Aktuelles

Alle Meldungen

• 2020: Kurdische Diplomatie und Öffentlichkeitsarbeit 

  Trotz Pandemie und Lockdown wurde die kurdische Diplomatie und Öffentlichkeitsarbeit auch in diesem Jahr ohne Unterbrechung fortgesetzt.
• HDP: 2021 zum Jahr der Freiheit machen 

  „Wir sind davon überzeugt, dass 2021 ein Jahr des Kampfes gegen die Kriegskoalition sein wird, die das Land für den eigenen Machterhalt ins Feuer zu werfen versucht“, erklären die HDP-Vorsitzenden in ihrer Neujahrsbotschaft.
• HPG-Kämpfer zum zweiten Mal beerdigt 

  Der am Berg Herekol in der nordkurdischen Provinz Sêrt gefallene Guerillakämpfer Robin Bakır ist in der Nacht im Beisein ein großen Polizeiaufgebots in Adana beigesetzt worden.
• Anwälte: 2.500 Gefangene nehmen bisher am Hungerstreik teil 

  An dem seit 35 Tagen andauernden Hungerstreik in türkischen Gefängnissen nehmen nach Angaben von Anwält*innen 2.500 Gefangene teil.
• Neujahrsbotschaft: KCDK-E kündigt Ausweitung des Widerstands an 

  Der Europaverband der Vereine der kurdischen Diaspora thematisiert in seiner Neujahrsbotschaft die Zunahme an patriarchaler Gewalt und kündigt die Ausweitung des Widerstands an.
• Neujahrsgruß von Leyla Güven 

  Die inhaftierte kurdische Politikerin Leyla Güven hat vom Gefängnis aus mit ihrer Tochter Sabiha Temizkan telefoniert. Sie bedankt sich für die Solidarität mit ihr und wünscht allen, dass das neue Jahr bessere Entwicklungen bringt.
• „Kobanê-Verfahren“: Anklage gegen 108 Beschuldigte eingereicht 

  108 Politikerinnen und Politiker der HDP werden wegen den Kobanê-Protesten vor sechs Jahren terroristischer Straftaten beschuldigt. Darunter ist auch Selahattin Demirtaş, der trotz gegenteiligem EGMR-Urteil weiter in Haft ist.
• Zensur in Deutschland: Bücher mit Öcalan-Gesicht beschlagnahmt 

  Der Düsseldorfer Zoll hat 500 Bücher beschlagnahmt, weil auf dem Cover das Gesicht von Abdullah Öcalan abgebildet ist. Herausgeber des Buches über die kurdische Frage sind die Wissenschaftler Thomas Jeffrey Miles und Federico Venturini.
• ÖHD: Die Isolation in den Gefängnissen muss beendet werden 

  In der Türkei sind Menschen im Hungerstreik, weil sie die Anwendung des geltenden Rechts durchsetzen wollen. Der Juristenverein ÖHD hat in Amed die Beendigung der Isolation in den Gefängnissen gefordert und an das Justizministerium appelliert.
• Brandanschlag auf HDP-Zentrale in Inegöl 

  Auf den Kreisverband der HDP in Inegöl in der Westtürkei ist in der vergangenen Nacht ein Brandanschlag verübt worden. Die Räumlichkeiten sind unbenutzbar, die Polizei will nichts gesehen haben.
• Prozesstermine in PKK-Verfahren in Deutschland 

  In vier verschiedenen Prozessen nach den Terrorparagrafen 129a/b stehen im Januar 2021 acht kurdische Aktivist*innen vor den Staatsschutzsenaten in Koblenz und Stuttgart. Der Rechtshilfefonds Azadî hat die Verhandlungstermine bekannt gegeben.
• 34. Hungerstreiktag: Zehn Gefangene schließen sich an 

  Am 34. Tag des Hungerstreiks hat die siebte Streikgruppe die Widerstandsaktion gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und die lebensbedrohlichen Haftbedingungen übernommen.
• Freihandelsabkommen zwischen Türkei und Großbritannien 

