Aktuelles

Alle Meldungen

• Hungerstreik in Den Haag: Es gibt kein Zurück 

  Seit 50 Tagen befindet sich Hüseyin Yıldız im Hungerstreik, Hasbi Çakıcı seit 49 Tagen. Hüseyin Yıldız erklärt: „In meinem Leben war ich nie so glücklich. Diese Aktion ist gleichzeitig auch eine Selbstkritik, für mich gibt es kein Zurück mehr.“
• „Rojava – Frühling der Frauen“ in Herford 

  Die Theologin Daniela Nischik hat in Herford über ihre Eindrücke aus Rojava berichtet.
• Polizei überfällt Hungerstreik in Amed 

  Die türkische Polizei ist gewaltsam in die HDP-Zentrale in Amed eingedrungen und hat sieben Personen festgenommen. In dem Parteigebäude findet ein Hungerstreik statt.
• Ziviler Ungehorsam in Bern 

  In Bern hat eine Spontandemonstration zum Büro von Amnesty International stattgefunden, um auf den kurdischen Hungerstreik gegen die Isolation aufmerksam zu machen.
• Türkische Kriegspropaganda mitten in München 

  Die Münchner Filiale der türkischen Ziraat Bank wirbt für die türkische Kriegspropaganda und ruft zu Spenden auf. „Die Märtyrer sind unsterblich – Das Vaterland ist unteilbar“ steht auf dem Aufruf, auf dem ein Kind abgebildet ist.
• Razzia bei HDP-Vertretung in Izmir 

  Die Polizei in Izmir hat die HDP-Vertretung in Konak gestürmt. Der Kreisverbandsvorsitzende und ein weiterer Oppositionspolitiker wurden festgenommen.
• Vor feministischem Nachtmarsch: Istanbuler Polizei in Panik 

  Seit 2003 veranstaltet das Feministische Kollektiv Istanbul am Abend des 8. März einen Nachtmarsch zum Frauentag. Die Polizei scheint schon jetzt in Panik geraten zu sein: Alle Straßen, die auf die İstiklal Caddesi führen, wurden abgeriegelt.
• Brüssel: Anti-Terror-Gesetz in PKK-Verfahren nicht anwendbar 

  Das Revisionsgericht in Brüssel urteilte heute, das belgische Anti-Terror-Gesetz sei in PKK-Verfahren nicht anwendbar, da die PKK eine Partei innerhalb eines Konflikts nach internationalem Recht wäre.
• BRD und EU fordern Türkei auf, internationales Recht einzuhalten 

  Bei den UN ergriffen Vertreter*innen der Bundesregierung und der EU das Wort und kritisierten die antidemokratische Praxis der Türkei. Sie forderten die Türkei auf, sich an internationales Recht zu halten.
• Gedenken an Ivana Hoffmann in Duisburg 

  In Duisburg wurde gestern den beiden in Rojava gefallenen Kämpfer*innen Ivana Hoffmann und Coşkun Ince, wie auch dem 1999 am gleichen Tag in der Türkei zu Tode gefolterten Kommunisten Süleyman Yeter gedacht.
• Türkei sperrt Amedspor-Fußballer lebenslang 

  Die türkische Fußballföderation (TFF) hat den kurdischen Fußballspieler Mansur Çalar lebenslang gesperrt. Das habe der Disziplinarrat bei seiner heutigen Versammlung beschlossen, teilte die TFF mit.
• HDP-Kreisvorsitzende in Izmir festgenommen 

  Bei einer Razzia in der türkischen Provinz Izmir ist die Ko-Vorsitzende der HDP im Kreis Torbalı festgenommen worden. Neben Gülcan Kızıldağ befindet sich eine weitere Person in Gewahrsam.
• Verfassungsgericht: Kommunikationsfreiheit in Imrali verletzt 

  Der türkische Verfassungsgerichtshof hat bezüglich einer Klage des auf Imrali einsitzenden Gefangenen Veysi Aktaş entschieden, dass seine „Kommunikationsfreiheit“ verletzt wurde.
• Neues Azadî-Info erschienen 

  Im neuen Infobrief des Rechtshilfefonds Azadî geht es um die Annäherung der Bundesregierung an die Unterdrückungsstrategie des türkischen Regimes und viele weitere spannende Themen.
• Hungerstreik-Mahnwache vor dem Bundeskanzleramt 

  Angehörige der seit Dezember in Straßburg Hungerstreikenden haben vor dem Bundeskanzleramt in Berlin eine Mahnwache gestartet.
• Schweden und Finnland lehnen Rücknahme von IS-Mitgliedern ab 

  Schweden und Finnland lehnen eine Rückführung von IS-Mitgliedern ab, die nach Syrien und den Irak gegangen sind.
• „Unsere einzige Hoffnung ist der Widerstand“ 

  Sedat Akin hat seinen Hungerstreik im Gefängnis begonnen und setzt ihn nach seiner Entlassung zu Hause fort. „Wenn wir uns alle die Hand reichen, können wir die Isolation durchbrechen“, sagt er und ruft zur Unterstützung auf.
• 795. Besuchsantrag bei Öcalan abgelehnt 

  Der 795. Besuchsantrag der Anwälte Abdullah Öcalans bei ihrem Mandanten wurde erneut abgelehnt.
• „Stoppt die Kriminalisierung von Solidarität!“ 

  Wir veröffentlichen den offenen Brief der Münchner Aktivist*innen, die letztes Jahr von der Bayern-SPD wegen Hausfriedensbruch angezeigt wurden. Die Aktivist*innen wollten die SPD im Gespräch dazu bewegen, Stellung gegen den Krieg auf Efrîn zu beziehen.
• Kurdische Aktivisten besetzen AI-Büro in Dortmund 

  In Dortmund haben kurdische Aktivistinnen und Aktivisten vorübergehend das Büro von Amnesty International besetzt, um auf den Hungerstreik für die Aufhebung der Isolation Abdullah Öcalans aufmerksam zu machen.
• Ezidische Aktivistinnen übernehmen befristeten Hungerstreik 

  Der in der vergangenen Woche von PYD-Aktivisten eingeleitete Solidaritätshungerstreik vor dem Europarat in Straßburg ist von einer zweiten Gruppe übernommen worden. Sieben Ezidinnen beteiligen sich an der Aktion.
• Leyla Güven verweigert amtsärztliche Untersuchung 

  Seit 118 Tagen ist die HDP-Politikerin Leyla Güven im Hungerstreik gegen die Isolation Abdullah Öcalans. Heute wurde ihre Wohnung von einem türkischen Amtsarzt aufgesucht. Güven verweigerte die Untersuchung.
• Anklage gegen Kavala: „Gezi-Verfahren“ am 24. Juni 

  Der Prozess gegen den Kulturmäzen Osman Kavala und 15 Mitangeklagte wegen des Vorwurfs, einen „Versuch zum Sturz der Regierung“ im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten unternommen zu haben, beginnt am 24. Juni.
• Ehemalige HDP-Abgeordnete verurteilt 

  Die ehemalige Abgeordnete der HDP für die Provinz Şirnex, Aycan İrmez, ist von einem türkischen Gericht wegen des Vorwurfs der „Volksverhetzung“ zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden.
• Besuchsantrag bei Öcalan gestellt 

  Zum 795. Mal stellt das Anwaltsteam Abdullah Öcalans bei der Generalstaatsanwaltschaft in Bursa einen Antrag auf Besuch bei seinem Mandanten.