Perspektivaustausch zum laufenden Prozess
Insbesondere Abdullah Öcalans „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ vom 27. Februar hat in der Türkei die Debatte um Demokratisierung und die Lösung der kurdischen Fragen neu entfacht. Auf Einladung der Partei der Völker für Gleichheit und Demokratie (DEM) wird im Sinne dieses Prozesses eine Delegation von etwa 50 international anerkannten Persönlichkeiten im Juli nach Istanbul reisen. Sie wird dort zwei Tage lang Gespräche führen, um unterschiedliche Perspektiven auf die Entwicklungen zu diskutieren.
Die internationale Delegation wird Akademiker:innen, Gewerkschafter:innen, Mitglieder zivilgesellschaftlicher Organisationen, Medienschaffende, Anwält:innen, Parlamentsabgeordnete, Feminist:innen, Wissenschaftler:innen, Schriftsteller:innen, Forschende und Kommunalbeamte aus Österreich, Deutschland, Italien, Spanien, Katalonien, Frankreich, der Schweiz und Japan umfassen.
Vorhaben der Delegation
Die Besuche und Treffen der Delegation beginnen am 1. Juli. Sie wird zunächst die Anwaltskanzlei Asrın besuchen und mit Öcalans Rechtsbeistand zusammentreffen. Anschließend trifft sie sich mit dem Ko-Vorsitzenden der DEM-Partei, Tuncer Bakırhan. Beide Termine sollen einen umfassenden Meinungsaustausch beinhalten.
Für den 2. Juli sieht das Programm Gespräche am Runden Tisch vor, bei denen alle Teilnehmenden zu Wort kommen, um ihre Ansichten und Vorschläge zum Prozess auszutauschen. Anschließend an die geführten Diskussionen ist die Verabschiedung und Veröffentlichung einer gemeinsamen Erklärung zum Prozess geplant.
Die Delegation wird außerdem im Rahmen der internationalen Kampagne „Ich will Öcalan treffen“ einen offiziellen Antrag auf einen Besuch auf Imrali stellen.
Die Kampagne „Ich will Öcalan treffen“
Anfang Juni startete auf Initiative das Europäische Forum für Freiheit und Frieden (EFFP) eine internationale Kampagne mit dem Titel „Ich will Öcalan treffen“. Sie fordert persönliche Besuche bei Abdullah Öcalan im Imrali-Gefängnis. Im Rahmen der Kampagne werden offizielle Besuchs-Anträge beim türkischen Justizministerium eingereicht.
Darüber hinaus werden Videobotschaften in den sozialen Medien verbreitet, um den Appell zu unterstützen. Das Forum ruft die internationale Öffentlichkeit dazu auf, den aktuellen Prozess für Demokratie und Frieden in der Türkei, und als ihr integraler Bestandteil die Lösung der kurdischen Frage, zu unterstützen.
Sie erkennt hierbei nach ihrer Selbstdarstellung die historische Chance an, die Abdullah Öcalan mit seinem „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“ vom 27. Februar geschaffen hat, sowie die Notwendigkeit seiner uneingeschränkten Teilnahme an einem solchen Prozess.