Aktuelles

Alle Meldungen

• Lübeck: Themencafé mit Anja Flach 

  Die Hamburger Internationalistin und Autorin Anja Flach referierte im Rahmen des Themencafés in Lübeck zu dem Thema Frauenrevolution und Demokratische Autonomie in Rojava. Im Anschluss gab es Raum für Fragen, Austausch und Vernetzung.
• Bundestag plant Anerkennung des Völkermords in Şengal 

  Die Ampel-Koalition will gemeinsam mit der Unionsfraktion die Massaker an den Ezidinnen und Eziden Şengals als Völkermord einstufen. Die Abstimmung im Bundestag dazu ist für kommenden Donnerstag vorgesehen.
• Özgür A. gibt persönliche Erklärung ab 

  Bei dem gestrigen Verhandlungstermin vor dem OLG Koblenz hat Özgür A. zum ersten Mal vor Gericht selbst das Wort ergriffen und eine Erklärung abgegeben. Die Befragung eines weiteren BKA-Beamten bestätigte die Oberflächlichkeit der Ermittlungen.
• HDP-Abgeordnete: „Der Schlüssel zur Lösung befindet sich auf Imrali“ 

  Die HDP-Abgeordneten warnen auf ihrer Mahnwache in Ankara: „Solange die Stimme von Herrn Öcalan nicht gehört wird, vertieft sich der Krieg. Der Schlüssel zur Lösung liegt auf Imralı, das muss die Regierung erkennen.“
• Aufruf zur Demonstration „Lützerath bleibt!“ 

  Tausende Klimagerechtigkeitsaktivist:innen werden am Samstag zu einer Demonstration gegen die Räumung von Lützerath und das weitere Abbaggern der klimaschädigenden Braunkohle durch den Energiekonzern RWE erwartet.
• Prozess gegen Michel Brandt wegen Kurdistan-Solidarität vertagt  

  Vor dem Landgericht Karlsruhe haben Dutzende Menschen die Aufhebung des PKK-Verbots und ein Ende der Verfolgung der Kurdistan-Solidarität in Deutschland gefordert. Die Verhandlung gegen den ehemaligen Abgeordneten Michel Brandt wurde vertagt.
• S&D und SYRIZA verurteilen bevorstehendes HDP-Verbot 

  Die S&D-Gruppe im Europaparlament und die griechische Partei SYRIZA verurteilen das Vorgehen gegen die HDP im Vorfeld der anstehenden Wahlen in der Türkei und warnen vor den Folgen eines Verbots der drittstärksten Partei im türkischen Parlament.
• „Die Isolation von Öcalan hat auch eine internationale Dimension“ 

  Der Kontakt zu Abdullah Öcalan wird von den Kräften verhindert, die von Krieg und Chaos profitieren, erklärt die kurdische Abgeordnete Nuran Imir. Die HDP-Fraktion fordert, dass Öcalan seinen Rechtsbeistand treffen kann.
• Muslim: „Krieg und Unterdrückung sind Ergebnis der Isolation“ 

  Der PYD-Vorsitzende Salih Muslim spricht über die Bedeutung der Isolation Abdullah Öcalans. Er kritisiert das Antifolterkomitee CPT als Teil der Isolationspolitik und ruft zum gemeinsamen Kampf auf.
• TV-Tipp: Initiatoren eines einzigartigen Musikabends bei ÇIRA FOKUS 

  In der heutigen Ausgabe der deutschsprachigen Sendung ÇIRA FOKUS spricht Moderator Yilmaz Pêşkevin Kaba mit Emîne Gözen, Vertreterin der Initiative für Frieden und Hoffnung in Kurdistan.
• Aufruf zur „Jin Jiyan Azadî“-Demonstration in Köln 

  Eine in Deutschland gegründete Kooperation will der „Jin Jiyan Azadî“-Revolution im Iran und dem Widerstand in Kurdistan und Belutschistan Gehör verschaffen und organisiert dafür eine Demonstration in Köln.
• Şebnem Korur Fincancı: Der Kampf geht weiter  

  Şebnem Korur Fincancı ist bei ihrer Entlassung aus dem Gefängnis mit Applaus begrüßt worden. Die wegen ihrer Forderung nach einer Untersuchung der türkischen Chemiewaffeneinsätze verurteilte Medizinerin kündigte die Fortsetzung ihres Kampfes an.
• Şebnem Korur Fincancı zu Haftstrafe verurteilt 

