in Hamburg
In Hamburg ist mit einer Woche Verspätung das kurdische Neujahrsfest Newroz gefeiert worden. Mit dabei waren unter anderem die Linkspolitikerin Cansu Özdemir und Markus Schreiber von der SPD. Aus Rojava wurde die PYD-Vorsitzende Eyşê Hiso zugeschaltet.
-