Die Ko-Vorsitzenden des bundesweit organisierten Dachverbands KON-MED rufen in einer schriftlichen Erklärung zu Demonstrationen und Aktionen am 14. Dezember in Deutschland auf. Die Proteste im Rahmen des internationalistischen Aktionstags, der von den Kampagnen #Riseup4Rojava, #WomenDefendRojava und #DefendRojava unter dem Motto „Gemeinsam gegen Faschismus und Patriarchat! - Gemeinsam die Rojava-Revolution verteidigen!“ ins Leben gerufen wurde, sollen sich gegen die völkerrechtswidrige Invasion der Türkei in Nord- und Ostsyrien/Rojava richten und insbesondere die Massaker, Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung skandalisieren, heißt es in dem Aufruf des kurdischen Verbands. Erst am 2. Dezember waren zehn Menschen, unter ihnen acht Kinder, von einer türkischen Granate im nordsyrischen Tel Rifat (Kanton Şehba) getötet worden.

Gemeinsam Rojava schützen und verteidigen - Gemeinsam Menschlichkeit leben und überleben lassen

„Das türkische Militär hat am 9. Oktober 2019 seine lang angekündigte Invasion in Nordsyrien begonnen. Ziel dieses Krieges ist es nicht, wie aus Ankara gerne behauptet, die Sicherheit der Türkei zu fördern, sondern mit allen Mitteln die Demokratische Autonomie der Kurd*innen und anderer Gemeinschaften der Region zu zerschlagen.

Die Liste der Kriegsverbrechen, die von der Türkei und ihren dschihadistischen Partnern im Zuge dieses Angriffskrieges begangen wurden, ist lang. Das jüngste Verbrechen ereignete sich am 2. Dezember in dem Ort Tel Rifat. Dort wurden bei einem Angriff der Türkei zehn Zivilist*innen, darunter acht Kinder im Alter von drei und 15 Jahren, getötet.

Im Zuge der völkerrechtswidrigen Invasion der zweitgrößten NATO-Armee und ihrer verbündeten dschihadistischen Partner plant die Türkei die Gebiete entlang der syrisch-türkischen Grenze zu annektieren, um nicht nur die aufgebauten Einrichtungen der Selbstverwaltung zunichte zu machen, sondern vor allem auch die Kurd*innen zu vertreiben. Aus den besetzten Gebieten werden ununterbrochen Übergriffe und Morde von Dschihadisten gegen Zivilist*innen gemeldet. Die Invasion gegen Rojava ermöglicht zudem dem sogenannten Islamischen Staat, sich neu zu organisieren - seit dem Angriff haben seine Schläferzellen wieder in mehreren Städten Anschläge verübt.

Doch während die Türkei unter Erdogan mit seinen dschihadistischen/islamistischen Verbündeten vollendete Tatsachen schafft und die besetzten Gebiete mit Mauern umzäunt, unternimmt die internationale Staatengemeinschaft nichts, um sich dem entgegenzustellen. Mit einer entschlossenen Haltung hätten die Opfer der Invasion verhindert werden können.

Darum ist die internationale Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft mehr denn gefragt, klare Haltung gegen diese Verbrechen gegen die Menschheit und Menschlichkeit einzunehmen und sich solidarisch mit den Menschen aus Rojava und Nordsyrien zu zeigen. Wir alle haben die Verantwortung und Verpflichtung, jenseits der Machtinteressen der Staaten, die Werte, die unser Dasein berechtigen, zu schützen und zu verteidigen - und deswegen solidarisieren sich weltweit Menschen durch zahlreiche Proteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams mit dem Widerstand von Rojava.

Unsere Forderungen sind klar und deutlich:

1- Der türkische Staat muss die Invasion stoppen und die von ihm besetzten Gebiete in Rojava sowie Ost- Nordsyrien sofort verlassen.

2- Die internationale Staatengemeinschaft muss den Luftraum über Rojava/Ost- und Nordsyrien sofort schließen, um weitere ethnische Säuberungen und den Genozid, durch die Türkei und ihren dschihadistischen/islamistischen Verbündeten, zu verhindern.

3- Es muss ein internationaler Gerichtshof gebildet werden, um die Massaker, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung und den Einsatz von Chemiewaffen zu untersuchen. Die Türkei und Erdoğan muss vor dieses Gericht gestellt werden.

4- Wir rufen zu einem Tourismus- und Warenboykott gegen die Türkei auf, um die Finanzierung des Krieges zu stoppen. In diesem Zusammenhang fordern wir auch den sofortigen Stopp der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Zusammenarbeit mit der Türkei.

Zusammen gebieten wir dem Faschismus der Türkei Einhalt! Zusammen verhindern wir den Dschihadismus und Islamismus!”

Laut dem vorläufigen Aktionsplan von KON-MED finden an folgenden Orten Proteste statt:

Frankfurt:

Bockenheimer Warte, 14 Uhr

Hanau:

Hauptbahnhof, 14 Uhr

Berlin:

Bernauer Straße, 13 Uhr

Leipzig:

Rabet (Eisenbahnstraße), 14 Uhr

Bremen:

Hauptbahnhof, 14 Uhr

Hannover:

Hauptbahnhof, 14 Uhr

Hamburg-Kiel:

Hauptbahnhof, 14 Uhr

München:

Schützenstraße, 14 Uhr

Stuttgart:

Lautenschlagerstraße, 14 Uhr

Heilbronn:

Kolpingstr. 120, 14 Uhr

Köln (Köln, Bonn, Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen):

Hans-Böckler-Platz, 13 Uhr

Jena:

Johannisplatz, 14 Uhr