Aktuelles

Alle Meldungen

• Ankara: Kobanê-Verfahren beginnt mit Protesten 

  Der Auftakt des sogenannten Kobanê-Verfahrens findet unter einem massiven Polizeiaufgebot statt. Die Anwältinnen und Anwälte der 108 Angeklagten haben den Sitzungssaal aus Protest verlassen.
• Proteste in Berlin und Leipzig gegen türkische Invasion 

  In Berlin und Leipzig ist gegen die türkische Invasion in den Medya-Verteidigungsgebieten protestiert worden. Scharfe Kritik richtete sich an die US-Regierung, die grünes Licht für die Operation gab, und gegen die schweigende Bundesregierung.
• Zentrale Gedenkveranstaltung für Sinan Dersim in Hamburg 

  In Hamburg ist mit einer Gedenkkundgebung Sinan Dersim gedacht worden. Für die meisten Anwesenden war es eine sehr emotionale Zusammenkunft, denn viele von ihnen kannten den kurdischen Revolutionär.
• Aktions-Aufruf gegen Angriffe auf Medya-Verteidigungsgebiete 

  Internationalistische Gruppen rufen aus Anlass der türkischen Besatzungsoperation in Südkurdistan zu Aktionen gegen die Angriffe auf die von der Guerilla kontrollierten Medya-Verteidigungsgebiete auf.
• Prozess: 45-Jährige soll Kurden für MIT ausspioniert haben 

  Eine 45-jährige Österreicherin mit türkischen Wurzeln muss sich demnächst in Wels vor einem Geschworenengericht verantworten, weil sie Kurden ausspioniert und die Informationen an den türkischen Geheimdienst weitergegeben haben soll.
• „Kobanê-Verfahren“: Internationale Prozessbeobachtung in Ankara 

  Elf ausländische Delegationen werden am Montag den Prozessauftakt im sogenannten „Kobanê-Verfahren“ in Ankara beobachten. Über 1.200 Anwältinnen und Anwälte wollen die 108 Angeklagten verteidigen.
• Düsseldorf: Demonstration gegen türkische Invasion in Kurdistan 

  Bundesweit sind Kurdinnen und Kurden mit solidarischen Menschen am Samstag gegen die türkische Invasion in Südkurdistan auf die Straßen gegangen. In Düsseldorf fand eine Demonstration statt.
• Hamburg: Kundgebung gegen die Invasion der Türkei in Südkurdistan 

  Als Reaktion auf die Besatzungsoperation der türkischen Armee in Südkurdistan fand in Hamburg eine Kundgebung statt. Knapp 70 Menschen versammelten sich dazu vor der Roten Flora und erinnerten dabei auch an den Revolutionär Sinan Dersim.
• Berlin: Gedenkdemonstration für die Opfer von Aghet 

  Aus Anlass des 106. Jahrestags des Genozids an den Armeniern und anderen Minderheiten im Osmanischen Reich hat am heutigen Völkermordgedenktag in Berlin eine Demonstration stattgefunden.
• Völkermordgedenken in Jerewan 

  In der armenischen Hauptstadt Jerewan haben tausende Menschen der Opfer des Völkermords an den Armenierinnen und Armeniern im Osmanischen Reich gedacht.
• Mizgin Ciftci auf niedersächsische Landesliste gewählt 

  Bei der Aufstellungsversammlung der niedersächsischen Linken wurde Mizgin Ciftci auf Listenplatz vier gewählt. Der 29-jährige Politologe setzte sich unter anderem gegen Diether Dehm durch.
• „Todesurteile gegen Eziden im Irak sind politisch motiviert“ 

  Ezidische Organisationen aus Europa bezeichnen die Todesstrafe gegen vier junge Männer in Mosul als politisch motiviert und im Geiste des IS. Sie fordern den Irak und die internationale Gemeinschaft auf, für Gerechtigkeit und Minderheitenschutz zu sorgen.
• KCDK-E: Türkische Invasion erfolgt mit westlicher Zustimmung 

