Aktuelles

Alle Meldungen

• HDP: „Verbrechen gegen die Menschheit nicht vergessen“ 

  Vor vier Jahren begann mit der Ausgangssperre in nordkurdischen Städten eines der blutigsten Kapitel in der jüngeren Geschichte der Türkei. Die HDP erklärt aus Anlass des Jahrestages: „Wir werden die Verbrechen gegen die Menschheit nicht vergessen.“
• Basel: Solidarität mit Rojava 

  Während des Fußballspiels FC Basel gegen Trabzonspor im Basler Fußballstadion entrollten Fans in Solidarität mit Rojava ein Transparent mit der Aufschrift „Love Football – Hate Fascism. Trabzonspor unterstützt Krieg und Diktatur".
• Zivilisten aus Efrîn gefoltert und verurteilt 

  Elf Zivilisten, die von protürkischen Milizen aus Efrîn verschleppt und anschließend dem türkischen Geheimdienst übergeben, gefoltert und dann in der Türkei inhaftiert wurden, sind in einem konstruierten Verfahren verurteilt worden.
• Gedenken an Erdal Eren in Ankara 

  An seinem Grab in Ankara hat eine Gedenkveranstaltung für Erdal Eren stattgefunden. Der Schüler wurde in der Türkei zum Symbol des Kampfes gegen die Militärdiktatur, als er 1980 als 17-Jähriger gehängt wurde.
• Schweden: Zwangsverwaltungen durch AKP Thema im Parlament 

  Die Abgeordnete der schwedischen Linkspartei, Amineh Kakabaveh, hat einen Antrag zur Verurteilung der Absetzung von HDP-Bürgermeister*innen in Nordkurdistan ins schwedische Parlament eingebracht.
• Kampagne für Figen Yüksekdağ und andere inhaftierte Abgeordnete 

  Vor dem nächsten Verhandlungstag der inhaftierten ehemaligen HDP-Vorsitzenden Figen Yüksekdağ findet eine europaweite Kampagne unter dem Motto „Freiheit für Figen Yüksekdağ und alle gefangenen Abgeordneten“ statt.
• Kriegspropaganda durch Religionsverbände „inakzeptabel“ 

  Die Linksfraktion fragte die Bundesregierung nach der Unterstützung von Religionsverbänden wie DITIB für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg in Nordsyrien. Die Bundesregierung sprach von Einzelfällen und bezeichnete diese als „inakzeptabel“.
• Hochschule Emden/Leer: Solidarität mit der Universität Rojava 

  „Mit der Rojava Universität wurde ein Traum wahr – wir werden alles tun, um diesen zu schützen.“ – Der Fachbereich SAG der Hochschule Emden/Leer solidarisiert sich mit der Bevölkerung der Autonomieregion Nordostsyrien.
• Galbraith: PKK von der Terrorliste streichen 

  Im Europaparlament in Brüssel hat eine zweitägige Konferenz zu Rojava und der türkischen Besatzung stattgefunden. Sie endete mit dem Aufruf des ehemaligen US-Diplomaten Peter Galbraith, die PKK von der Terrorliste zu streichen.
• Spitzelanwerbeversuche in Istanbul öffentlich gemacht 

  In Istanbul werden HDP-Mitglieder von Personen, die sich als Geheimdienstler ausgeben, angesprochen und bedroht. Die HDP hat die jüngsten Fälle auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht.
• Zürich bewilligt 400.000 Franken für Rojava 

  Das Stadtparlament von Zürich hat 400.000 Franken für die humanitäre Hilfe in Rojava bewilligt.
• Davutoğlu beantragt Parteizulassung 

  Der ehemalige türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu hat beim Innenministerium die Zulassung einer neuen politischen Partei beantragt.
• Rojava-Konferenz im EU-Parlament geht weiter 

