Eine Delegation aus dem EU-Parlament und von der französischen NGO „Avocats Sans Frontières“ hat Nordostsyrien besucht. Im Mittelpunkt der Gespräche standen rechtliche und menschenrechtliche Herausforderungen sowie Möglichkeiten künftiger Zusammenarbeit.
Eine Delegation des Europäischen Parlaments und der Organisation „Avocats Sans Frontières“ (ASF, dt. Anwälte ohne Grenzen) hat das Außenkomitee der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (DAANES) besucht. Ziel des Treffens war der Austausch über rechtliche Fragestellungen sowie Möglichkeiten der Kooperation im Bereich Justiz und Menschenrechte.
Empfangen wurde die Delegation von der DAANES-Außenbeauftragten Ilham Ehmed sowie Xalid Îbrahîm, Mitglied des Exekutivrats der Selbstverealtung. Die Delegation bestand aus namhaften Vertreter:innen aus Politik, Recht und Zivilgesellschaft:
– Mounir Satouri, Mitglied des Europäischen Parlaments (Grüne/EFA, Frankreich), Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und Rechtsanwalt der Pariser Anwaltskammer,
– Émilie Moreno, Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Conseil National des Barreaux (Nationaler Rat der Anwaltskammern),
– Fabienne Sevran, Vorsitzende der französischen Vereinigung Fraternité Générale, die sich mit Bildungs-, Kultur- und Sozialprojekten für gesellschaftlichen Zusammenhalt engagiert,
– Marie Doss und Matthieu Yagard, Rechtsanwält:innen der Pariser Anwaltskammer und Mitglieder der ASF.
Die NGO Avocats Sans Frontières setzt sich international für Rechtsstaatlichkeit, Zugang zu Justiz und das Recht auf ein faires Verfahren ein. Die Organisation bietet darüber hinaus Schulungen für lokale Akteur:innen an, um juristische Kapazitäten und menschenrechtliche Standards zu stärken.
Bei dem Treffen in Nordostsyrien erörterten beide Seiten zentrale Herausforderungen im Bereich Menschenrechte, humanitäre Lage und rechtliche Rahmenbedingungen. Zudem wurde über konkrete Kooperationsmöglichkeiten gesprochen, insbesondere zur Weiterentwicklung lokaler Rechtssysteme und zum Schutz der Zivilbevölkerung.
Die Autonomieverwaltung Nord- und Ostsyriens steht in einem komplexen Spannungsfeld zwischen Eigenverwaltung, internationaler Isolation und wiederkehrenden militärischen Bedrohungen. Internationale juristische Unterstützung gilt als ein wichtiger Baustein für den Aufbau stabiler rechtsstaatlicher Strukturen in der Region.
