UN-Generalsekretär António Guterres hat die angekündigte Entwaffnung der PKK als „wichtigen Schritt“ für eine friedliche Lösung der kurdischen Frage begrüßt. Er dementierte aber Berichte über eine Einbindung der UN in den Prozess.
Der Generalsekretär der Vereinten Nationen (UN), António Guterres, hat den Beschluss der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) sich aufzulösen und zu entwaffnen, begrüßt. Die Entscheidung stelle – sofern umgesetzt – einen bedeutenden Schritt zur friedlichen Lösung des jahrzehntelangen Konflikts um die kurdische Frage dar, ließ Guterres über seinen Sprecher mitteilen.
„Der Generalsekretär begrüßt die Nachricht über den Beschluss der PKK zur Auflösung und Entwaffnung“, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Montag (Ortszeit) während des regulären Pressebriefings am UN-Hauptquartier in New York. „Wenn diese Entscheidung umgesetzt wird, ist das ein weiterer wichtiger Schritt hin zu einer friedlichen Lösung eines langjährigen Konflikts.“
Keine UN-Aufsicht bei Entwaffnung
Zugleich stellte Dujarric klar, dass die UN derzeit nicht offiziell in den Prozess eingebunden seien. Entgegen anderslautenden türkischen Medienberichten finde die angekündigte Entwaffnung nicht unter der Aufsicht der UN statt. Dies hätten interne Rückfragen bei der UN-Mission im Irak bestätigt.
„Die UN sind bereit, jede Bewegung in Richtung Frieden zu unterstützen oder zu erleichtern, aber wir müssen uns nicht einbringen, wenn unsere Beteiligung nicht hilfreich ist“, so Dujarric.
Noch kein direkter Kontakt zu den Parteien
Auf Nachfrage erklärte der Sprecher zudem, dass Guterres bis Montagmorgen noch nicht in direktem Kontakt mit türkischen oder kurdischen Akteur:innen gestanden habe. „Ein Friedensprozess muss von allen Seiten mitgetragen werden – auch von nationalen und lokalen Akteuren“, betonte Dujarric. „Wir haben die Ankündigung begrüßt. Nun bleibt abzuwarten, wie wir – und die internationale Gemeinschaft – den Prozess unterstützen können.“
Die Ankündigung der PKK, nach über 40 Jahren bewaffneten Kampfes ihre Strukturen aufzulösen und die Waffen niederzulegen, hatte international für Aufmerksamkeit gesorgt. Zahlreiche Beobachter:innen sehen darin einen möglichen Wendepunkt im türkisch-kurdischen Verhältnis, das über Jahrzehnte von Gewalt, Repression und gescheiterten Friedensversuchen geprägt war.