  Die Konferenz „Nordostsyrien/Rojava - Ein regionaler und globaler Lackmustest“ im Gebäude des Europaparlamentes in Brüssel wird am zweiten Tag fortgesetzt.
• TV-Tipp: Friedensaktivistin Brunhild Müller-Reiß bei ÇIRA FOKUS 

  In der heutigen Sendung von ÇIRA FOKUS hat Yilmaz Pêşkevin Kaba die Friedensaktivistin Brunhild Müller-Reiß zu Gast.
• „Gelb-Rot-Grün“ zur Kriminalisierung freigegeben 

  In ihrer Antwort auf eine Schriftliche Frage des linken Innenpolitikers André Hahn überlässt es die Bundesregierung dem Ermessen der Länder, gegen das Zeigen von gelb-rot-grünen Fahnen vorzugehen.
• Tatort Kurdistan Café: „Gesundheit von unten unter Beschuss” 

  Im monatlich stattfindenden Tatort Kurdistan Café Hamburg im Stadtteilzentrum Centro Sociale berichteten mehrere Referent*innen über das Gesundheitssystem in Rojava und im südkurdischen Flüchtlingscamp Mexmûr.
• US-Senatsausschuss unterstützt Sanktionen gegen Türkei 

  Der Auswärtige Ausschuss des US-Senats unterstützt Sanktionen gegen die Türkei wegen des Angriffskriegs gegen Nordsyrien und des Kaufs des russischen S-400-Raketenabwehrsystems.
• KON-MED: Gemeinsam Rojava schützen und verteidigen  

  Der kurdische Dachverband KON-MED ruft zur Teilnahme am internationalistischen Aktionstag am 14. Dezember auf. Bundesweit finden an dem Tag Proteste und Demonstrationen gegen die türkische Invasion in Rojava statt.
• Ulla Jelpke: Ende der Schützenhilfe für Erdoğan 

  Die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Ulla Jelpke verurteilt die Repression gegen die Hamburger Ethnologin und Aktivistin Anja Flach und fordert ein „Ende der Schützenhilfe für Erdoğan.“
• Şebnem Korur Fincancı: Widerstand ist ein Recht 

  Die Vorsitzende der Menschenrechtsstiftung TIHV und hessische Friedenspreisträgerin Şebnem Korur Fincancı fordert, dass der Widerstand in der Türkei und die Solidarität gegen Krieg und Einschüchterungspolitik verstärkt werden müssen.
• Hausdurchsuchung bei Anja Flach in Hamburg 

  Bei der Hamburger Buchautorin Anja Flach hat eine Hausdurchsuchung stattgefunden. Ihr wird vorgeworfen, Bilder des gefallenen Guerillakämpfers Jakob R. in den sozialen Medien geteilt zu haben.
• Gedenkfeier für Konstantin – Andok Cotkar in Kiel 

  In Kiel wird am Sonntag eine Gedenkfeier für Konstantin – Andok Cotkar stattfinden. Der Kieler Internationalist wurde bei einem Luftangriff der Türkei in Serêkaniyê in Nordsyrien getötet.
• Informationen zu Max Zirngast an Türkei weitergeleitet 

  Österreichische Behörden haben vermeintliche Informationen aus eigenen Ermittlungen gegen Max Zirngast an die Türkei weitergeleitet. Der österreichische Journalist und Autor wurde monatelang in einem Gefängnis bei Ankara festgehalten.
• Berlin: Mahnwache für Hozan Canê und Dilan Örs 

  Vor dem Auswärtigen Amt in Berlin hat eine Mahnwache für Hozan Canê und ihre Tochter Dilan Gönül Örs stattgefunden. Die beiden Kölnerinnen werden rechtswidrig in der Türkei festgehalten.
• Kommt Erdoğan zum Flüchtlingsforum nach Genf? 

  Der türkische Präsident Erdoğan steht aufgrund des Besatzungsangriffs auf Nordostsyrien in der internationalen Kritik. Nächste Woche wird er beim Globalen Flüchtlingsforum in Genf erwartet.