Aktuelles

Alle Meldungen

• Mehmet Öcalan zum Treffen mit seinem Bruder Abdullah Öcalan 

  Mehmet Öcalan, Bruder des inhaftierten kurdischen Vordenkers Abdullah Öcalan, berichtet über das Treffen mit dem PKK-Gründer auf der Gefängnisinsel Imrali.
• Plakataktion zu Folgen deutscher Rüstungsexporte in Kriegsgebiete 

  Die „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ zeigt mit einer Plakataktion in Berlin die Folgen deutscher Rüstungsexporte in Kriegsgebiete.
• Kundgebung in Nürnberg gegen geplanten Abschiebeflughafen 

  In Nürnberg ist gegen einen geplanten Abschiebeflughafen protestiert worden. Aktuell wird geprüft, ob der Flughafen sich für „Rückführungsmaßnahmen“ eignet.
• Festakt zwischen Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrik 

  Zwischen dem Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Dêrik in Rojava gibt es eine Städtepartnerschaft. Nächste Woche findet der Festakt zur Beurkundung statt, die Bürgermeister*innen von Dêrik reisen dafür nach Berlin.
• Nach vier Jahren: Besuch beim Bruder auf Imrali 

  Nach jahrelanger Kontaktsperre hat Sabiha Aslan ihren Bruder Veysi Aktaş auf der Gefängnisinsel Imrali besuchen können. Aktaş ist einer der vier politischen Gefangenen auf der Insel, zu denen auch Abdullah Öcalan gehört.
• HDP: Der AKP bei der Istanbul-Wahl erneut eine Lektion erteilen 

  Am 23. Juni wird die Bürgermeisterwahl in Istanbul wiederholt. Die HDP-Vorsitzenden Pervin Buldan und Sezai Temelli kündigen der AKP eine weitere Lektion an.
• Ankaras Puppenkiste in Mainz 

  Die gestrige Station von „Ankaras Puppenkiste auf Deutschlandtour“ war Mainz. Der Polizei erschien die Veranstaltung an der Universität verdächtig.
• Gedenkfeier in Köln 

  In Köln hat eine Gedenkveranstaltung für die 2016 gefallenen Guerillakämpfer*innen Çekdar Botan, Lecwan Munzur und Viyan Bahoz stattgefunden.
• TV-Tipp: Kultur und Politik bei ÇIRA FOKUS 

  Die heutigen Studiogäste in der von Yilmaz Kaba moderierten Sendung ÇIRA FOKUS berichten über das Tanzfestivals „Mîhrîcan", das am Wochenende in Hannover stattfindet. Rechtsanwalt Fresenius äußert sich zur Strafanzeige gegen die Bundesregierung.
• „Bijî Serok Apo“: Staatsanwaltschaft Braunschweig knickt ein 

  Vor dem Amtsgericht in Braunschweig sollte heute ein Prozess wegen des Rufens von verfassungswidrigen Parolen stattfinden. Die Staatsanwaltschaft hat jedoch kurz vor der Verhandlung den Antrag auf Erlass eines Strafbefehls zurückgenommen.
• Bundesweite Demonstration gegen türkische Besatzung  

  Am kommenden Samstag findet in Köln eine bundesweite Demonstration gegen die türkische Invasion in Efrîn und Besatzungsambitionen Ankaras in Südkurdistan statt.
• Hungerstreikaktivist Tuzak erneut in Krankenhaus eingeliefert 

  Mustafa Tuzak war einer von insgesamt vier Hungerstreikaktivisten aus Deutschland. Gestern musste er wegen gesundheitlicher Probleme erneut in ein Krankenhaus eingeliefert werden.
• Familienangehörige auf dem Weg nach Imrali 

  Der Bruder von Abdullah Öcalan, Mehmet Öcalan, sowie die Angehörigen der weiteren Insassen des Imrali-Gefängnisses befinden sich aktuell auf dem Weg zur Gefängnisinsel. Ihrem Besuchsantrag hatte die Generalstaatsanwaltschaft in Bursa zuvor stattgegeben.
• 18-Jähriger in Amed inhaftiert 

  Gestern wurde ein junger Mann in Amed bei einer Personalienkontrolle festgenommen. Wegen eines rechtskräftigen Urteils wurde er anschließend inhaftiert und in ein Gefängnis überstellt.
• Leipzig: Rise up for Rojava 

  In Leipzig findet am Samstag eine Demonstration unter dem Motto „Rise up for Rojva – Isolation brechen, Faschismus bekämpfen, Kurdistan befreien!“ statt. Das Rojava-Solibündnis ruft zur Teilnahme auf.
• Freispruch im YPJ-Fahnenprozess in München 

  Der Prozess vor dem Amtsgericht München wegen des Zeigens einer YPJ-Fahne während einer Demonstration anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz 2018 endete heute mit einem Freispruch.
• Prozess wegen „Öcalan-Shirt“ in Braunschweig 

  Vor dem Amtsgericht Braunschweig findet am morgigen Mittwoch ein Prozess wegen des Zeigens von „verfassungswidrigen Symbolen“ statt. Angeklagt sind eine Kurdin und ein Deutscher.
• HDP verurteilt Massaker im Sudan 

  Mit einer Stellungnahme hat die HDP das gestrige Massaker an Mitgliedern der sudanesischen Protestbewegung verurteilt und zur internationalen Solidarität aufgerufen.
• Internationales Treffen zu IS-Sondertribunal 

  In Schweden trafen sich am Montag Vertreter*innen verschiedener europäischer Staaten und Institutionen, um über den Umgang mit IS-Mitgliedern zu beraten. Schwedens Innenminister plädierte für ein Sondergericht in der früheren Kriegsregion.
• Bayrische Justiz: PKK usurpiert YPJ? 

  In München findet am Dienstag ein weiterer Prozess wegen des sogenannten Fahnenverbots statt. Angeklagt ist ein Aktivist aus Nürnberg, der während der völkerrechtswidrigen türkischen Invasion in Efrîn eine YPJ-Fahne gezeigt haben soll.
• Familien stellen Besuchsantrag bei Öcalan 

  Die Familienangehörigen der vier Gefangenen auf Imrali haben einen Besuchsantrag für den morgigen Feiertag zum Abschluss des Ramadan gestellt.
• Amtsenthebungsverfahren gegen Buldan und Uca 

  Gegen die HDP-Politikerinnen Pervin Buldan und Feleknas Uca sind Verfahren zur Aufhebung ihrer parlamentarischen Immunität eingeleitet worden. Ihnen wird zum Vorwurf gemacht, eine Roadmap für die Lösung der kurdischen Frage vorgetragen zu haben.
• Stimmen aus Istanbul-Tarlabaşı zu Neuwahlen 

  ANF führte Gespräche mit Bewohner*innen des Viertels Istanbul-Tarlabaşı zu den – wegen angeblichem „Stimmenklau“ – durch die AKP anberaumten Neuwahlen in Istanbul.
• Hungerstreikender Şiyar Serxwebûn in Berlin empfangen 

  Şiyar Serxwebûn befand sich 160 Tage für die Aufhebung der Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan im Hungerstreik. Er war Teil der Gruppe Hungerstreikender vor dem CPT in Straßburg. Nun kehrte er nach Berlin zurück.
• Verstorbener Journalist zu Haftstrafe verurteilt 

  Rund acht Monate nach seinem Tod ist der kurdische Journalist und Mitbegründer der per Notstandsdekret verbotenen Nachrichtenagentur DIHA, Kadri Kaya, in der Türkei zu einer Haftstrafe verurteilt worden.