  Der kurdische Europadachverband KCDK-E weist darauf hin, dass die neue Invasion der türkischen Armee in Südkurdistan mit den USA und Europa abgestimmt ist und auf eine Annexion abzielt. Für das kurdische Volk handele es sich um eine Existenzfrage.
• KON-MED ruft zu Protesten gegen türkische Invasion auf 

  Seit vergangener Nacht findet eine Invasion der türkischen Armee in Guerillagebieten in Südkurdistan statt. Der kurdische Dachverband KON-MED ruft für heute zu Straßenprotesten auf.
• Unbekannte besprühen deutsches Konsulat-Fahrzeug in Basel 

  In Basel ist ein Fahrzeug des deutschen Konsulats mit Sprühdosen eingefärbt worden. Laut Bekennerschreiben richtete sich die Aktion gegen die Repression des deutschen Staates gegen die Antifaschistin Lina und die Angeklagten im Stammheimer PKK-Prozess.
• Hişyar Özsoy: Wir haben dem CPT gegenüber Kritik geäußert 

  Die außenpolitischen Sprecher*innen der HDP haben dem europäischen Antifolterkomitee (CPT) gegenüber Kritik geäußert und auf die zunehmende Verschlechterung der Haftbedingungen in der Türkei und die Isolation Abdullah Öcalans hingewiesen.
• Gedenken an Lorenzo Orsetti in Rom 

  Bei einer Veranstaltung in Rom zum Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Italien ist dem vor zwei Jahren in Nordostsyrien gefallenen Internationalisten Lorenzo Orsetti gedacht worden.
• Ahmet Ertürk in Augsburg verstorben 

  Der langjährige kurdische Aktivist Ahmet Ertürk ist in Augsburg verstorben. Er wird heute in seinem Heimatdorf in Riha bestattet.
• Urteilsverkündung im Stammheimer PKK-Prozess am 30. April 

  Nach über zwei Jahren soll im PKK-Prozess in Stuttgart-Stammheim am kommenden Freitag das Urteil gegen die fünf Angeklagten verkündet werden. Der Hauptangeklagte Veysel S. sagt: „Ich habe für mein Volk gekämpft und das werde ich auch weiterhin tun.“
• Zürich: Aufarbeitung des armenischen Genozids gefordert 

  Der 24. April 2015 markiert des Beginn des Genozids an den Armeniern im Osmanischen Reich. Vor dem türkischen Konsulat in Zürich hat ein linkes Bündnis die Aufarbeitung des Völkermords gefordert und auf politische Kontinuitäten hingewiesen.
• Weiterer Anschlag auf Spandauer Hausprojekt 

  Gegen das alternative Hausprojekt Jagow15 in Berlin-Spandau ist ein weiterer Brandanschlag verübt worden, kurz danach wurde mit Sprengstoff gedroht. Hinter den anhaltenden Angriffen werden Neonazis vermutet.
• Thomas Kilpper: Isolation ist psychologische Folter 

  Der Installationskünstler Thomas Kilpper bezeichnet die Isolationshaft von Abdullah Öcalan als Beleg dafür, dass der türkische Staat nicht willens ist, die Menschenrechte zu wahren. Die Kriegspolitik der Erdogan-Regierung sei eine Katastrophe.
• Mehr als vier Jahre Haft für IS-Rückkehrerin 

  Die IS-Rückkehrerin aus Leverkusen ist zu mehr als vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Gericht sprach die 35-Jährige nicht nur als Terroristin schuldig.
• HDP-Abordnung zu Gesprächen beim CPT 

  Die außenpolitischen HDP-Sprecher*innen Feleknas Uca und Hişyar Özsoy haben in Straßburg Vertreter des Antifolterkomitees getroffen. Inhaltlich ging es bei dem Gespräch um die Totalisolation Abdullah Öcalans und die Entrechtung in türkischen Gefängnissen.
• Kobanê-Verfahren: EU-Abgeordnete fordern Entsendung von Prozessbeobachter 

  In einem Brief an den Botschafter der Europäischen Union in der Türkei sprechen sich mehr als dreißig EU-Abgeordnete für die Entsendung eines Prozessbeobachters des am Montag beginnenden Kobanê-Verfahrens aus.