Aktuelles

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• 1. Mai in Istanbul beginnt mit Polizeiübergriffen 

  Der 1. Mai in Istanbul beginnt mit Repressalien und Widerstand. Die Teilnehmer:innen sind nicht bereit, das Versammlungsverbot am Taksim zu akzeptieren.
• „Verweigern wir unsere Arbeit der Kriegsindustrie und den Armeen" 

  Die Kampagne Rheinmetall Entwaffnen ruft dazu auf, am 1. Mai auf die Straße zu gehen und an der Seite all jener zu stehen, die ihre Arbeit den Kriegen der Welt verweigern.
• Bakirhan: Wir sind am 1. Mai auf dem Taksim 

  Trotz Versammlungsverbot am 1. Mai rufen Werkschaften und Parteien zu Demonstrationen auf dem Istanbuler Taksim auf. Der DEM-Ko-Vorsitzende Tuncer Bakirhan kündigte seine Teilnahme an.
• Haft von Veysi Aktaş auf Imrali um ein Jahr verlängert 

  Wie das Rechtsbüro Asrin mitteilt, ist die Haft von Veysi Aktaş auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali rechtswidrig um ein Jahr verlängert worden. „Wir wissen nichts über den Zustand unserer Mandanten“, sagte Rechtsanwalt Rezan Sarica.
• Anklage gegen ehemalige IS-Frauen in Celle erhoben 

  Die Generalstaatsanwaltschaft Celle hat Anklage gegen zwei mutmaßliche IS-Rückkehrerinnen erhoben.
• KCK: Heraus zum 1. Mai 

  Der Exekutivrat der KCK ruft auf, sich in breiter Solidarität am 1. Mai zu beteiligen, um gemeinsam gegen die kapitalistische Moderne zu kämpfen und ein Zeichen für die Freiheit Abdullah Öcalans zu setzen.
• „Der Gefängniswiderstand hat eine neue Radikalität erreicht“ 

  Rozerîn Öcalan vom Gefängniskomitee der PKK-PAJK beschreibt den Widerstand politischer Gefangener in der Türkei als neues Niveau der Radikalität im Kampf gegen die Isolation.
• KON-MED: Dem herrschenden System eine Basisdemokratie entgegensetzen 

  Der Ausweg aus der aktuellen Krise sowie die Antwort auf die kapitalistische Moderne liegen im gemeinsamen Aufbau der demokratischen Moderne, erklärt KON-MED anlässlich des 1. Mai und ruft zum Kampf für ein Leben in Würde für alle auf.
• Istanbul: Kundgebung am 1. Mai auf dem Taksim verboten 

  Türkische Behörden lassen auch dieses Jahr keine Mai-Demonstrationen auf dem Taksim-Platz in Istanbul zu. Damit setzt sich der Innenminister über ein Urteil des Verfassungsgerichts hinweg.
• Französin wegen Versklavung von Ezidin angeklagt 

  Sie soll eine 16-jährige Ezidin versklavt und misshandelt haben: In Paris muss sich die Ex-Frau eines früheren Chefs der Auslandsoperationen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ wegen Verbrechens gegen die Menschlichkeit und Völkermords verantworten.
• PKK: Freiheitsoffensive am 1. Mai auf neues Niveau bringen  

  Anlässlich des Arbeiterkampftags am 1. Mai hat die PKK zu einer breiten Beteiligung an den weltweiten Demonstrationen und zur Offensive für ihre Freiheitskampagne aufgerufen.
• KON-MED: Antikurdischer Rassismus im bayerischen Verfassungsschutzbericht 

  „Die politische Diffamierung von Kurd:innen durch Kriminalisierung ist antikurdischer Rassismus“, schreibt der Dachverband KON-MED in einer Stellungnahme zum bayerischen Verfassungsschutzbericht 2023.
• Kundgebung in Ravensburg für Frieden in Kurdistan  

  Angesichts der Ausweitung der Angriffe der Türkei gegen Südkurdistan haben Menschen in Ravensburg gegen Krieg und für Frieden demonstriert.
• In Frankreich festgenommene Kurden freigelassen 

