Aktuelles

Alle Meldungen

• Morddrohungen gegen feministische Autorin 

  Die feministische Autorin Gülfer Akkaya bekommt Morddrohungen über die sozialen Medien. Sie ist kein Einzelfall. Die Verfasser der Drohnachrichten nennen sich „JITEM“ oder „Codename Yeşil“ nach einem Auftragsmörder des türkischen Staates.
• Proteste gegen Verhaftung von Abgeordneten - UPDATE 

  In vielen Städten Europas haben kurdische und türkische Organisationen gegen die Verhaftung oppositioneller Abgeordneter in der Türkei protestiert.
• „No Justice, No Peace!“ in Hamburg und Nürnberg 

  Nach dem rassistischen Mord an George Floyd in den USA schlägt die Wut weltweit durch. Bundesweit sind Zehntausende Menschen gegen Rassismus und Polizeigewalt auf die Straße gegangen, so auch in Nürnberg und Hamburg.
• Gefallenengedenken in Hannover und Berlin 

  In Hannover und Berlin wurde der Gefallenen Çekdar Botan und Lecwan Munzur gedacht. Beide gingen aus Europa zur kurdischen Guerilla und kamen vor vier Jahren in Qendîl ums Leben.
• KON-MED ruft zu Protesten auf - UPDATE 

  Gegen die Inhaftierung der kurdischen Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farısoğulları ruft der kurdische Dachverband KON-MED zu Protesten auf.
• Zehn Festnahmen wegen „unerlaubten Protesten” in Adana 

  In der südtürkischen Metropole Adana wurden zehn politische Aktivist*innen bei Durchsuchungen in Gewahrsam genommen. Fünf Frauen, die am Vortag in Istanbul bei einer Kundgebung für Leyla Güven festgenommen worden waren, sind wieder auf freiem Fuß.
• Schweiz lehnt Auslieferung von vermeintlichem „PKK-Kader” ab 

  Die Schweiz hat ein Auslieferungsgesuch Deutschlands für einen vermeintlichen „PKK-Kader” abgelehnt. Es fehle es an der Strafbarkeit, da die PKK als politische Partei oder als Widerstands- und Unabhängigkeitsbewegung in Erscheinung trete, so das Urteil.
• Gedenkaktion für Ibrahim Demir in München 

  In München hängen Aktivist*innen in diesen Tagen dutzende Plakate mit dem Konterfei des in Dortmund ermordeten Kurden Ibrahim Demir auf. Der 41-Jährige wurde Mitte Mai von einem Anhänger der faschistischen „Grauen Wölfe” zu Tode geprügelt.
• Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus in Nürnberg 

  In Nürnberg fand eine Kundgebung gegen Rassismus und Polizeigewalt statt, an der sich verschiedene linke Organisationen beteiligten. Das Medya Volkshaus verwies auf rassistische Gewalt des türkischen und deutschen Staates.
• „Corona-Amnestie“ für Berberoğlu, HDP-Abgeordnete bleiben in Haft 

  Der CHP-Abgeordnete Enis Berberoğlu, dem gestern zunächst der Abgeordnetenstatus aberkannt wurde, bevor er in ein Gefängnis kam, ist wegen der Corona-Pandemie „amnestiert“ worden. Für Leyla Güven und Musa Farisoğulları gilt die Regelung nicht.
• HDP: Wir halten unsere Stellungen! 

