Aktuelles

Alle Meldungen

  • Mai-Info von AZADÎ erschienen 

     Im neuen Infodienst berichtet der Rechtshilfefonds AZADÎ in gewohnt gut recherchierter Weise über aktuelle Geschehnisse im Zusammenhang mit der Kriminalisierung von Kurd:innen in Deutschland und veröffentlicht die Adressen politischer Gefangener.

  • Hamburg: Die Türkei nach den Wahlen 

     Im Centro Sociale in Hamburg haben Mitglieder einer Beobachtungsdelegation über die Wahlen in der Türkei und Nordkurdistan berichtet. Die im Exil lebende ehemalige Bürgermeisterin von Cizîr, Leyla Imret, war live zugeschaltet.

  • Istanbul: Festnahmen bei Vorführung von „Pride“ 

     Die türkische Polizei hat in Istanbul die Vorführung des britischen Films „Pride“, in dem der gemeinsame Kampf von Minenarbeiter:innen und LGBTI+-Aktivist:innen dargestellt wird, umstellt und mehrere Zuschauer:innen und Veranstalter:innen festgenommen.

  • Kommentar: Auf der Grundlage von Kritik und Selbstkritik in den antifaschistischen Kampf 

     Nach den Wahlen ist der Prozess der Kritik, Selbstkritik, Erneuerung und Restrukturierung dringend geboten. Das bedeutet jedoch keine Beichte, sondern kollektive Stärkung, um den antifaschistischen Kampf auf ein neues Niveau zu heben.

  • TIP fordert Freilassung von Can Atalay 

     Die TIP hat bei 85 zeitgleich in 36 Provinzen des Landes stattgefundenen Kundgebungen die Freilassung ihres Abgeordneten Can Atalay gefordert. Der Anwalt war unlängst aus dem Gefängnis ins Parlament gewählt worden, wurde bisher aber nicht entlassen.

  • Ibrahim Kalın zum MIT-Chef ernannt 

     Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat seinen bisherigen Sprecher und Berater Ibrahim Kalin zum Präsidenten des Geheimdienstes MIT ernannt.

  • „Die Kritik der Bevölkerung wird uns den Weg zeigen“ 

     Nach den deutlichen Einbußen der demokratischen Opposition bei den Wahlen in der Türkei und Nordkurdistan beginnt ein Prozess der Kritik und Selbstkritik. Dieser Prozess soll vor allem durch Volksversammlungen geführt werden.

  • Buldan und Sancar wollen nicht mehr für Parteivorsitz kandidieren 

     Pervin Buldan und Mithat Sancar werden beim Parteitag im Herbst nicht erneut für den Vorsitz der HDP kandidieren.

  • Stockholm: Demonstration gegen neue Terrorgesetze in Schweden 

     Unter dem Motto „Nein zur NATO, keine Erdoğan-Gesetze in Schweden“ haben zahlreiche Menschen in Stockholm gegen die Einführung neuer Terrorgesetze und den geplanten NATO-Beitritt des nordischen Landes protestiert.

  • Fußballturnier in Gedenken an Cengiz Ulutürk in Berlin 

     In Berlin hat das erste Fußballturnier in Gedenken an den türkischen Internationalisten Cengiz Ulutürk stattgefunden. Der Mitbegründer der Berliner „Antifaşist Gençlik“ starb vor 27 Jahren in den Bergen Kurdistans.

  • Stoltenberg trifft Erdoğan und kriminalisiert Anti-Nato-Proteste 

     In der Causa um die Aufnahme Schwedens in die NATO hat Stockholm nach Ansicht von Stoltenberg die Anforderungen der Türkei erfüllt, nicht zuletzt durch die Verschärfung der Terrorgesetze. Proteste gegen das Bündnis kriminalisiert der NATO-Generalsekretär.

  • Kenan Ayaz von Zypern an Deutschland ausgeliefert 

     Der kurdische Aktivist Kenan Ayaz ist von Zypern an die deutsche Justiz überstellt worden. Er wurde in die JVA Hamburg-Holstenglacis gebracht, die U-Haft ist mit einem strengen Haftstatut verbunden. AZADÎ richtet scharfe Kritik an die Bundesregierung.

