HDP: Demokratische Lösung für einen würdevollen Frieden

Tausende Menschen nehmen heute in Amed an einer Friedenskundgebung der HDP teil. Die zentrale Forderung lautet: „Eine demokratische Lösung für einen würdevollen Frieden“.

In der Metropole Amed (Diyarbakir) gab die Demokratische Partei der Völker (HDP) heute den Startschuss für einen Demonstrationsmarathon in fünf kurdischen Städten. Mit den Protesten unter dem Motto „Eine demokratische Lösung für einen würdevollen Frieden“ soll die türkische Regierung aufgefordert werden, zum Verhandlungstisch zurückzukehren, um eine friedliche Lösung der kurdischen Frage zu finden.

Seit die HDP im Juni 2015 als progressive und friedensstiftende Partei ins türkische Parlament einzog, setzt die AKP-Regierung unter Staatschef Recep Tayyip Erdoğan wieder massiv auf ihre Vernichtungs- und Vertreibungspolitik gegenüber der kurdischen Bevölkerung. Dabei beschränkt sich Ankara nicht nur auf die „eigenen“ Kurdinnen und Kurden. In Westkurdistan/Rojava besetzte die Türkei im letzten Jahr mit dschihadistischer Schützenhilfe den nordsyrischen Kanton Efrîn. Tausende Menschen wurden getötet, unzählige verletzt und verschleppt.

In der südkurdischen Region Xakurke versucht die türkische Armee, nordirakisches Territorium an das eigene Staatsgebiet anzubinden. Im Wahn neoosmanischer Träume werden nahezu täglich zivile Siedlungsgebiete und Regionen, in denen die Guerilla vermutet wird, von der türkischen Luftwaffe bombardiert. Die HDP fordert das sofortige Ende dieser kriegsartigen Zustände und lehnt die repressiven Maßnahmen ab, die auf die Unterdrückung der türkischen und kurdischen Opposition gerichtet sind. Der hierfür ins Leben gerufene Demonstrationsmarathon wird von vielen weiteren Parteien und der Gewerkschaftsbewegung unterstützt.

Symbolischer Kundgebungsort

Der Platz, auf dem die heutige Auftaktkundgebung in Amed startete, steht symbolisch für die von der Regierung unbeachteten Friedensappelle der HDP. Auf dem Istasyon Meydani im zentralen Stadtteil Bajarê Nû (Yenişehir) kam es am 5. Juni 2015 während einer HDP-Wahlkundgebung zu zwei Explosionen, bei denen fünf Menschen ihr Leben ließen und 16 weitere Personen verletzt wurden. Die kurdische Bühnenbildnerin und Filmemacherin Lisa Çalan beispielsweise überlebte den Anschlag, verlor jedoch beide Beine.

„So kann es nicht weitergehen – Entweder Freiheit oder Freiheit“

Insgesamt drei Demonstrationszüge mit Tausenden Menschen zogen Parolen rufend auf den Kundgebungsplatz. Unter den Teilnehmenden befinden sich unzählige Menschen aus den benachbarten Provinzen Şirnex (Şırnak), Mêrdîn (Mardin), Sêrt (Siirt), Êlih (Batman), Riha (Urfa) und Dîlok (Antep). Viele der Schilder beziehen sich auf die Forderung „Nein zum Krieg“ und „Gleichberechtigte Bürgerrechte“, Sprechchöre richten sich lautstark gegen den institutionalisierten Faschismus. Immer wieder skandieren die Menschen zudem Parolen wie „So kann es nicht weitergehen – Entweder Freiheit oder Freiheit“, „Jin Jiyan Azadî“, „Der Faschismus wird verlieren, die Völker werden gewinnen“ und „Mehr Gesellschaft, mehr Demokratie“.

Unter den vielen Redner*innen befinden sich zahlreiche Repräsentant*innen verschiedener Parteien und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft. Es wird erwartet, dass die Kundgebung bis in die späten Abendstunden weitergeht.