  Die Ärztekammerpräsidentin Şebnem Korur Fincancı ist in Istanbul wegen ihrer Forderung nach einer Untersuchung der türkischen Chemiewaffeneinsätze in Kurdistan zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Gleichzeitig wurde der Haftbefehl aufgehoben.
• Ömer Öcalan: Wir protestieren weiter, bis Isolation auf Imrali endet 

  Der HDP-Abgeordnete Ömer Öcalan erklärt, der Protest der HDP-Fraktion in Ankara werde fortgesetzt, bis die Totalisolation auf Imrali endet.
• Die kapitalistische Moderne herausfordern IV: Konferenz in Hamburg 

  Das „Network for an Alternative Quest” lädt am Osterwochenende zur Konferenz „Die kapitalistische Moderne herausfordern IV: Wir wollen unsere Welt zurück! - Autonome Bildung und Organisierung“ in Hamburg ein.
• Türkischer Generalstaatsanwalt bekräftigt Verbotsforderung für die HDP 

  Der oberste Ankläger am türkischen Kassationshof hat vor dem Verfassungsgericht seine Forderung nach einem Verbot der HDP wegen „Terrorismus“ bekräftigt. Sie sei auf „organische Weise“ mit der PKK verbunden, hieß es.
• Linkspartei protestiert gegen Verfolgung der Kurdistan-Solidarität 

  Am Donnerstag findet in Karlsruhe die Berufungsverhandlung von Michel Brandt wegen seiner Solidarität mit Kurdistan statt. Die Linksabgeordnete Gökay Akbulut spricht von Einschüchterung und erklärt sich solidarisch mit ihrem ehemaligen Fraktionskollegen.
• Lübeck: Gedenken an die Anschläge in Paris 

  In Lübeck hat eine Gedenkkundgebung für die Toten der Anschläge auf die kurdische Gemeinschaft von Paris stattgefunden. Die Aktivist:innen forderten Gerechtigkeit und eine lückenlose Aufklärung der Morde von 2013 und 2022.
• Prozess gegen türkischen Ärztekammervorstand vertagt 

  Der Prozess gegen die türkische Ärztekammer ist auf den 8. Februar vertagt worden, nicht einmal der Staatsanwalt nahm an der ersten Verhandlung in Ankara teil. Der TTB-Vertreter Ökten erklärte, die Ärztevereinigung bekämpfe mittelalterliche Finsternis.
• IPPNW fordert Bundesregierung zum Handeln auf 

  Die Verfahren gegen Şebnem Korur Fincancı und die türkische Ärztekammer TTB müssen eingestellt und die Inhaftierten freigelassen werden, fordert die Ärzt:innenorganisation IPPNW.
• Dresden: Gedenken an Pariser Massaker 

  In Dresden hat eine Gedenkkundgebung für die Massaker von Paris stattgefunden. Die Aktivist:innen forderten umgehende Aufklärung der Morde von 2013 und 2022.
• Kundgebung gegen Ausreiseverbot für Wuppertaler Internationalistin  

  Die von einem Ausreiseverbot betroffene Wuppertaler Internationalistin musste sich gestern zum letzten Mal bei der Bundespolizei melden. Dabei wurde sie von solidarischen Menschen begleitet, die gegen die Repression protestierten.
• „Das Pariser Massaker war ein professioneller Terroranschlag“ 

  Der Anwalt des am 23. Dezember in Paris angegriffenen Demokratischen Kurdischen Rats, David Andic, bezeichnet den Anschlag als „geplanten, professionellen Terrorangriff“.
• Europaweites Gedenken: Sara, Rojbîn, Ronahî – Jin, Jiyan, Azadî! 

  Europaweit haben heute öffentliche Gedenkveranstaltungen für die vor zehn Jahren von einem MIT-Killer in Paris ermordeten Kurdinnen Sakine Cansız (Sara), Fidan Doğan (Rojbîn) und Leyla Şaylemez (Ronahî) stattgefunden.
• „Dieser Kampf wird niemals enden“ 

  In Kurdistan ist Sakine Cansız, Fidan Doğan und Leyla Şaylemez an ihren Grabstätten gedacht worden. In Dersim kam es zu einem Angriff der Sicherheitskräfte. Die HDP-Abgeordnete Meral Danış Beştaş sagte: „Dieser Kampf wird niemals enden.“