Antrag von Generalsekretärin Franziska Stier
Die Schweizer Partei BastA! hat sich der internationalen Kampagne „Ich will Öcalan treffen“ angeschlossen. Die Generalsekretärin der ökologischen, feministischen und sozialistischen Partei, Franziska Stier, richtete am 7. Juni ein Schreiben an den türkischen Justizminister Yılmaz Tunç mit der Forderung, ein Treffen mit dem auf der Gefängnisinsel Imrali inhaftierten kurdischen Vordenker Abdullah Öcalan zu ermöglichen.
In dem Brief verweist Stier auf den von Öcalan im Februar veröffentlichten „Aufruf für Frieden und eine demokratische Gesellschaft“, der international große Aufmerksamkeit erregt habe. Dieser Aufruf eröffne eine historische Chance für eine friedliche und gerechte Zukunft in der Region. „Ohne direkten Kontakt zu Herrn Öcalan können seine Gedanken nicht vollständig verstanden werden“, heißt es in dem Schreiben. Das Treffen müsse daher uneingeschränkt ermöglicht werden.
Stier betonte zudem: „Für die Zukunft der Türkei, Kurdistans und des Nahen Ostens braucht es demokratische und gleichberechtigte Lösungsansätze.“
Die Initiative geht auf das Europäische Forum für Freiheit und Frieden (EFFP) zurück, das die Kampagne vor einer Woche gestartet hat. Ziel ist es, die internationale Öffentlichkeit zur Unterstützung eines demokratischen Friedensprozesses durch eine politische Lösung der kurdischen Frage zu mobilisieren. Zentral sei dabei, dass Abdullah Öcalan als ideengebender Akteur uneingeschränkt am Prozess teilnehmen könne.
Das Forum verweist darauf, dass Öcalans Perspektiven eine Grundlage für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit in der Region und darüber hinaus schaffen könnten. Die Kampagne ruft gezielt Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Kunst, Medien und Zivilgesellschaft dazu auf, ein persönliches Treffen mit Öcalan zu fordern, um sich aus erster Hand über seine Vorschläge zur Lösung zentraler gesellschaftlicher Herausforderungen zu informieren.