  Die Türkei und Großbritannien haben ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Damit sicherte sich die Türkei auch nach dem Brexit den Exportmarkt der Insel.
• Verfahren gegen NAV-DEM Berlin eingestellt 

  Zweieinhalb Jahre nach der polizeilichen Durchsuchung des kurdischen Vereins NAV-DEM Berlin ist das Ermittlungsverfahren von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Rechtsanwalt Lukas Theune ist nicht überrascht.
• Kundgebung in Duisburg: Die Isolation durchbrechen! 

  Bei einer Kundgebung in Duisburg ist den Opfern des Massakers von Roboskî gedacht und auf den Hungerstreik politischer Gefangener in der Türkei aufmerksam gemacht worden.
• Verfassungsgericht lehnt Freilassung von Osman Kavala ab 

  Das türkische Verfassungsgericht hat die Freilassung von Osman Kavala abgelehnt. Anders als der europäische Menschenrechtsgerichtshof sieht das höchste türkische Gericht keine Rechtsverletzung in der Untersuchungshaft des Bürgerrechtlers.
• 33. Hungerstreiktag: Gefangene zum Widerstand entschlossen 

  Seit 33 Tagen dauert der Hungerstreik in türkischen Gefängnissen gegen die Isolation des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan und die lebensbedrohlichen Haftbedingungen an. Trotz Repression sind die Gefangenen zum Widerstand entschlossen.
• Öcalans Anwaltsteam stellt Besuchsantrag 

  Das Anwaltsteam des kurdischen Repräsentanten Abdullah Öcalan hat erneut einen Antrag für einen Besuch seines Mandanten auf Imrali gestellt.
• Anwaltskammern fordern Aufklärung von Roboskî-Massaker 

  In 14 nordkurdischen Städten fordern die Anwaltskammern eine Aufklärung der Massakers von Roboskî und dessen Anerkennung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
• Bosnien: Hunderte Schutzsuchende vom Tod durch Erfrieren bedroht 

  Nach der Schließung des Flüchtlingslagers Lipa in Bosnien sind hunderte Schutzsuchende im eiskalten Winter sich selbst überlassen. Teilweise nur mit Sandalen ausgestattet erleiden sie schwere Erfrierungen.
• Köln: Solidarität mit hungerstreikenden Gefangenen 

  Vor dem Kölner Dom ist mit einer Mahnwache auf den Widerstand politischer Gefangener in der Türkei hingewiesen worden. Den 32. Tag in Folge findet bereits der Hungerstreik gegen die völlige Entrechtung in den Haftanstalten des Regimes statt.
• Verteidigungsminister leugnet Hubschrauber-Folter 

  „In unserem Ministerium gibt es hierzu keine Informationen, Dokumente oder Aufzeichnungen” – so lautet die Antwort des türkischen Verteidigungsministers auf eine Anfrage des CHP-Abgeordneten Sezgin Tanrıkulu zur Hubschrauber-Folter in Wan.
• Kobanê-Ermittlungen: Fortsetzung der Geiselhaft angeordnet 

  Die im Rahmen der „Kobanê-Ermittlungen“ Anfang Oktober verhafteten Politikerinnen und Politiker der HDP und DBP bleiben in Geiselhaft. Verdachtsgründe gegen die Beschuldigten seien nicht beseitigt worden, begründete das Gericht seine Entscheidung.
• Antirassistische Mahnwache in Hanau-Kesselstadt 

  „Wir warten nicht auf einen neuen rassistischen Anschlag!” – Die Initiative 19. Februar ruft zur Mahnwache am Haus des Vaters des Attentäters von Hanau auf.
• AZADÎ: Corona hat vieles ausgebremst, aber nicht die Repression 

  Der Rechtshilfefonds AZADÎ e.V. gibt im aktuellen AZADÎ-Info unter anderem einen Rückblick auf das Jahr 2020.