Aktuelles

Alle Meldungen

• Eklat im Parlament: Oluç bescheinigt Innenminister „Kurdophobie“ 

  Im türkischen Parlament ist es bei einer Haushaltsdebatte zu einem Eklat gekommen. Gegen die HDP-Fraktion hagelte es persönliche Beleidigungen durch den Innenminister, Vizefraktionsvorsitzender Saruhan Oluç wies diese „20-millionenfach“ zurück.
• Online-Seminar: Die kurdische Frage und das PKK-Verbot 

  Die Freiburger Ortsgruppe des Studierendenverbands YXK veranstaltet an diesem Sonntag ein Online-Seminar mit dem Titel „Die kurdische Frage und das PKK-Verbot“. Es referiert der Akademiker und Journalist Dr. Luqman Guldivê.
• 78er-Föderation: Erdal Eren bleibt immer 17 Jahre alt 

  Heute vor 40 Jahren wurde Erdal Eren von der türkischen Junta ermordet. Um das Todesurteil gegen den Schüler zu vollziehen, war das Alter des damals 17-Jährigen per Gerichtsentscheid angehoben worden. Die „Revolutionäre 78er-Föderation“ erinnert an ihn.
• PKK-Gefangene: Zeit für Widerstand 

  Die politischen Gefangenen aus PKK- und PAJK-Prozessen weisen in einer ausführlichen Erklärung auf die unhaltbaren Zustände in den türkischen Gefängnissen hin. Eine Kapitulation lehnen sie ab, ihnen bleibt nur der Widerstand.
• Wandkalender 2021: Ni Una Menos! 

  Der Online-Versand Black Mosquito bietet einen Wandkalender für 2021 mit Motiven zu queer-feministischen Kämpfen an. Der Erlös geht an die Frauenstiftung WJAS in Rojava.
• Hildesheim: Solidarität mit dem Widerstand in Şengal 

  In Hildesheim hat eine Solidaritätskundgebung für die ezidische Selbstverwaltung in Şengal stattgefunden. Die nach dem IS-Genozid aufgebauten autonomen Strukturen sollen laut einem in Bagdad gefällten Beschluss aufgelöst werden.
• „Niemand kann die HDP verbieten“ 

  Nach den verbalen Ausfällen des rechtsextremen MHP-Chefs Devlet Bahçeli kocht in der Türkei die Debatte über ein Verbot der HDP wieder hoch. Die HDP-Vorsitzende Pervin Buldan stellt klar: „Niemand hat die Kraft, die HDP zu verbieten.“
• „Freiheit für Öcalan“-Aktionen in Deutschland 

  Zum internationalen Tag der Menschenrechte ist in mehreren Städten in Deutschland gegen den Faschismus des türkischen Staates protestiert und die Freilassung von Abdullah Öcalan gefordert worden.
• Im Gedenken an Micha, Xelîl, Bager 

  Am 14. Dezember 2018 starb Michael Panser als Guerillakämpfer der kurdischen Freiheitsbewegung bei einem Luftangriff der Türkei. Die Internationalistische Kommune Rojava erinnert an ihn mit der Übersetzung eines Gedenkvideos.
• Vor der Straße der Menschenrechte: Freiheit für Abdullah Öcalan 

  In Nürnberg sind anlässlich der Kampagne „Die Zeit ist reif“ die Haftbedingungen des PKK-Gründers Abdullah Öcalan angeprangert worden.
• Kundgebung gegen Abschiebehaft in Hannover 

  Anlässlich des 20. Todestages von Arumugasamy Subramaniam fand heute in Hannover eine Kundgebung statt. Die Versammlung, zu der das Bündnis „Gemeinsam in die Offensive“ aufgerufen hatte, richtete sich gegen Abschiebehaft, Gefängnisse und Grenzregime.
• Berlin: Alle zusammen gegen den Faschismus 

  In Berlin hat an diesem Samstag eine Demonstration gegen den türkischen Faschismus stattgefunden, zu der das Bündnis „United Against Turkish Fascism” aufgerufen hatte. Die zentrale Botschaft lautete: „Alle zusammen gegen den Faschismus”.
• Bahçeli fordert Parteiverbot für HDP 

  Der Vorsitzende des rechtsextremen Koalitionspartners der türkischen Regierung, Devlet Bahçeli (MHP), hat ein Verbot für die HDP gefordert. Die Partei sei ein „Separatisten-Nest“, dass es auf die „demokratische Sicherheit“ der Türkei abgesehen hätte.
• „Die Gefangenen in ihrem Kampf nicht allein lassen“ 