  Sieben der in Frankreich wegen vermeintlicher „Terrorfinanzierung“ festgenommenen Kurden wurden freigelassen und unter juristische Aufsicht gestellt. Der CDK-F verurteilt die ausländische Einflussnahme auf die französische Justiz.
• „Hände weg von Stêrk TV und Medya Haber!“ 

  In vielen Städten in Europa haben Protestaktionen gegen die Durchsuchung kurdischer TV-Sender in Belgien stattgefunden.
• Berlin: Demonstrationen gegen türkische Angriffe auf Kurdistan 

  In Berlin haben Demonstrationen gegen die Angriffe des türkischen Staates in Südkurdistan stattgefunden. Die Proteste richteten sich gegen die Kollaboration des Barzanî-Clan mit dem Erdogan-Regime und die deutschen Waffenlieferungen.
• Brunch zur Öcalan-Kampagne in Hannover 

  Gestern wurde in Hannover die zweite Phase der Offensive „Freiheit für Abdullah Öcalan und eine politische Lösung der kurdischen Frage“ mit einem Brunch eingeleitet. Dabei wurde auch die organisatorische Lage der Kampagne in der Stadt bewertet.
• Protest in Brüssel gegen Kriminalisierung kurdischer Medien 

  Vor dem Brüsseler Justizpalast ist gegen die Kriminalisierung kurdischer Medien protestiert worden. Hintergrund der Kundgebung war die unlängst erfolgte Durchsuchung der Fernsehsender Stêrk TV und MedyaHaber in Denderleeuw.
• Niyaz Abdullah: Die PDK überlässt ihre Stützpunkte der türkischen Armee 

  Die kurdische Regionalregierung im Irak lässt ihre Kritiker verhaften. Auch Kritik an der Besatzung durch die Türkei ist gefährlich, sagt die im europäischen Exil lebende kurdische Journalistin Niyaz Abdullah.
• Bremen und Nürnberg: „Hände weg von unseren Medien!“ 

  Aktivist:innen in Bremen und Nürnberg haben gegen die Angriffe der Türkei im Nordirak und in Nordsyrien und gegen die Razzia der belgischen Polizei in kurdischen Fernsehsendern protestiert.
• Aktionen von Defend Kurdistan: Das Blutvergießen beginnt hier! 

  In mehreren Städten waren Aktive von Defend Kurdistan auf der Straße, um auf die türkischen Kriegshandlungen im Nordirak aufmerksam zu machen. Brunnen wurden rot eingefärbt, Gespräche mit Interessierten geführt und Flyer verteilt.
• Antikurdischer Rassismus: IAKR attestiert Bundesregierung mangelndes Wissen 

  Gerade im Hinblick auf die brutalen Angriffe auf Kurd:innen in den vergangenen Monaten sei es erschreckend zu sehen, dass die Bundesregierung ihrer Verantwortung gegenüber der kurdischen Gesellschaft in Deutschland nicht gerecht werde.
• Proteste gegen Repression in Brüssel und Paris angekündigt 

  Nach der Razzia in kurdischen TV-Sendern in Belgien und den Festnahmen und Abschiebungen kurdischer Aktivisten in Frankreich werden am Samstag Protestaktionen in Brüssel und Paris stattfinden. Die Europaverbände KCDK-E und TJK-E rufen zur Teilnahme auf.
• CPT: „Imrali-Besuch zu gegebener Zeit“ 

  Bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2023 hat das Antifolterkomitee CPT auf die Frage des kurdischen Senders Stêrk TV zur Isolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali ausweichend geantwortet.
• Women Defend Rojava: „Gemeinsam verteidigen wir die Frauenrevolution!"  

  In verschiedenen Städten fanden zahlreiche Aktionen der Kampagne Women Defend Rojava statt. Sie hatten das Ziel, auf die erneute Eskalation des türkischen Staates in Form von schweren Angriffen in Südkurdistan aufmerksam zu machen.