Die Demokratische Partei der Völker (HDP) hatte bei den Kommunalwahlen am 31. März in Istanbul keine eigenen Kandidaten nominiert und damit zum Sieg über die AKP-MHP-Koalition beigetragen. Nach der breiten Wahlniederlage der AKP bei den Kommunalwahlen hat die Regierungspartei Neuwahlen in der symbolisch wichtigen Metropole Istanbul durchgesetzt. Der Wahlkampf fokussiert sich auf den Kandidaten der AKP, Binali Yıldırım, und den CHP-Kandidaten, Ekrem İmamoğlu. Der Sprecher des Demokratischen Kongresses der Völker (HDK), Koray Türkay, sprach mit ANF über die Aktivitäten und die Strategie der HDP.

Putsch gegen Wahl

Türkay sagte, dass die Entscheidung des Hohen Wahlausschusses (YSK) vom 6. Mai, dem Antrag der AKP auf Neuwahlen für Istanbul Folge zu leisten, direkt auf die AKP zurückzuführen sei. Er bezeichnete das Vorgehen der AKP gegen die Wahlergebnisse als „Putsch“. Der YSK habe den Menschen ihre Stimme geraubt. Türkay sprach davon, dass eine demokratische Front gegen diesen Putsch aufgebaut wurde. „Der wichtigste Akteur des Demokratieblocks ist natürlich die HDP. Ihr Kampf für Demokratie und ihre Opfer darin sind unbestreitbar“, erklärte er.

Die HDP hat viele Erfahrungen als Zielscheibe antidemokratischer Maßnahmen gesammelt

„Die HDP“, so Türkay weiter, „hat viele Erfahrungen mit Usurpatoren. Wir haben erlebt, wie gewählte Bürgermeister*innen in Kurdistan durch die AKP weggeputscht und an ihrer Stelle Zwangsverwalter eingesetzt wurden.“

Türkay sagt, die HDP habe den richtigen Weg eingeschlagen, indem sie sich erneut in Istanbul nicht zur Wahl stellt: „Vor allem die HDP ist für die Schwierigkeiten von MHP und AKP verantwortlich. Es war schwer, die eigene Basis davon zu überzeugen, dass wir keinen Kandidaten aufstellen, aber die kurdischen Wähler*innen haben ohne Zweifel der AKP-MHP in Istanbul, Mersin, Antalya, Adana und Amed eine schwere Niederlage zugefügt. Deshalb kann ich sagen, dass wir mit großer Motivation auf den 23. Juni zusteuern.“

Es finden unabhängige Volksversammlungen statt

Türkay erzählte, dass viele Menschen nach der Annullierung der Wahlen in Istanbul auf die Straße gegangen sind und dass in der Opposition dadurch ein Solidaritätsnetz gewachsen sei. In Kadıköy fanden öffentliche Versammlungen unter dem Motto „Die Demokratie wird siegen“ statt. „Diese Versammlungen und Initiativen sind parteiunabhängig und setzen sich für einen gemeinsamen Kampf um Demokratie ein“, erklärt er. „Nach der Wahl wird die lokale Arbeit im Gemeinderat fortgesetzt. Für uns ist die lokale Verwaltung von besonderer Bedeutung. Wir hoffen, dass sich diese Zusammenarbeit nach dem 23. Juni in Lokalräten manifestiert und sich in Kadıköy eine lokale, demokratische Selbstverwaltung auf der Linie der demokratischen Autonomie entwickelt. Das Zusammenkommen dort hat dieses Potential.“