Repressionsschlag gegen Opposition in Adana

Von zwanzig am Montag in Adana festgenommenen Aktivist:innen, Politiker:innen und Musiker:innen sind vier unter Terrorvorwürfen verhaftet worden. Die Anschuldigungen basieren auf öffentlichen Aktivitäten sowie auf Aussagen anonym gehaltener Zeugen.

Mit einem weiteren Repressionsschlag in Adana stellt das türkische Regime erneut unter Beweis, dass es unerbittlich gegen jede fortschrittliche und linke Opposition vorgeht, um sich an der Macht zu halten. Gegen vier von insgesamt zwanzig Personen, die Anfang der Woche in der südtürkischen Provinz festgenommen worden waren, erließ die Strafabteilung des Amtsgerichts Adana am Donnerstagabend Haftbefehl. Zwei weitere Betroffene kamen gegen Meldeauflagen auf freien Fuß. Die restlichen Oppositionellen werden nach wie vor in Polizeigewahrsam festgehalten.

Zu den Festnahmen in Adana war es am Montag auf Grundlage eines Ermittlungsverfahrens der dortigen Generalstaatsanwaltschaft gekommen. Auch in anderen Städten führte die Polizei am selben Tag zahlreiche Festnahmen durch, in Amed (tr. Diyarbakir) wurden bisher 16 Personen verhaftet. In Adana traf es unter anderem die kurdischen Künstler:innen Jiyan Savcı (Koma Qerin) und Ilyas Arzu (Koma Pel) vom Musikzentrum Dem. Beide geraten immer wieder ins Visier der türkischen Justiz und waren zuletzt vor gut einem Jahr festgenommen worden. Außerdem wurden in Adana der frühere stellvertretende Ko-Vorsitzende der DBP (Partei der demokratischen Regionen), Mehmet Şirin Tunç, und der HDP-Jugendaktivist Cigergun Güven verhaftet.

Ilyas Arzu (links) und Jiyan Savcı

Den Betroffenen wird „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vorgeworfen. Die Anschuldigungen basieren auf ihren öffentlichen Aktivitäten sowie auf Aussagen anonym gehalten Zeugen, die in allen politischen Verfahren in der Türkei zum Einsatz kommen. Weiterhin bei der Polizei festgehalten werden unter anderem die Ko-Vorsitzenden des HPD-Provinzverbands von Adana, Mehmet Yaşık und Berivan Gökalp, sowie der Ko-Kreisvorsitzende in Seyhan, Dindar Aksu.