Aktuelles

Alle Meldungen

• Amtsenthebungsverfahren gegen Buldan und Uca 

  Gegen die HDP-Politikerinnen Pervin Buldan und Feleknas Uca sind Verfahren zur Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Ihnen wird zum Vorwurf gemacht, eine Roadmap für die Lösung der kurdischen Frage vorgetragen zu haben.
• Stimmen aus Istanbul-Tarlabaşı zu Neuwahlen 

  ANF führte Gespräche mit Bewohner*innen des Viertels Istanbul-Tarlabaşı zu den – wegen angeblichem „Stimmenklau“ – durch die AKP anberaumten Neuwahlen in Istanbul.
• Hungerstreikender Şiyar Serxwebûn in Berlin empfangen 

  Şiyar Serxwebûn befand sich 160 Tage für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan im Hungerstreik. Er war Teil der Gruppe Hungerstreikender vor dem CPT in Straßburg. Nun kehrte er nach Berlin zurück.
• Verstorbener Journalist zu Haftstrafe verurteilt 

  Rund acht Monate nach seinem Tod ist der kurdische Journalist und Mitbegründer der per Notstandsdekret verbotenen Nachrichtenagentur DIHA, Kadri Kaya, in der Türkei zu einer Haftstrafe verurteilt worden.
• Basel: Demonstration gegen türkische Angriffe auf Kurdistan 

  In Basel ist mit einer Demonstration gegen den Bau einer Mauer in Efrîn und die Angriffe des türkischen Staates auf Südkurdistan protestiert worden.
• „Gezi heißt Hoffnung“ 

  Vor sechs Jahren begann der Gezi-Aufstand in Istanbul. Aus Anlass des Jahrestages hat trotz Polizeiblockade eine Demonstration im Stadtzentrum stattgefunden.
• JVA Straubing fördert Kriminalität 

  Die Gefangenengewerkschaft GG/BO berichtet von massivem Lebensmitteldiebstahl in der JVA Straubing. Die Haftanstalt wende keinerlei Energie auf, um diesen Umstand zu beenden. Die Gefangenen haben sich per Petition an den Bayrischen Landtag gewandt.
• Gedenken an Ekin Ceren Doğruak  

  In Ankara ist der Internationalistin Ekin Ceren Doğruak gedacht worden, die vor 14 Jahren bei einem Autounfall in der Nähe der südkurdischen Kleinstadt Qeladizê tödlich verunglückte. Bei dem Unfall verlor auch Uta Schneiderbanger ihr Leben.
• Leichnam von Internationalist Orsetti erreicht Rom 

  Die sterblichen Überreste des im Kampf gegen den IS gefallenen Internationalisten Tekoşer Piling (Lorenzo Orsetti) erreichen heute Italiens Hauptstadt Rom.
• Deutsche Tornados zum Schutz von Rojava? 

  Die USA haben erklärt, dass sie im Rahmen der Errichtung einer „Sicheren Zone“ in Rojava auf die Beteiligung deutscher Tornados setzen. Eine Klärung des Sachverhalts wird mit dem heutigen Besuch von US-Außenminister Pompeo in Berlin erwartet.
• Provinzrat Kerkûk: Terroristen zielen auf Konfessionskrieg ab 

  Der Provinzrat von Kerkûk hat eine Erklärung zu der schweren Anschlagsserie in der zwischen dem Irak und Südkurdistan umstrittenen Provinz abgegeben. Die Anschläge zielten darauf ab, einen Konfessionskrieg zwischen Sunniten und Schiiten zu fördern.
• Trier: Solidarität mit kurdischer Freiheitsbewegung 

  In Trier wurden gestern die „Solidaritätstage mit der kurdischen Freiheitsbewegung“ mit einer Ausstellung und einer Demonstration in der Innenstadt eröffnet.
• Anschlagsserie in Kerkûk 

  Am Sonntag ist es in der zwischen dem Irak und der KRG umstrittenen Stadt Kerkûk zu einer Serie von Bombenanschlägen gekommen. Dabei sind mindestens fünf Personen getötet worden, 18 weitere Menschen wurden verletzt.
• Herzlicher Empfang für Yüksel Koç in Bremen 

