Bei der Vorstellung seines Jahresberichts 2023 hat das Antifolterkomitee CPT auf die Frage des kurdischen Senders Stêrk TV zur Isolation von Abdullah Öcalan auf der türkischen Gefängnisinsel Imrali ausweichend geantwortet.
Das dem Europarat angebundene Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) hat in Brüssel einen Bericht über seine Tätigkeiten im Jahr 2023 vorgestellt. Den Schwerpunkt des Berichts legte das Komitee auf die Behandlung und Schutzmaßnahmen Transgender-Personen im Gefängnis.
Auf der Pressekonferenz stellte ein Journalist von Stêrk TV eine Frage zur Situation im türkischen Inselgefängnis Imrali, in dem neben dem PKK-Begründer Abdullah Öcalan auch seine drei Mitgefangenen Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş ohne Kontakt zu Außenwelt festgehalten werden. Stêrk TV ist einer der beiden kurdischen Sender in Belgien, die vor zwei Tagen mit einer überfallartigen Polizeirazzia mundtot gemacht werden sollten.
Der CPT-Exekutivsekretär Hugh Chetwynd wich einer konkreten Antwort aus und verwies auf die türkischen Behörden. Das Thema Imrali werde bei jedem Türkei-Besuch angesprochen, der Bericht über den letzten Besuch auf der Gefängnisinsel im Jahr 2022 könne jedoch aufgrund der Arbeitsprinzipien des Komitees nicht ohne Einwilligung der Türkei veröffentlicht werden.
Chetwynd wies darauf hin, dass vergangene Woche ein Gespräch mit einem Rechtsanwalt aus Öcalans Verteidigerteam stattgefunden hat. Das CPT sei dem Thema gegenüber aufmerksam und werde zu gegebener Zeit erneut einen Besuch abstatten.
Hintergrund: Abdullah Öcalan in Totalisolation
Abdullah Öcalan befindet sich seit seiner völkerrechtswidrigen Verschleppung im Februar 1999 aus der griechischen Botschaft im kenianischen Nairobi auf Imrali. Elf Jahre war er der einzige Häftling auf der Insel – bewacht von mehr als tausend Soldaten.
Letztmaligen Kontakt zu Öcalan hatte sein Bruder im März 2021 in Form eines kurzen Telefonats, das nach wenigen Minuten wieder abgebrochen wurde. Das Anwaltsteam kann schon seit 2019 nicht mehr mit Öcalan kommunizieren. Die auf der Gefängnisinsel praktizierte Incommunicado-Haft betrifft auch Öcalans Mitgefangene Hamili Yıldırım, Ömer Hayri Konar und Veysi Aktaş, die seit ihrer Verlegung nach Imrali im Jahr 2015 keinen Zugang zu einem Rechtsbeistand haben.
Das CPT ist die einzige Institution, die das Recht hat, alle Gefängnisse der Mitgliedsstaaten des Europarats zu inspizieren. Bei dem letzten Türkei-Besuch des Antifolterkomitees im Februar 2024 wurde Imrali aus unbekannten Gründen ausgelassen.