  Politische Gefangene in der Türkei sind seit über zwei Wochen im Hungerstreik. Sie fordern die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans. Rechtsanwalt Mehmet Nuri Deniz sieht die Zivilgesellschaft in der Pflicht.
• Politische Repression: Fünf Verhaftungen in Mûş 

  In Mûş sind fünf Personen als vermeintliche Mitglieder einer Terrororganisation verhaftet worden. Nach HDP-Angaben sind in den letzten fünf Jahren über 16.000 Parteimitglieder festgenommen worden, 3695 wurden verhaftet.
• „Die Zeit ist reif: Freiheit für Abdullah Öcalan“ 

  Die Kampagne „Die Zeit ist reif“ findet weltweit Unterstützung. Das ist der Resonanz von Abdullah Öcalans Ideen in den Herzen und Köpfen der Menschen zu verdanken, erklärt die internationale Initiative „Freiheit für Öcalan, Frieden in Kurdistan".
• Weitere Verhaftung im Kobanê-Verfahren in Ankara 

  Die HDP-Politikerin Meryem Adibelli ist im Rahmen der „Kobanê-Ermittlungen“ in Ankara verhaftet worden. Die Anzahl der Verhaftungen in dem Verfahren, das auf die Kobanê-Proteste von 2014 zurückgeht, hat sich somit 27 erhöht.
• „Sanktionen“: Günay wirft Europa Scheinheiligkeit vor 

  Die HDP-Sprecherin Ebru Günay hat den Staats- und Regierungschefs der EU Scheinheiligkeit im Umgang mit der Türkei vorgeworfen. Statt Sanktionen beschränke sich Europa darauf, „mit Besorgnis“ zu beobachten, wie Menschenrechte mit Füßen getreten werden.
• Landgericht Berlin verbietet AfD-Politiker Hetze gegen Sea-Eye 

  Das Landgericht Berlin hat eine einstweilige Verfügung gegen den AfD-Abgeordneten Georg Pazderski erlassen. Hintergrund ist die Behauptung des rechtsextremen Politikers, die Rettungsorganisation Sea-Eye hätte den Attentäter von Nizza nach Europa gebracht.
• 19. Dezember: Antifaschistische Kundgebung in Pinneberg  

  „Mehr als 40 Jahre – Kontinuitäten rechten Terrors in Deutschland“ – Das „Bündnis gegen Rechts“ im Kreis Pinneberg ruft für den 19. Dezember zu einer antifaschistischen Gedenkkundgebung auf.
• EU: Appeasementpolitik statt Sanktionen gegen Türkei 

  Erneut sind EU-Sanktionen gegen den türkischen Faschismus auf dem EU-Gipfel blockiert worden, eine über Sanktionen gegen Unternehmen und Einzelpersonen hinausgehende Entscheidung wurde auf März vertagt.
• Rechtsanwalt Aytaç Ünsal erneut verhaftet 

  Der Rechtsanwalt Aytaç Ünsal ist erneut verhaftet worden. Der 32-Jährige wurde am Vortag bei dem Versuch, das Land zu verlassen, in der westtürkischen Stadt Edirne festgenommen. In Polizeigewahrsam ist er misshandelt worden.
• „Öcalan ist Bürger von Rom“ 

  Das italienische Komitee „Freiheit für Öcalan“ hat auf einer Pressekonferenz in Rom seine bisherigen Tätigkeiten und seine Forderungen vorgestellt.
• Gefängnis Bayburt: Sanktion wegen kurdischer Lieder 

  Im M-Typ-Gefängnis von Bayburt wurde ein Kommunikationssperre als Sanktion gegen den Hungerstreik zur Aufhebung der Isolation Öcalans verhängt. Mehrere Gefangene erhielten wegen des Singens kurdischer Lieder und Tanzen eine Strafe.
• TV-Tipp: Buchvorstellung von „Töchter der Sonne – Keçên Rojê" 

  In der heutigen Sendung ÇIRA FOKUS hat der Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba die Autorinnen Claudia Ruhs und Sebra Xaltî sowie Ideen- und Impulsgeber Gerd Bohne vom Projekt „Töchter der Sonne - Keçên Rojê“ zu Gast.