  • Zammori: Öcalans Konföderalismus-Gedanke beeinflusst die westliche Linke 

     Paolo Zammori war mit einer Delegation aus Italien in Şengal und erklärte zu seiner Arbeit: „Die PKK und Abdullah Öcalan haben uns beigebracht, dass wir uns selbst verteidigen müssen. Wir können nicht erwarten, dass andere uns verteidigen.“

  • Solidaritätsaktionen: „Mexmûr ist nicht allein!“ 

     „Mexmûr ist nicht allein“ - Unter dieser Devise haben sich Aktivist:innen in Deutschland, Österreich, Schweiz und Zypern mit dem Widerstand des Flüchtlingslagers in Südkurdistan solidarisiert und einen Abzug des irakischen Militärs gefordert.

  • Erdoğan stellt neues Kabinett vor 

     Nach seiner Vereidigung im Parlament hat Recep Tayyip Erdoğan sein Kabinett teilweise neu aufgestellt. Der frühere Geheimdienstchef Hakan Fidan wird Außenminister der Türkei.

  • Solidarität mit Mexmûr-Widerstand in Den Haag 

     In Den Haag ist gegen die Belagerung im kurdischen Flüchtlingslager Mexmûr protestiert worden. Die Beteiligten zeigten sich solidarisch mit dem Widerstand der Camp-Gemeinde und verurteilten die UN für ihr Versäumnis, das Lager zu schützen.

  • Erdoğan für dritte Amtszeit vereidigt 

     Nach seiner Wiederwahl ist der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan für eine weitere fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Mit Ausnahme der Abgeordneten von YSP, CHP und TIP standen die Parlamentarier:innen auf und klatschten stehend Beifall.

  • „Soziologie der Freiheit“ von Abdullah Öcalan in Turin vorgestellt 

     Das Buch „Soziologie der Freiheit“ von Abdullah Öcalan ist an der Universität Turin vorgestellt worden. Es referierten Dario Padovan, Gianfranco Ragona und Davide Grasso.

  • KCDK-E: Ecevit Piroğlu darf nicht an die Türkei ausgeliefert werden 

     Ecevit Piroğlu befindet sich seit zwei Jahren in serbischer Auslieferungshaft, in der Türkei droht ihm lebenslange Haft. Am kommenden Mittwoch finden Solidaritätsaktionen in mehreren Städten in Europa statt, der KCDK-E ruft zur Teilnahme auf.

  • YSP-Fraktion stellt sich für Wahlperiode auf 

     Knapp drei Wochen nach der türkischen Parlamentswahl haben sich am Freitag die Abgeordneten zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengefunden. Im Vorfeld einigte sich die YSP auf die fraktionsinterne Aufgabenverteilung und einen neuen Fraktionsvorstand.

  • Neue Prozesstermine im Frankfurter PKK-Verfahren 

     Im Juni wird in Frankfurt das laufende PKK-Verfahren gegen Ali Ö. fortgesetzt. Der 55-Jährige befindet sich seit seiner Festnahme im Mai 2022 unter verschärften Bedingungen in Untersuchungshaft.

  • CSH: Manipulation bei Türkei-Wahl möglich 

     Complexity Science Hub hat Anzeichen für Manipulation beim ersten Wahlgang zur türkischen Präsidentenwahl gefunden. In 2,4 Prozent der Wahlkreise traten laut einem Policy Brief statistisch äußerst unwahrscheinliche positive Ergebnisse für Erdoğan auf.

  • Solidaritätsproteste für Mexmûr in Wien und Luzern 

     In Wien und Luzern versammelten sich Aktivist:innen, um Solidarität mit dem Widerstand der Bevölkerung des selbstverwalteten Flüchtlingslagers im südkurdischen Mexmûr zu zeigen und ein Ende der Belagerung durch die irakische Armee zu fordern.

  • Nach über dreißig Jahren: Mehmet Şahin freigelassen  

     Mehmet Şahin ist nach über dreißig Jahren in türkischen Gefängnissen aus der Haftanstalt Şakran entlassen worden. Er sei froh und gleichzeitig traurig, seine Freunde zurückzulassen, erklärte der Kurde nach seiner Freilassung.

  • Banner-Drop für Mexmûr in Berlin 

     Die Jugendkommune Berlin hat mit einem Banner-Drop in Kreuzberg zur Solidarität mit dem von der irakischen Armee belagerten Camp Mexmûr aufgerufen.