  Die HDP bekräftigt ihren Willen, den Kampf um Demokratie in Nordkurdistan und der Türkei fortzusetzen und ruft alle gesellschaftlichen Gruppen auf, ihre Kräfte zu bündeln. Eine gemeinsame Widerstandsfront sei schließlich stärker.
• Jugendorganisationen rufen zur Demonstration in Hannover auf 

  Unter dem Motto „Stoppt den Angriff auf unsere Existenz. Ende der türkischen Besatzung in Kurdistan“ rufen die Jugendorganisationen JCA und TCŞ zur Demonstration in Hannover auf.
• „Wir werden uns nicht ergeben – die Regierung wird stürzen“ 

  Verschiedene Massenorganisationen kündigen angesichts der Absetzung von drei Abgeordneten durch das Erdoğan-Regime Widerstand an.
• KCDK-E: Putsch gegen demokratischen Willen des kurdischen Volks 

  Der kurdische Europadachverband KCDK-E verurteilt die Absetzung von zwei HDP- und einem CHP-Abgeordneten durch die AKP-Regierung scharf und ruft zu starker Beteiligung an Protestaktionen auf.
• Ankara: Polizeiangriff auf protestierende Abgeordnete 

  Die Polizei hat in Ankara eine Demonstration der HDP gegen den Mandatsentzug von drei Abgeordneten angegriffen.
• Colemêrg: Versammlungsverbot nach Inhaftierung von Abgeordneten 

  Der türkische Gouverneur der nordkurdischen Provinz Colemêrg hat ein 15-tägiges Versammlungsverbot nach der Inhaftierung der HDP-Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farisoğulları verhängt.
• Kundgebung in Bielefeld gegen rassistische Polizeigewalt 

  In Bielefeld sind Hunderte Menschen zusammengekommen, um gegen rassistische Polizeigewalt zu protestieren.
• Hatimoğulları: Staatliche Gewalt in der Türkei ist alarmierend 

  Die HDP-Abgeordnete Tülay Hatimoğulları warnt vor dem eskalierenden Faschismus in der Türkei und ruft zum Widerstand auf. Die Politikerin appelliert an die Opposition, sich zusammenzuschließen, denn morgen könne es zu spät sein.
• Lizenzen für Bohrungen in griechischem Seegebiet beantragt 

  Die Türkei bereitet nun offiziell Erdgasbohrungen direkt vor den griechischen Inseln Rhodos, Karpathos und Kreta vor. Entsprechende Dokumente wurden in der türkischen Regierungspresse veröffentlicht.
• Leyla Güven und Musa Farisoğulları in Amed verhaftet 

  Die HDP-Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farisoğulları sind in Amed verhaftet worden. Als Begründung wurden rechtskräftige Urteile herangezogen.
• Leyla Güven ebenfalls festgenommen 

  Die HDP-Politikerin Leyla Güven wurde in ihrer Wohnung in Amed festgenommen. Nach dem Entzug ihres Abgeordnetenmandats war die 56-Jährige von der Generalstaatsanwaltschaft Diyarbakir zur Fahndung ausgeschrieben worden.
• Abgesetzter HDP-Abgeordneter in Amed festgenommen 

  Der kurdische Politiker Musa Farisoğulları ist in Amed festgenommen worden. Dem 64-Jährigen wurde erst heute der Abgeordnetenstatus entzogen. Nach seiner ehemaligen Fraktionskollegin Leyla Güven wird gefahndet.
• Türkei: Kassationshof hebt Urteil gegen Hozan Canê auf 

  Der Kassationshof in Ankara hat das Urteil gegen die Kölner Sängerin Hozan Canê einkassiert. Alle vorgelegten Beweise für eine angebliche „PKK-Mitgliedschaft” beurteilte das oberste türkische Gericht als unzureichend.
• Türkei: Drei Abgeordneten wird Mandat entzogen 

  Die türkische Regierung putscht ein weiteres Mal gegen den Wählerwillen: Den HDP-Abgeordneten Leyla Güven und Musa Farisoğulları sowie dem CHP-Abgeordneten Enis Berberoğlu ist das Mandat entzogen worden.
• Protest vor US-Konsulat in Istanbul 

  Vor dem US-Konsulat in Istanbul hat eine Protestaktion aus Anlass der Ermordung von George Floyd in Minneapolis stattgefunden. „Dieses Feuer wird die gesamte Welt erfassen“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung politischer Parteien und Organisationen.