Veranstaltung in Zürich: „PKK-Verbot aufheben!“

In Zürich hat eine Veranstaltung der Kampagne „PKK-Verbot aufheben!“ stattgefunden. Auf der Veranstaltung wurden der Hintergrund und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland erläutert, es wurde zum Kampf gegen die Kriminalisierung aufgerufen.

Die Veranstaltungsreihe der Kampagne „PKK-Verbot aufheben!“ ist am Mittwoch in Zürich fortgesetzt worden. Die Kampagne richtet sich gegen das vor dreißig Jahren in Deutschland erlassene Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistan (PKK). Seit Anfang Oktober finden an Dutzenden Orten in Deutschland, Österreich und der Schweiz Informationsveranstaltungen statt. Zentraler Höhepunkt der Kampagne ist eine Demonstration am 18. November in Berlin. Der Rechtshilfefonds für Kurdinnen und Kurden in Deutschland (AZADÎ e.V.) und der Verein für für Demokratie und Internationales Recht (MAF-DAD e.V.) laden außerdem für den 25. November zu der Konferenz „30 Jahre Betätigungsverbot gegen die kurdische Freiheitsbewegung: PKK-Verbot aufheben – Demokratie stärken“ in Berlin ein.

Die Veranstaltung in Zürich wurde mit einem Beitrag des Rojava-Komitees eingeleitet. In dem Beitrag wurden der Hintergrund und die Auswirkungen des PKK-Verbots in Deutschland erläutert, außerdem wurde auf die fortgesetzten Angriffe der Türkei auf die Autonomieregion Nord- und Ostsyrien aufmerksam gemacht.


Anschließend sprachen Frieda Gertar und Luis Zilton über die auf Basisdemokratie, der Freiheit von Frauen und einem ökologischen Ansatz basierende Ideologie der PKK und die grenzüberschreitende Verfolgung der kurdischen Befreiungsbewegung. Aufgrund der ständigen Angriffe seien viele Kurdinnen und Kurden dazu gezwungen, Asyl in Europa zu beantragen, so die Referent:innen. Die PKK sei am 26. November 1993 von dem damaligen deutschen Innenminister Manfred Kanther verboten worden, wenige Monate später wurde der kurdische Jugendliche Halim Dener in Hannover beim Plakatieren von einem Polizisten erschossen. In dem Vortrag wurden weitere drastische Beispiele für die Auswirkungen des PKK-Verbots geschildert. Die Referent:innen berichteten von der Kriminalisierung der kurdischen Community in Deutschland und zahlreichen Verhaftungen nach §129b StGB und forderten zu einem breitangelegten Kampf gegen die Kriminalisierungspolitik auf.