  Der Bremer Yüksel Koç war einer der Aktivisten, die am 17. Dezember 2018 in Straßburg unter dem Motto „Isolation durchbrechen, Faschismus zerschlagen, Kurdistan befreien“ in den Hungerstreik getreten sind. Gestern wurde er in Bremen empfangen.
• Familien gefangener Soldaten treffen sich mit IHD und HDP 

  Die Angehörigen von türkischen Staatsbediensteten, die von der Guerilla gefangengenommen wurden, haben sich in Ankara mit dem Menschenrechtsverein IHD und der HDP getroffen. Die Familien fordern mehr Öffentlichkeit und Handeln in Staat und Gesellschaft.
• IS-Angriffe in Kerkûk von Bevölkerung zurückgeschlagen 

  Die Bevölkerung der Dörfer Awahîya Mansûr, Awahîya Dara und Heftexar in der Provinz Kerkûk haben einen Angriff des IS aus eigener Kraft zurückgeschlagen. Dabei wurde ein Dorfbewohner getötet, neun weitere wurden verletzt.
• Toronto: Aktivist Yusuf Iba ins Krankenhaus eingeliefert 

  Nach dem erfolgreichen Ende des Hungerstreiks zur Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan hat auch wieder Yusuf Iba die Nahrungsaufnahme begonnen. Wegen Verschlechterung seines Zustands wurde er ins Krankenhaus eingeliefert.
• IS greift Dorf bei Kerkûk an: Ein Toter, vier Verletzte 

  Der IS hat das Dorf Avahîya Mansûr in der zwischen dem Irak und Südkurdistan umstrittenen Region Kerkûk angegriffen. Dabei wurde ein Dorfbewohner getötet, vier weitere wurden verletzt.
• HDP-Abgeordnete aus Krankenhaus entlassen 

  Die nach der erfolgreichen Beendigung des Hungerstreiks zur Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans in ein Krankenhaus eingelieferten HDP-Abgeordneten Dersim Dağ, Tayip Temel und Murat Sarısaç sind entlassen worden.
• Prozess gegen Leyla Güven wird fortgesetzt 

  In Amed ging heute der Prozess gegen die kurdische Politikerin Leyla Güven weiter. Die Anklage wirft der 55-Jährigen aufgrund ihrer Kritik an der türkischen Militärinvasion in Efrîn „Gründung und Leitung einer bewaffneten Organisation” vor.
• Niederlage für Stadt Mannheim: Demonstrationsverbot rechtswidrig 

  Vor dem Verwaltungsgericht Karlsruhe musste die Stadt Mannheim eine umfassende Schlappe einstecken: Das Verbot, das sie gegen die für den 8. April 2017 angemeldete Demonstration gegen das PKK-Verbot verhängt hatte, wurde für rechtswidrig erklärt.
• Türkische Armee bombardiert Şîladizê 

  Türkische Kampfflugzeuge haben heute Morgen den Berg Kurê Jahro bei Şîladizê in Südkurdistan bombardiert. Die Angriffe erfolgen in unmittelbarer Nähe zu zivilen Siedlungsgebieten.
• Ezidischer Frauenrat zeigt Bundesregierung an 

  Der Dachverband des Ezidischen Frauenrats wirft der Bundesregierung Strafvereitelung vor, weil sie nicht gegen deutsche IS-Anhänger, die in Nordsyrien in Haft sitzen, vorgeht.
• Hungerstreikaktivist Şiyar Xelil im Krankenhaus 

  Nach Mele Mustafa Tuzak ist auch der Hungerstreikaktivist Şiyar Xelil in Berlin in ein Krankenhaus eingeliefert worden.
• Anwälte beantragen Besuchserlaubnis für Öcalan 

  Die Anwälte von Abdullah Öcalan haben eine Besuchsgenehmigung für die Gefängnisinsel Imrali beantragt.