In Bern hat eine Veranstaltung zur Kampagne „PKK-Verbot aufheben!“ stattgefunden. Eine weitere Veranstaltung in der Schweiz ist für heute in Zürich angekündigt, am 18. November wird mit einer Demonstration in Berlin die Aufhebung des Verbots gefordert.
In der Polit Bibliothek Bern hat eine Veranstaltung zum Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistan (PKK) in Deutschland stattgefunden. Die Veranstaltung fand am Dienstag im Rahmen der Kampagne „PKK-Verbot aufheben!“ mit den Aktivist:innen Frieda Gertar und Luis Zilton statt.
Die Referent:innen berichteten über das 1993 erlassene PKK-Verbot und den Zusammenhang mit den auf gegenseitigen Interessen basierenden Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei und thematisierten in ihrem Vortrag auch das international abgestimmte Vorgehen gegen die kurdische Befreiungsbewegung und den vor fast 25 Jahren inhaftierten PKK-Begründer Abdullah Öcalan. Das Verbot der PKK behindere eine politische Lösung der kurdischen Frage und stelle vierzig Millionen Kurdinnen und Kurden unter Generalverdacht, so die Referent:innen. In Deutschland werde der Paragraph 129b StGB dazu benutzt, die kurdische Community zu kriminalisieren und zu entrechten.
Auf der Veranstaltung wurde zur Teilnahme an der Demonstration für die Aufhebung des PKK-Verbots am 18. November in Berlin aufgerufen. Im Rahmen der Kampagne finden seit Anfang Oktober an vielen Orten Veranstaltungen statt, in der Schweiz wird heute in Zürich darüber informiert. Die Kampagne „PKK-Verbot aufheben!“ hat sich vor drei Jahren gebildet, um über die Auswirkungen des Verbots auf die kurdische Bevölkerung und kurdische Vereine in Deutschland zu informieren und die damit einhergehende Repressions- und Verleugnungspolitik gegenüber Kurdinnen und Kurden zu vermitteln. Am 26. November jährt sich die Verhängung des Betätigungsverbots für die PKK durch die damalige Bundesregierung zum dreißigsten Mal.
